Jahr 2017

2017 – ein übles Jahr für die Demokratie und demokratische Werte

Was für ein Jahr! Der Januar startete mit zwei spektakulären Missgriffen. Der erste und wohl folgenreichste: Am 20. Januar wurde Donald Trump offiziell der 45. Präsident der USA. Kaum jemals zuvor war eine Präsidentschaft schon vorab so umstritten. Ein Sexist, Rassist und bisher in der Politik völlig unerfahrener Kandidat mit zweifelhaftem Ruf als Unternehmer wurde zum mächtigsten Staats- und Regierungschef der Welt. Seine politischen Ziele, angefangen vom Bau einer Mauer an der mexikanischen Grenze bis zum radikalen Abbau staatlicher Sozialprogramme, sorgten für erhebliche Ängste in aller Welt. Wohl zu Recht, denn sogar viele Parteifreunde halten die neue Nr.1 im Weißen Haus für einen ahnungslosen Wirrkopf und Psychopathen.

Mit Donald Trump hat die Demokratie in und außerhalb der USA einen kaum reparablen Schaden erlitten. Neben den langfristig wirkenden politischen Schäden in Außenpolitik, Internationaler Zusammenarbeit oder Umweltpolitik, um nur drei Felder zu nennen, ist es insbesondere der Vertrauensverlust bei allen Demokraten, dass es in der größten Demokratie und westlichen Führungsmacht möglich war, einen scheinbar psychopathischen Gefährder in Personalunion zum Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der gewaltigsten Streitkräfte der Welt zu wählen.
Freiheit, Gleichheit und Solidarität sind seit der Französischen Revolution die großen politischen Leitideen der Demokratie. Im Rahmen dieser Werte werden in einer Demokratie Konflikte ausgetragen und Regeln für das politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Handeln aufgestellt. Ausgangspunkt dieses politischen Denkens und Handelns sind die unveräußerliche Würde und Autonomie des Menschen. Das alles gilt unter Trump nicht mehr. In seiner „Philosophie“ ist die Welt nur ein großes Monopoly, es geht nur darum, Deals zu machen und materielle Werte anzuhäufen.

Vom Elend der Sozialdemokratie oder der „Flop“ mit der Sozialen Gerechtigkeit

Der zweite Missgriff passiert der SPD. Mit Martin Schulz wurde ein vermeintlicher Hoffnungsträger zum Kanzlerkandidaten ausgerufen, der die Sozialdemokraten im Superwahljahr 2017 aus dem Demoskopietief unter Sigmar Gabriel herausholen sollte. Die Hochstimmung unter den Sozialdemokraten wurde zwar mit der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten am 12. Februar noch verstärkt, aber schon mit den ersten Landtagswahlen des Jahres im März im Saarland zerstob der Traum der SPD, aus dem Stimmungstief heraus zu neuen Mehrheiten kommen zu können. Noch schlimmer die Enttäuschung angesichts des unerwarteten, aber erklärbaren, Machtverlusts bei der Landtagswahl am 7.Mai in Schleswig-Holstein. Dramatisch wurde es dann aber nur eine Woche später in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der Schwäche der CDU unter Merkel und eines CDU-Herausforderers, der von SPD wie den Medien nicht sehr ernst genommen wurde, war die Schlappe bei der Landtagswahl ein wirkliches Desaster. Wie einst ihr Vorgänger, Jürgen Rüttgers, wähnte sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schon sicher im Ziel und nahm den Wahlkampf nicht sonderlich ernst. Und schon gar nicht wollte sie auf die neue Ausrichtung „Soziale Gerechtigkeit“ einsteigen. Auf Martin Schulz selbst wollte Sie in NRW während des Wahlkampfes nicht als „Zugpferd“ setzen. Er war nicht erwünscht. Für welche Werte Hannelore Kraft am Ende stand, konnte kaum noch ein Wähler verstehen. Die krachende Wahlniederlage war nicht nur die Quittung für gravierende politische Fehler und die Weigerung, dafür auch politische Verantwortung zu übernehmen, sondern auch für die Aufgabe zentraler sozialdemokratischer Werte.

