Schlagworte: Bundestagswahl

Erika Steinbach
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Der Paukenschlag der Erika Steinbach

Nicht die Verkündung der Beschlüsse, die die CDU-Führung bei ihrer Klausur im Saarland am Wochenende gefasst hatte, sorgten für Furore, sondern der Austritt der Bundestags-Abgeordneten Erika Steinbach wirkte wie ein schriller Paukenschlag. Die Unionspolitikerin aus Frankfurt am Main verlässt nämlich nicht still und leise ihre Partei, der sie seit langem angehörte und für die sie…

Christian Lindner
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Für die FDP geht es um viel

Schicksalsjahr! Ein großes Wort für eine kleine Partei wie die FDP, für die es in diesem Jahr aber sicher um sehr viel geht. Das wird deutlich beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart, was eher einem Treffen der Zaunkönige gleicht. Nicht nur bei der Landtagswahl in NRW oder den anderen Urnengängen irgendwo in den Provinzen…

Wildbad Kreuth
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Die CSU und der Geist von Kreuth

Es schmerzt die richtigen CSUler, wenn sie sich in diesem Jahr nicht in Kreuth treffen, sondern umziehen mussten ins Kloster Seeon am Chiemgau. Das wird aller Voraussicht nach aber nicht dazu führen, dass sie den Kreuther Geist endgültig in einer Flasche verschließen, um ihn nie mehr herauszulassen. Nein, sie werden ihre Muskeln spielen lassen, wie das…

Christian Lindner
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FDP-Chef Christian Lindner zu Gast beim Blog der Republik: Lindner schließt Bündnis mit CDU und Grünen in NRW und Berlin nicht aus

Sowohl in NRW als auch in Berlin schließt die FDP eine Regierungsbeteiligung als Partner in einer Koalition mit CDU und Grünen nicht aus. Das sagte FDP-Chef Christian Lindner im Interview mit dem Blog der Republik. Bedingung sei, dass die FDP in einer solchen Jamaika-Koalition ein Faktor der Veränderung sei, fügte Lindner hinzu. Die FDP habe…

FDP Logo
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Eigenständige FDP

Christian Lindner hat eine Ampelkoalition seiner FDP mit SPD und Grünen nach den NRW-Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres ausgeschlossen, Und er tut gut daran. Denn die FDP kann mit einem ordentlichen Ergebnis in NRW nur rechnen, wenn sie glaubwürdig bleibt. Sie kann nicht die jetzige Koalition aus SPD und Grünen ständig kritisieren, um dann nach…

Briefmarke 100 Jahre Deutsche Rentenversicherung
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Konsens ist besser als Rentenstreit

Es hat der Rentenversicherung immer gut getan, wenn sie vom Vertrauen der Sozialpartner, also der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die sie mit den Rentenbeiträgen finanzieren, getragen wurde. Die letzte Rentenreform, bei der das gelungen war, ist die Einführung der nettolohnbezogenen Rente 1989. Die brachte große Entlastung und Zustimmung zu einem von beiden Seiten akzeptierten Rentenniveau, also Rentensicherheit….

Berlin
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Zur Wahl in Berlin: Endet der Höhenflug der AfD?

Nach Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern folgen in knapp zwei Wochen auch Landtagswahlen in Berlin. Das Publikum wird sich daran gewöhnen müssen, dass jedenfalls kurzfristig die AfD in den Landtagen, auch in Berlin, die Bänke rechts außen besetzt und damit das Erbe der NPD antritt. Das wird auch in Berlin so sein. Wenn die Berliner…

Angela Merkel
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Merkel wankt, Stoiber kritisiert, Schäuble stützt die Kanzlerin

„Merkel wankt“, so das ZDF am Sonntagabend in seinem Beitrag aus Berlin, um dann überzuleiten auf die Stimmung beim Koalitionspartner, der SPD. Die Flüchtlingskrise hat auch die SPD längst eingeholt, sodass sie es bei der einfachen Unterstützung des Merkelschen „Wir schaffen das“ nicht mehr belassen kann, sondern eine Umkehrung fordert und Kontingente für Flüchtlinge mit…