Europa-Flagge

Europa – erst Höllensturz, dann Aufstieg, Sinnkrise und doch ein Konzept mit Zukunft

„Wenn man das Buch „Höllensturz“ von Ian Kershaw liest, kommt man nicht auf den Gedanken, dass Europa ein Konzept der Vergangenheit sein könnte.“ Der Satz stammt von Bertelsmann-Chef Thomas Rabe, gesagt hat er ihn vor Monaten in einem Spiegel-Gespräch und wie folgt begründet: „Wer sich nur ein bisschen mit der jüngeren europäischen Geschichte beschäftigt, dem wird bewusst, welches Glück wir haben, in einem vereinten und letztlich friedlichen Europa zu leben.“ Rabe ist ein Mann, der fast alles, wie er in dem Spielge-Interview erläuterte, Europa zu verdanken hat, der in Brüssel zur Europäischen Schule ging, dort vier Sprachen lernte und dort mit Mitschülern aus unterschiedlichen Ländern sich auseinandersetzen musste. „Das hat mich geprägt. Umso entsetzter bin ich über die Entwicklungen in Europa, etwa den Brexit. Für mich persönlich war das ein Schock.“

Dass Rabe sich auf den renommierten britischen Historiker Kershaw bezieht, kann man verstehen, wenn man das Buch „Höllensturz“ gelesen hat. In diesem exzellent geschriebenen Werk erzählt und analysiert Kershaw, wie Europa sich im 20. Jahrhundert fast selbst umgebracht hatte. Er schildert, wie durch übertriebenen Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, durch territoriale Gebietsansprüche, Klassenkampf und durch Appeasement-Politik zwei Weltkriege entstanden, an deren Ende eine vernichtende Bilanz stand: Millionen Tote, Millionen auf der Flucht, viele Städte in Trümmern. Kershaw spannt in seinem über 700 Seiten umfassenden Buch einen großen Bogen, er beginnt mit der Weltausstellung in Paris und endet mit dem Beginn des Kalten Krieges. Es ist ein Plädoyer für ein vereintes Europa, gerade jetzt, da der alte Kontinent einer Erosion ausgesetzt ist, die die europäische Idee gefährden könnte, gerade jetzt, da in vielen Teilen des so genannten Abendlandes Rechtspopulisten sich breit machen und einem Nationalismus das Wort zum reden versuchen.

Hetze gegen Migranten damals wie heute

Da könnte man anknüpfen. Kershaw selbst hat bei der Buch-Vorstellung im letzten Jahr vor Parallelen zu Heute gewarnt. Auch wenn er damals die Meinung vertrat, ein Rückfall in die 30er Jahre drohe zwar nicht, aber er erinnerte doch an die Appeasement-Politik in den 30er Jahren, als vor allem der britische Außenminister Chamberlain Hitler in die Falle ging und der Brite dem Nazi-Deutschen Vertrauen schenkte mit der Folge, dass der sich nahm, was er wollte. Kershaw verglich diese Politik mit der Politik gegenüber Russland wegen der Annexion der Krim. Vergleiche hinken gewiss, aber natürlich wollte niemand in Europa einen Krieg mit Russland. Der nächste Vergleich des Historikers bezog sich auf den Nationalismus und Rassismus damals wie heute. Und ist es nicht so, dass überall in Europa Rechtspopulisten gegen Migranten und Immigranten hetzen?

Die Lage heute ist eine andere, sie ist stabiler, wir leben in Demokratien und zivilen Gesellschaften, das hatte auch der britische Historiker zur Abschwächung seiner Sorgen um die Zukunft Europas angeführt. Und er hatte Deutschlands Entwicklung als pazifistischstes und antinationalistisches Land in Europa als leuchtendes Beispiel erwähnt- trotz der bedenklichen
Entwicklung der AfD. Dennoch steckt Europa in der Krise, nicht nur, aber auch wegen des Brexit, sondern auch wegen der Rechtspopulisten.