Der finale Tiefschlag für die SPD kam dann aber mit dem deprimierenden Resultat bei der Bundestagswahl. Mit 20,5% schaffte die SPD etwas mehr als Grüne und Linke zusammen. Gerade einmal jeder fünfte Wähler gab der Kampagne für mehr soziale Gerechtigkeit seine Stimme. Trotz des Tiefpunkts der Popularität Merkels vermochte Martin Schulz es nicht, die Wähler von der SPD als Alternative zu überzeugen. Die politischen Kurswechsel von der Übernahme der Oppositionsrolle bis hin zur Aufnahme der Sondierungsgespräche sind für viele ehemalige Wähler der SPD nicht nachvollziehbar. Die personelle Neuausrichtung und eine wieder überzeugende Vermittlung der programmatischen Grundwerte der Sozialdemokratie sind derzeit noch nicht absehbar. Angesichts der drängenden Themen und der Welle der Wahlerfolge der rechtsextremistischen AfD unverständlich. 2017 war ein bitteres Jahr für die Sozialdemokratie.

Europa in Nöten

2017 war auch ein schlechtes Jahr für Europa. Die Genugtuung darüber, dass in Frankreich Emmanuel Macron die rechtsextremistische Marine Le Pen vom Front National deutlich schlagen konnte, ließ übersehen, dass diese in der Stichwahl immerhin fast ein Drittel der Stimmen erhielt, und das mit einem Programm, das in seiner nationalistischen, protektionistischen und ausländerfeindlichen Ausrichtung sehr den Ideen von Donald Trump entsprach.

Der formellen Brexit-Erklärung im Frühjahr folgten mühsame Verhandlungen, die die Bürger ermüden und an der EU zweifeln lassen. Das war bisher keine Werbung für Europa. In der EU werden die Verhandlungen sehr sorgfältig beobachtet. Für die einen ist es der Versuch, die Europäische Idee zu retten, für die anderen ein Modell, dem Weg Großbritanniens zu folgen. Die EU in der Ära Angela Merkels war von zahlreichen schwierigen Konflikten geprägt. Anders als ihren Vorgängern war Europa bei ihr keine sonderliche Herzensangelegenheit, aber Merkel erwies sich immerhin als pragmatische und erfolgreiche Problemlöserin. Sie ließ nie den Gesprächsfaden zu den „EU-Rebellen“ wie Ungarn oder Polen abreißen. Aber ihre programmatische „Zurückhaltung“ oder Schwäche und noch viel mehr die rein fiskalisch orientierten Modelle Ihres Finanzministers Schäuble stehen nicht nur bei einigen der neuen EU-Mitglieder unter Verdacht einer „Germany first-Maxime“, die Europa nur als ein Deckmäntelchen für eigene Interessen versteht. Solidarität ist sicher auch nicht das, was man in der „Drangsalierungsstrategie“ Schäubles gegenüber Griechenland als Werbung für Europäische Ideen und Werte verstehen konnte

Die Europa-Hasser, Rassisten und fanatischen Nationalisten nehmen zu, nicht nur in Frankreich, Ungarn und Österreich. Diese Entwicklung bedroht die europäische Idee, das friedliche Zusammenleben in Europa wie überhaupt in der Welt.

Kapitalismus kennt nur einen Wert, die Gier!

