Schlagworte: Bundestagswahl

Emmanuel Macron
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Frankreich-Wahl: Kein Artenschutz für die Sozialdemokratie

Die strategische Konsequenz des 2. Durchgangs der französischen Parlamentswahl ist nicht alleine der schon längst vorher in den Prognosen eingepreiste Triumph und die damit verbundene enorme Gestaltungschance von Emmanuel Macron. Kein Artenschutz für europäische Sozialdemokraten Die zweite Kernbotschaft des Kantersiegs von “En Marche“ ist das verheerende Ausmaß der brachialen Niederlage des traditionellen  Parteiensystems und hier…

Theresa_May Karrikatur
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Wenn der May Day Europa beflügelt

Sie hatte hoch gepokert, die britische Premierministerin Theresa May, und kräftig verloren. Sie hatte geglaubt, mit Neuwahlen die Position ihrer Konservativen Partei derartig stärken zu können, dass sie mit breiter Brust in die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel ziehen werde. Einen harten, im Grunde knallharten Brexit wollte sie, um das übrige Europa zu schocken- zum Vorteil Großbritanniens….

Wahlen - Koalitionen
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SPD-Kreise: Wir wollen stärkste Partei werden – Keine Koalitionsdebatte mit der Linken-Geschlossen hinter Schulz

„Wir führen keine Koalitionsdebatte, sondern wollen stärkste Partei werden.“ Dies gelte selbstverständlich auch für den Umgang mit der Linken sowohl für die Landtagswahl am 14. Mai wie auch für die Bundestagswahl am 24. September. SPD-Kreise erinnerten zudem daran, dass Ministerpräsidentin und NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft mehrfach auf Distanz zur Linken gegangen sei, zuletzt bei der Wahlkampferöffnung…

Martin Schulz
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Schulz contra Merkel – Und plötzlich gibt es eine Alternative zur ewigen Kanzlerin

Am Tag nach der Krönungsmesse für den neuen SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit einem Wahlergebnis von 100 Prozent fragen die einen nach den Inhalten des Merkel-Herausforderers und die anderen stellen die Frage, ob denn der Kandidat diese Begeisterung bis zum Wahltag am 24. September werde halten können. Zugegeben, bis zur Bundestagswahl ist es noch…

Böser Hund
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Ach Herr Kauder, wie schön, dass Sie sich ärgern

„Von einem Herrn Schulz lassen wir uns nicht verdrängen“, poltert CDU-Fraktionschef Volker Kauder und macht deutlich, wie genervt die Christdemokraten angesichts anhaltender guter Umfragewerte des politischen Gegners sind. So, so, von einem Herrn Schulz.. Ganz schön arrogant, Herr Kauder. Klingt so wie: Was will denn dieser Mann aus Würselen? Wir, die Union, regieren schließlich mit…

Martin Schulz
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Der Kandidat Martin Schulz steht in der Lichtung

Es darf niemanden in der politischen Arena verwundern, dass Martin Schulz, der hochgelobte, nun plötzlich unter parteipolitisches Feuer der Union gerät. Solange Schulz „nur“ Präsident des Europa-Parlaments war, konnte er niemandem in Berlin gefährlich werden. Jetzt aber, da Sigmar Gabriel , aus eigener Einsicht getrieben, dem populären Parteifreund Schulz Platz gemacht hat, damit der künftig…

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Schulz und Kraft

Martin Schulz rockt scheinbar die politische Landschaft. Die Umfragewerte für die SPD steigen. Im Bund liegt die Partei bei 26 Prozent – das ist allerdings immer noch schwach und ohne reelle Machtperspektive, aber nach jahrelanger Durststrecke ein Hoffnungsschimmer für die Genossen. In NRW sehen die Meinungsforscher die Sozialdemokraten bei gut 30 Prozent leicht vor der…

Erika Steinbach
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Der Paukenschlag der Erika Steinbach

Nicht die Verkündung der Beschlüsse, die die CDU-Führung bei ihrer Klausur im Saarland am Wochenende gefasst hatte, sorgten für Furore, sondern der Austritt der Bundestags-Abgeordneten Erika Steinbach wirkte wie ein schriller Paukenschlag. Die Unionspolitikerin aus Frankfurt am Main verlässt nämlich nicht still und leise ihre Partei, der sie seit langem angehörte und für die sie…