Schicksal in die eigene Hand nehmen

Die Bundeskanzlerin hat in diesem Zusammenhang kürzlich die Europäer aufgefordert, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, weil man sich auf andere- gemeint die USA unter ihrem unberechenbaren Präsidenten Trump- nicht mehr verlassen könne. Nun mag einwenden, dass Angela Merkel diesen Satz in einem Bierzelt in einem Stadtteil von München gesagt hat, ausgerechnet an einem Ort, wo das Bier in einer Mass ausgeschenkt wird, wo es laut zugeht, die Blaskapelle aufspielt, soll also die künftige Linie europäischer Politik neu justiert werden. Ausgerechnet von Merkel, der starken Frau in einem Europa, das zerrissener ist denn je, Und das hängt auch zum Teil mit der dominanten Rolle Deutschlands zusammen. Egal wo man hinschaut Konflikte, Deutschland steht ziemlich allein da, wenn man es genauer betrachtet.

Da muss man schon fragen, wer ist das denn: Wir? Wer sind die Europäer? Und wer versteht sich als Europäer? Werden die anderen denn Merkel folgen, einem Deutschland, das ohnehin vor lauter Kraft kaum laufen kann? Vor dem alle in die Knie gehen, weil die deutsche Wirtschaft so überragend ist? Und wenn wir von Werten reden, welche sind dann gemeint? Solidarität etwa? Dann käme wohl Widerspruch aus Griechenland, das die Schuldenkrise nicht allein wird lösen können. Auch Italien könnte sich melden, weil Europa es mit den Flüchtlingen sehr oft allein gelassen hat. Ferner hat sich der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi über Deutschlands Außenhandelsüberschuss beklagt. Damit steht er nicht allein, man könnte ihn gleich neben Trump stellen, der hat Ähnliches Deutschland vorgeworfen und anders als Renzi von Strafzöllen gesprochen.

Wie Merkel sich in Europa Körbe holte

Oder nehmen wir die Flüchtlingspolitik. Hier hat Merkel im Sommer vor zwei Jahren die Grenzen geöffnet-nur in Abstimmung mit Österreich. Die Folge: Die anderen EU-Mitglieder waren alles andere als amused und stellten sich fortan quer, wenn die Kanzlerin versuchte, eine europäische Einigung über die Verteilung von 160000 Flüchtlingen auf die Einzelstaaten zu erreichen. Merkel holte sich reihenweise Körbe.

Jetzt fiel mit ein Beitrag im Berliner „Tagesspiegel“ in die Hände. Unter der Überschrift: „Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik“ plädieren die Grünen-Politikerin Antje Vollmer und Peter Brandt, einer der Söhne von Willy Brandt, in einem Appell an die SPD dafür, diese solle sich dem Mainstream entgegenstellen statt ihm hinterherzulaufen. Nur so könnten Mehrheiten für eine linke Politik erreicht werden. Die beiden Autoren fordern eine andere Politik, eine ganz andere, weil sie beobachtet haben wollen, dass viele Menschen „einen deutschen Bernie Sanders wollten“. Dazu müsse man“die Angst vor Merkel verlieren“, müsse sie „im Palast ihrer unantastbaren Selbstbezüglichkeit direkt angreifen“. Und wer das „als anderen und risikoreichen Weg“ wähle, müsse sich „aus der babylonischen Gefangenschaft der ungekrönten Herrscherin Europas und ihres Lordsiegelbewahrers Schäuble endlich selbst befreien.“

Besorgniserregend verschlechtert

Dafür gebe es gute Gründe. In der Außenpolitik habe sich das Bild der Deutschen in Europa in der Ära Merkel besorgniserregend verschlechtert. Je selbstbewusster die Berliner Regierung in Brüssel auftrete, um so verhasster werde sie, ist die Einschätzung Antje Vollmer und Peter Brandt. Dass gelte für Griechenland, Spanien, England, ja selbst für Frankreich. Die Autoren kritisieren die Zuchtmeisterrolle Schäubles. Die Reformen Merkels seien zum „Albtraum für die Völker Europas“ verkommen, sie sei „im Kern ihrer Mission gescheitert“. Mit den „Sondervorteilen der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik“ habe sie „ein Regime der Extraprofite installiert, unter dem alle Volkswirtschaften des europäischen Südens ächzen.“ Das System beurteilen Vollmer und Brandt als „kurzsichtig“ und „ungerecht“, es werde sich „gegen den Nutznießer richten“.