Der ungebremste Kapitalismus feierte 2017 eine ganze Reihe von „Hochämtern“. 2017 war wirklich auch das Jahr der Gier. Die Bayer AG machte direkt mehrfach Schlagzeilen. Zu Ende des Jahres genehmigten die US-Behörden die Übernahme des US-Saatgutspezialisten Monsanto. Die EU-Genehmigung steht aber noch aus. Die geplante Übernahme ist ca. 60 Milliarden EURO schwer. Ein ungeheures Investment in Verbraucherfeindlichkeit und Umweltschädigung, denn der neue Chemie-Gigant steht für gentechnisch veränderte Produkte und Technologien und insbesondere für Unkrautvernichter, die im ursächlichen Zusammenhang mit massenhaftem Bienensterben, Krebsrisiken bei Menschen und der Verseuchung des Grundwassers gesehen werden. Dieser Milliarden-Deal konzentriert eine weltumspannende Marktmacht zum ökonomischen Nachteil der Bauern und unübersehbaren Gefahren für die Gesundheit der Verbraucher. Die unstillbare Gier nach immer höheren Gewinnen schlägt eben die Interessen der Verbraucher, so lange die Politik hier nur auf der Zuschauertribüne Platz nimmt. Das hat auch bei Bayer eine lange Geschichte: Am Anfang der Firmengeschichte stand die Produktion von Heroin als beliebtes Arzneimittel gegen Schmerzen und Husten und ca. 40 weitere Indikationen. Obwohl schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts das verhängnisvolle Abhängigkeitspotential von Heroin bekannt war, produzierte Bayer dieses Rauschgift noch bis Anfang der 30er Jahre weiter. Ähnliches wiederholt sich jetzt ein Jahrhundert später mit Glyphosat. Obwohl zahlreiche Studien die großen Risiken und zahlreiche schädliche Wirkungen belegen, wird dieser „Vernichter“ munter weiter produziert und eingesetzt. Der deutsche Landwirtschaftsminister hat nicht zuletzt bei der Verlängerung der EU-Erlaubnis eine traurige Rolle gespielt und demokratische Spielregeln bewusst verletzt, weil er seinen Lobby-Vernetzungen den Vorrang vor Verbraucherinteressen und Koalitionsvereinbarungen gab. Die Monasanto-Übernahme bringt die Bayer AG aber auch noch in einem anderen Punkt zurück zu den Wurzeln: Sie wird weltweit führend bei der Herstellung von gentechnisch-verändertem Marihuana bzw. dem entsprechenden Saatgut. So wird Bayer schon bald mit der weltweiten Legalisierungswelle satte Profite machen.

Aber auch andere Firmen zeigten ungeniert, wie sehr materielle Interessen über das Leben von Menschen steht. Lufthansa sorgte Anfang des Jahres für Schlagzeilen als es den deutschen Hinterbliebenen des Germanwings-Unglücks lächerliche Beträge für das erlittene Leid und den Verlust der Angehörigen bot. Der Verlust eines Ehepartners sollte z.B. mit 10.000 EURO abzüglich der Rechtsanwaltskosten abgegolten werden. Das zahlte VW locker den Betroffenen von ihrem Dieselgate-Skandal. Für ein umrüstbares Auto!!! In nahezu jedem anderen europäischen Land, von den USA ganz abgesehen, werden Opfer und deren Angehörige bei Terroranschlägen oder Katastrophen deutlich humaner behandelt und gerechter entschädigt als in Deutschland. Und zu Weihnachten überraschte Lufthansa erneut, als Berichte auftauchten, dass Angehörige der Opfer von Germanwings dazu gepresst werden sollten, auf weitere Ansprüche zu verzichten, wenn Lufthansa weiter für die psychologische Betreuung aufkommt. Auch das eine Form von Gier, bei der die eigenen materiellen Interessen mehr zählen als das Leid und die Nöte betroffener Angehöriger, deren liebste Menschen vermutlich durch fahrlässiges Versagen im Lufthansakonzern grauenhaft zu Tode gekommen sind. Das deutsche Opferentschädigungsgesetz erlegt im Falle von Germanwings den deutschen Sozialversicherungen zudem ungeahnte Kosten auf. Nach Expertenschätzungen werden diese bei weitem die Kosten übersteigen, die die Lufthansa und deren Versicherung bislang direkt getragen haben. Z.B. Krankheitskosten, Arbeitsunfähigkeit, Angehörigen-Renten, soziale Leistungen, all das muss der Steuerzahler ganz oder zumindest teilweise finanzieren. Nicht zuletzt deshalb wurde das Unglücksjahr des Flugs Germanwings U 9525 im Jahr 2015 von der Lufthansa als das erfolgreichste Geschäftsjahr seit langem gefeiert. Nicht die Angehörigen der Opfer bekamen eine angemessene Entschädigung, sondern nur die Führungsriege der Lufthansa einen fetten Bonus.

