Schlagworte: Bundestagswahl

SPD
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Wo ist eigentlich die SPD?

Seit Wochen gibt es neben der in Bonn gerade zu Ende gegangenen Klimakonferenz  in Deutschland nur ein Thema: Jamaika, ja oder nein, es wird sondiert und sondiert, tagelang, nächteweise. Die Medien bringen jeden Räusperer der Unterhändler. Kritische Töne aus den so genannten Berliner Leitmedien sind wir bezüglich der Kanzlerin ohnehin nicht mehr gewohnt. Aber fast…

Reichstagsinschrift "Dem Deutschen Volke"
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Der neue Bundestag- wieder mal historisch

Der neue Bundestag- größer denn je. Historisch. Gerade, also vier Wochen nach der Bundestagswahl, hat das Parlament das erste Mal getagt. In dieser konstituierenden Sitzung wurde Wolfgang Schäuble(CDU), der bisherige Bundesfinanzminister zum Parlamentspräsidenten gewählt. 709 Abgeordnete gehören dem Parlament an. Alterspräsident Hermann Otto Solms(FDP) regte deshalb in seiner Rede an, man möge das aufgeblähte Parlament…

Ministerpräsident Seehofer mit Staatsminister Söder
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Seehofer will Hermann als Parteichef und selber Ministerpräsident bleiben – CSU-Kreise erbost: Wollen wir Wahlen gewinnen oder nur Söder verhindern?

Der angeschlagene bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will nach Informationen aus CSU-Kreisen vorerst Regierungschef bleiben, Joachim Hermann solle Parteichef werden. Für Hermann werde nach einem freiwerdenden Mandatsplatz in Berlin gesucht, damit er Bundesinnenminister werden könne. So der Plan von Seehofer, der Hermann zur Absicherung seiner eigenen Politikkarriere und zur Regelung seiner Nachfolge brauche. Demnach warte der…

Flagge Tansania
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TANSANIA-POKER IN BERLIN

Nach den ersten Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen und vor den Verhandlungen über eine Koalition im Bund müssen aufmerksame Beobachter zur Kenntnis nehmen, dass nicht 3, sondern 4 Parteien am Pokertisch sitzen. Deshalb ist die Definition dieses möglichen Bündnisses mit Jamaika nicht zutreffend, da die Flagge dieses Landes nur dreifarbig ist. Richtiger wäre…

Symbolbild "Wo geht es weiter?"
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Viel Theater um Sondierung

Politik heute. Es zieht sich, wie der Rheinländer sagt, um zu beschreiben, dass im Grunde vorerst nichts geht. Es wird geredet, besser gequatscht, aber nichts gemacht. Mit dabei die Kanzlerin, Freidemokraten, Grüne, Christsoziale. Sie tun so, als würden sie sich größte Mühe geben, dass endlich was passiert, dass entschieden wird, aber, wie gesagt, sie tun…

Change
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SPD Erneuerung

Mit Regionalkonferenzen hinter verschlossenen Türen will die SPD-Führung die Partei wieder nach vorne bringen. Die bekannten Sesselpupser und Funktionäre wollen offenbar ihren Selbstbedienungsladen weiterhin geschlossen halten, statt Fenster und Türen weit auf zu reißen, um neue Leute und Ideen herein zu lassen. Die Öffentlichkeit soll weiter ausgesperrt werden in der 20 Prozent Volkspartei, die alten…

Politik
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In unsicheren Zeiten ist politischer Wettstreit notwendig

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche über Jamaika kommt Stephan Weils Warnung an die eigene Partei, den Wahlerfolg der SPD in Hannover nicht zu überschätzen, gerade recht. Bislang jedenfalls ist noch nicht erkennbar, wie sich die Erneuerung und notwendige Selbstbesinnung der deutschen Sozialdemokratie vollziehen wird. Allerdings besteht weitgehend Einigkeit darin, dass dies unabdingbar notwendig ist. Die Debatte…