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Geschacher um Posten in Europa

Seit der Europawahl liefern sich Europas Spitzenpolitiker ein seltsames Rennen. Es geht nur noch darum, wer was wo wird und welchen Preis der Sieger für den höchsten Posten an andere bezahlen muss. Politik wirkt nur noch wie ein Geschacher um Spitzenämter.

Wer geglaubt hatte, dass mit dem Ausgang der Europa-Wahl eine Vorentscheidung um das Amt des Kommissions-Präsidenten gefallen sei, sah sich getäuscht. Denn nach dem Auszählen der Stimmen ging es erst richtig los. Plötzlich taten die Christdemokraten so, als ginge es gar nicht um Jean-Claude Juncker, als wäre der Luxemburger nur eine Art Pappkamerad gewesen und nie ein ernsthafter Anwärter auf den Posten des Präsidenten.

Die deutschen Sozialdemokraten taten sich eine Weile ziemlich schwer, die Niederlage auch öffentlich einzugestehen. Auch wenn die Zahlen klar sagten, wer gewonnen und wer auf dem zweiten Platz gelandet war. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte hier wieder mal, dass er keinen klaren Kompass hat. Er bringt viele Kilos auf die Waage, ein politisches Schwergewicht ist er immer noch nicht. Nur eins wurde klar: Martin Schulz soll, weil anderes nicht zu haben ist, Präsident des Europa-Parlaments werden.

Aber ganz billig wird das nicht für die Konservativen. Die Sozialisten fordern einen Ausgleich. Hier spielt die deutsche Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel die Hauptrolle, auch wenn sie den Eindruck erwecken will, als wirke sie nur im Hintergrund. Ihr politischer Kurs bleibt vielen ohnehin verborgen, wenn sie denn einen hat. Ihr geht es hier wie da nur noch um ihren Machterhalt.

Ein Wort zum Verhalten des britischen Premiers Cameron. Auch wenn er inzwischen beizudrehen scheint, dem müsste man mal klarmachen, dass er nicht allein in Europa ist und dort das große Wort führt. Was sollen solche Muskelspiele? Sie wirken lächerlich und erbärmlich.

Überhaupt vermisst man in diesen Wochen eine politische Debatte über Europa. Dabei wäre sie gerade vor dem Hintergrund der Ereignisse in der Ukraine angebracht. Wenige Tage vor dem Attentat in Sarajewo vor 100 Jahren und dem kurz danach ausbrechenden Ersten Weltkrieg, dem Millionen Menschen in ganz Europa zum Opfer fielen, hat offensichtlich niemand unter den führenden Politikern in Europa eine Perspektive für diesen Raum zu bieten.

Gerade vor diesem Hintergrund ist die Europäische Union dringender denn je. Wenn es sie nicht gäbe, sie müsste erfunden werden. Ein Europa ohne Krieg, das haben wir seit 1945. Dank der europäischen Verträge, dank einiger großer Politiker in Europa. Das elende Geschacher um Posten überdeckt die Bedeutung der EU leider. Die Politiker dürfen sich nicht wundern, wenn viele Menschen in Europa sich für die Politik in Brüssel nicht interessieren, sondern sich gelangweilt und angewidert abwenden.

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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