Das wird 2017 auch nicht anders sein. Denn, wie Lufthansa mit Menschen umgeht, konnten im vergangenen Jahr auch die Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air-Berlin erleben, die im Übernahme-Poker ihre Jobs verloren. Und gerade in diesen Tagen stehen Hunderte von Mitarbeitern der Fluglinie Niki vor einem ähnlichen Scherbenhaufen. Lufthansa hat sich aber mit Rückendeckung der Regierung der Filetstücke aus der Insolvenzmasse bemächtigt. Das sind aber eben vor allem Flugzeuge und Landerechte, nicht Menschen. Die Kosten für die Insolvenz werden auf die Verbraucher und Steuerzahler abgewälzt.

Aber auch VW spielt in der Liga der außergewöhnlichen Gierhälse 2017 eine führende Rolle. Weiterhin bleiben Millionen von Eigentümern der Wolfsburger Dieselfahrzeuge auf der Strecke. VW rührt sich nicht. Entschädigungen der Verbraucher müssen mühsam vor Gericht erstritten werden. Um sich im Falle des Dieselbetrugs nicht in die Karten schauen zu lassen, scheute VW sogar den Gang vors Bundesverfassungsgericht nicht. Und von Aufklärung, wie diese wohl größte Betrugsgeschichte in der Industriegeschichte zu Stande kam, ist weit und breit nichts zu sehen. In Deutschland werden Menschen auch schon mal wegen des Diebstahls von Lebensmitteln von unter 10 EURO ins Gefängnis gesteckt. Ein Skandal, bei dem Millionen von Verbrauchern um Milliarden betrogen wurden und der Tod von Zehntausenden durch erhöhte Abgaswerte angenommen werden müssen, bleibt bislang strafrechtlich relativ folgenlos. Es muss in Deutschland bislang keiner Verantwortung übernehmen. Mal von dem mit Millionen in Rente geschickten Martin Winterkorn abgesehen. Auch das erschüttert den Glauben an den Rechtsstaat, eine der Grundsäulen unserer demokratischen Ordnung.
Weitere Beispiele für die Gier sind die Steuerparadiese, die angeblich renommierten Unternehmen und den Vermögenden dieser Welt ungebremst die Steuerhinterziehung oder zumindest –Verkürzung erlauben, die drohende Bitcoinblase oder auch der Fußball-Transfermarkt mit unvorstellbaren Summen. Dass wir in einer demokratischen Wirtschaft und Gesellschaft diesen Auswüchsen nicht Einhalt gebieten, ist eine Bankrotterklärung der Politik. Ist das nur Unfähigkeit oder durch Lobbyismus kastrierte Politik?