Antje Vollmer, die früher Vizepräsidentin des Bundestages war, und Willy-Brandts-Sohn Peter machen die Politik Merkels auch für die Fliehkräfte innerhalb der EU verantwortlich. Mit ihrer Flüchtlingspolitik habe sie „dem Abrücken aller früheren Ostblock-Staaten vom bisherigen Konsens Europas“ zugearbeitet. Die „aktionistische Flüchtlingspolitik“ Merkels habe den rechten Parteien in Europa Wähler zugetrieben. Zu den Negativbilanzen der Kanzlerin zähle auch das zerrüttete Verhältnis zu Russland. Die aktuelle Distanzierung von Trump sei Wahlkampf?taktik.

Die europäische Linke, Vollmer und Brandt erwähnen ausdrücklich die SPD und die Grünen, hätten die falschen Lehren aus dem Umbruch 1989 gezogen und seien dadurch in eine Sinnkrise und Orientierungslosigkeit geraten. Die Autoren fragen, wo denn die große Solidarität der Linken im Fall der Erniedrigung Griechenlands geblieben sei, sie fragen nach dem Konzept für eine Befriedung des Nahen Ostens, sie fragen, wo die Stärkung der UNO sei, wo die Lehren aus der Überwindung der Blockkonfrontation und des Kalten Krieges seien? Es sei „selbstverschuldete Unmündigkeit“, so das abschließende Urteil, „dass sich große Teile der sozialdemokratischen und grünen Führungsschichten ohne Not frewillig in die ewige Gefangenschaft von neoliberalen und neokonservativen Politikkonzepten und -strategien begeben, deren praktische Ergebnisse nach 25 Jahren des wilden Experimentierens niemanden überzeugen.“ Was wohl Martin Schulz dazu sagt, der SPD-Chef, Kanzlerkandidat, Ex-Präsident des Europa-Parlamentament, der wie Rabe vier Sprachen spricht?

Quellen: Der Spiegel. Spiegel Online. Höllensturz, Ian Kershaw. Der Tagesspiegel.

Bildquelle: Wikipedia, gemeinfrei

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


'Europa – erst Höllensturz, dann Aufstieg, Sinnkrise und doch ein Konzept mit Zukunft' hat einen Kommentar

  1. 10. Juni 2017 @ 21:27 Wolfgang W. Mann

    Irgendwie habe ich den Eindruck, daß sehr viele (vlt auch seriöse) Jounalisten der Versuchung erliegen, banale Tagesereignisse als Weichen für Richtungsänderungen zu interpretrieren. Das sind in der Regel Schnellschüsse. Europa ist in den Köpfen, Europa ist in den Herzen der Menschen, die in Europa leben. Es ist so wichtig für sie, dass sie glauben, sich gegen eine Flut von Menschen wehren zu müssen, die dieses Europa als ihr ideales Gesellschaftsmodel entdeckt haben und hier kommen wollen. Aufgewacht sind sie, diese verzogenen europäischen Kinder, alles wurde mundgerecht gemacht, wie im Schlaraffenlanden. Die kuschlige, sorglose und bequeme Zeit ist vorbei. Heute heißt es nicht Demokratie wagen sondern Demokratie bewahren. Wenn Anti-Demokraten gewählt werden (wie Trump und Erdogan9, dann muss man Nachhilfe geben mit einem Rückgrad aus unveräußerlichen Werten (nicht die viel beschworenen westlichen Werte) und Zivilcourage. Vlt brauchts wieder so eine Stimmung wie 1968, es wird erstaunlich wenig politisch demonstiert.

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