Die drei Affen

Die drei Affen und Sachsens Justitia

„Spezialeinsatzkommando Sachsen“ prangt in Frakturschrift auf den Sitzen zweier Panzerwagen in Sachsen. Wer diese auf die Sitze der Wagen gestickten martialischen Begriffe liest, dazwischen eine Krone im Lorbeerkranz und Adlerschwingen, könnte glauben, sie gehörten einer Nazi-Kameradschaft und erinnert an „SS“ schrecklichen Angedenkens. Es war aber offenbar der ausdrückliche Wunsch des Kunden, so der Panzerwagen-Hersteller Rheinmetall, und keine Neonazis: Kunde war das sächsische Landeskriminalamt (LKA). Niemand, dem sich dort beim Anblick dieser auch noch selbstentworfenen Stickereien im LKA der Magen umgedreht hätte. Die Ästhetik des Naziterrors war unübersehbar.

Erneut ist zu fragen, wie weit weg Sachsen geraten ist von der jüngsten Geschichte der Deutschen. Jedes Jahr im Februar hätte sich doch im Gedächtnis der sächsischen Polizei, dem Staatsschutz oder eben den Beamten des LKA die Frakturschrift der Parolen auf mitgeführten Transparenten von Neonazis einbrennen können, wenn diese in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens aufmarschierten. Aber vielleicht war die Polizei jedes Jahr zu sehr damit beschäftigt, der sich größer werdenden Zahl der Gegendemonstranten entgegenzustellen und die Nummernschilder ihrer Fahrzeuge zu notieren oder sich einzelne Gegendemonstranten vorzunehmen und wegen Landfriedensbruchs anzuzeigen.

Aber weder gegen Pegidas Abendspaziergänger, noch gegen ihren wachsenden Extremismus hat sich der Sicherheitsapparat bewogen gefühlt, vorzugehen. Selbst dann nicht, als ein mitgeführter mannsgroßer Galgen mit der Aufschrift „reserviert“ für Angela Merkel und für den damaligen SPD-Vorsitzenden Gabriel 2015 Aufregung und Schrecken verbreitete über die Brutalität der rechten „Spaziergänger“. Eine Anzeige wegen Volksverhetzung wurde von der Staatsanwaltschaft Dresden wie man weiß nicht weiter verfolgt.

Die Chemnitzer Kollegen der Staatsanwaltschaft dort, machten es ihnen nach, und schlugen ein Verfahren nieder, als sie nachgebildeten verschieden großen Miniatur-Galgen mit gleicher Aufschrift ihren Segen gaben und sie als mehrdeutige „Kunstwerke“ einordneten, und jedenfalls nicht als Aufforderung zur Tötung von Politikern.

Die Messerattacke gegen den Bürgermeister von Altena, Andreas Hollstein, durch einen Rechtsextremisten zeigt, wohin Justitia in Sachsen geraten ist. Nicht die mit der Augenbinde ist dort offenbar real, die ja nicht blind ist, sondern durch die Augenbinde symbolisiert, Recht gegen Jedermann durchsetzen soll. In Sachsen scheinen Justitia die drei Affen näher zu stehen. Symbole dafür, nicht zu hören, nicht zu sehen und nicht den Mund aufzumachen. Justiz und ihre Polizei bleiben in Sachsen weiter mindestens auf dem rechten Auge blind.

Bildquelle: Wikipedia, Jakub Hałun – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

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Uwe-Karsten Heye

Der Print- und Fernsehjournalist arbeitete unter Gerhard Schröder als Regierungssprecher bevor er als Generalkonsul nach New York ging. Heye ist Autor mehrerer Bücher und bloggt vor allem zu den Themen Rassismus und Antisemitismus.


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