Das Böse in der Welt hat ein neues Dienstfahrzeug: Der SUV

Von den ca. 3,5 Millionen in Deutschland 2017 zugelassen Autos werden ca. 25% ein sg. SUV sein. Erfunden für Krisen- und Kriegsgebiete, die Weiten des mittleren Westens in den USA und natürlich als Dienstfahrzeuge des englischen Königshauses und des Landadels, haben sich die schwergewichtigen und PS-starken Klimavernichter auch in Deutschland durchgesetzt. Das deutsche Durchschnittsauto hat heute bei ca. 109 kw bzw. knapp 150 PS ein Durchschittsgewicht von etwa 1,5 Tonnen und eine Höchstgeschwindigkeit von ca. 200 km/h. Eine deutliche Antwort an Klimawandel und Energiewende. Amüsieren wir uns einerseits in den meinungsbildenden Medien über die Dämlichkeit des US-Präsidenten, der den Klimawandel für eine Erfindung frustrierter Wissenschaftler und Ökos hält, steigen dann aber selbst wohl doch massenhaft danach in ein Gefährt, das eher in der Tradition deutscher Angriffspanzer steht als dass es den ökologischen Rahmenbedingungen und den technischen Möglichkeiten in Sachen Umweltfreundlichkeit der Automobilindustrie entspricht.

Der SUV ist des braven Bürgers Fluchtfahrzeug aus der traurigen Realität des Alltags geworden. Es macht uns zu Großstadtcowboys, für die es keine Regeln mehr gibt. Nicht beim Fahren, nicht beim Parken und schon gar nicht was die Ökobilanz angeht. Ohne SUV ist man gesellschaftlich im Abseits. Man hat den Eindruck, Kita-Plätze werden nur noch vergeben, wenn Eltern mit mindestens einem SUV vorfahren können.

Klima und Umwelt sind egal, es zählt nur die eigene Selbstdarstellung und die Chance, den anstrengungslos erworbenen Wohlstand in Form eines panzerähnlichen Gefährts darzustellen. Protz scheint der wahre Wert des Mittelstandes geworden zu sein.

Dabei ist der SUV nicht nur in der Ökobilanz ein Desaster, auch im Hinblick auf die Risiken und Folgen bei Unfällen ist der SUV ein Monstrum. Wer SUV fährt, überschätzt sich deutlich, verursacht Unfälle mit deutlich schlimmeren Folgen für Fußgänger, Radfahrer und mindermotorisierte Menschen. Allein das Design der SUVs deutet schon darauf hin, es zählt der neue Brutalismus in unserer Gesellschaft: Macht Platz, geht aus dem Weg! Wer nicht weichen will, muss fühlen. In den 3 Millionen Jahren Evolutionsgeschichte wurde dem Menschen eigentlich auf genetischem Wege eine Tötungshemmung mitgegeben. Was das Militär in komplexen Drill- und Lernprogrammen den Rekruten austreibt, schafft das SUV mit einer Schlüsselumdrehung (soweit nicht schon neuere Technologien zum Start eingesetzt werden). Sofort wird in friedlichen Menschen der Killerinstinkt ausgelöst. Rücksichtslose Jagd auf alle anderen Verkehrsteilnehmer und ein „Scheiß drauf“ für nachfolgende Generationen. Fahrspaß geht vor ökologische Verantwortung. Wenn Banker ein Auto konstruiert hätten, es wäre ganz sicher ein SUV geworden. Das Auto, das derzeit offenbar unsere Gesellschaft braucht!

Das Jahr 2017 hatte noch viele weitere Niederschläge parat. Der Skandal über die sexuellen Übergriffe in Hollywood ist kein USA-spezifisches Problem. Das gehört auch in unserer Gesellschaft leider zum Alltag, aber hier widmen sich die Medien dann doch wichtigeren Themen, wie z.B. Fußball. Der hatte aber auch im Sommer 2017 einen traurigen Höhepunkt. Beim DFB-Pokalfinale in Berlin rollte in der Halbzeitpause kein Ball, sondern es heulte Helene Fischer. Kein Wunder, dass die besten deutschen Fußballspieler ins Ausland abwandern.

Bildquelle: pixabay, User darkmoon1968, CC0 Creative Commons

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Uwe Pöhls
Über  

Der Sozialwissenschaftler und Geschäftsführer einer Medienagentur ist langjähriger Experte im Wasserbereich und führt regelmäßig Verbrauchertests mit Trinkwässern durch. Als Herausgeber des Blogs der Republik schreibt Pöhls regelmäßig auch zu anderen Themen.


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