Artikel von Dieter Spöri

Dieter Spöri

Dieter Spöri, langjähriges Mitglied von Bundestag und SPD-Bundesvorstand, war Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Er ist Ehrenpräsident der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), arbeitet heute u.a. als Publizist in Berlin und ist einer der Herausgeber des "Blogs der Republik".


Sigmar Gabriel
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Schulz statt Gabriel? Gabriel

Immer mehr fürsorgliche demoskopische Experten ringen aktuell mit einem beeindruckenden Feuerwerk von Umfragezahlen und Personalalternativen um den optimalen SPD-Kanzlerkandidaten. Abseits dieser Spielchen mit genauso volatilen wie überinterpretierten Popularitätswerten kann die Sozialdemokratie aber im realen Leben nur mit einem Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen. „Jugend forscht“- Wettbewerb Weder der neuerdings heiß gehandelte Martin…

EU in der Krise
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Die Ära Merkel und der Zerfall der EU

Der Kurs der EU wird zwar formell durch ein komplexes Wechselspiel der europäischen Institutionen legitimiert, informell wird jedoch heute die politische Grundrichtung des europäischen Prozesses durch die deutsche Bundeskanzlerin geprägt: Angela Merkel ist seit Jahren unbestritten die politisch dominante Figur Europas. Doch die inzwischen multiple Krise Europas hat schonungslos offengelegt, dass diese Dominanz den Spaltungs-…

SPD
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Die Sinnkrise der SPD

Der Sozialdemokratie geht es schlecht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen europäischen Nachbarländern. In der SPD ist angesichts der frustrierenden bundespolitischen Umfragewerte eine tiefe Sinnkrise über den scheinbaren Widerspruch ausgebrochen, dass ihre solide fachpolitische Regierungsleistung in Berlin von der Wählerschaft einfach nicht honoriert wird. Nackte Panik Die selbstzerstörerische Personaldebatte um Parteivorsitz und…

Mario Draghi
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„Haut den Draghi“:  Machtkampf um die EZB

Die aktuell immer schrilleren Rufe deutscher Politiker nach einem „deutschen“ Nachfolger für EZB-Präsident Mario Draghi klingen europaweit so kraftmeierisch, dass sie die ohnehin angeschlagene Position Berlins innerhalb der EU weiter schwächen werden. Die Europa in den letzten Jahren immer stärker spaltende Wahrnehmung einer wachsenden deutschen Dominanz, ja „gefühlten“ Bevormundung, wird durch so pralle Parolen wie…

Angela Merkel Foto: Tobias Koch"
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Von der Berliner Republik zur „Merkelkratie“?

Nicht erst die bundespolitischen Aspekte der letzten Landtagswahlen lassen vermuten, dass sich die Berliner Republik langsam aber sicher zu einer Art „Merkelkratie“ entwickelt: Es passt voll zu diesem Trend, dass ausgerechnet in einer politischen Phase, in der die europäische Führungsrolle Angela Merkels in vielen Mitgliedsstaaten der EU massiv in Frage gestellt wird, die bundespolitische Machtstellung…

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Der verzweifelte Kampf des A. Tsipras – „Failed State“ Hellas?

Gerade jetzt, da Griechenland wieder einmal kurz vor dem finanziellen Kollaps steht, hat eine Westbalkan-Konferenz von zehn Staaten unter Ausschluss Athens in Wien genauso „erfolgreich“ wie skrupellos die Hauptlast der europäischen Flüchtlingskrise auf das wirtschaftlich ausgezehrte Land an der Süd- Ost-Flanke der EU abgewälzt. Der „Failed State“ Hellas wird durch diesen einmaligen Akt europäischer Anti-Solidarität…

David Cameron
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David Camerons höfliche Erpressung: EU ohne Großbritannien?

David Cameron hat vor dem Hintergrund des anstehenden britischen Referendums über den „Brexit“ die EU vor Jahreswende durch die briefliche Übergabe seiner Reformliste an Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel massiv aber stilvoll unter Druck gesetzt. Auch seine anschließende Präsentation der Sonderwünsche Großbritanniens auf dem letzten Brüsseler Gipfel war eine formvollendet höfliche Erpressung des Europäischen Rats,…

Bundestagsplenum
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Anmerkungen zur Verkümmerung der Berliner Parteiendemokratie: Parteitagsfieber: Der Konkurrenzkampf der Juniorpartner

Nichts macht den schleichenden Substanzverlust der Berliner Parteiendemokratie so deutlich wie die aktuellen Vorspiele für die nächste Bundestagswahl 2017. Unabhängig von der offiziellen Tagesordnung parteipolitischer Spitzentreffen steigt jetzt vor Weihnachten das bundespolitische Parteitagsfieber wegen der unterschwellig bohrenden Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel 2017 die SPD als ihren bisherigen Juniorpartner austauschen will und dann statt Schwarz-Rot…

Flagge Griechenlands
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Griechenland auf dem Weg zum EU-Protektorat? Ultimatum zur Zwangsversteigerung von Immobilien

Trotz optimistischer Sprachgirlanden in den Statements zur jüngsten Sitzung der Eurogruppe ließ das eigentlich mächtigste Gremium der EU die Regierung Tsipras wieder einmal demonstrativ an der kurzen Leine zappeln. Schminkt man die höfliche Sprachkosmetik ab, hat die Eurogruppe Tsipras in Wahrheit am Montag ein knallhartes Ultimatum gestellt, „binnen einer Woche“ die Zwangsversteigerung und damit mögliche…