Schlagworte: GroKo

Afghanistan - sicheres Herkunftsland?
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Herzlos, unchristlich, verlogen – ein kleiner Film entlarvt die Bundesregierung

Es war nur ein ganz kurzer Film, etwa dreieinhalb Minuten lang, der am Montag, den 9. Januar 2017 in den ARD-„Tagesthemen“ ausgestrahlt wurde. Aber diese dreieinhalb Minuten reichten, um die Flüchtlings- und Abschiebepolitik der schwarz-roten Bundesregierung und der beteiligten Länder geradezu brutal deutlich zu entlarven: als herzlos, unchristlich, unsozial und verlogen. Christ- und Sozialdemokraten haben…

Haushaltsdebatte 1983
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Haushaltsdebatte- zum Gähnen

Früher, das muss man an dieser Stelle auch mal sagen, war nicht immer alles besser, aber es war spannender, wenn im Bundestag über den Haushalt diskutiert wurde. Da flogen die(verbalen) Fetzen zwischen den Vertretern der Regierung und der Opposition, da wurde heftig gestritten auch über die Inhalte der Politik und die Minister und Kanzler. Gerade…

Schnecke
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Der Gang der Schnecke

Seit Günter Grass wissen zumindest seine Leser, dass der Fortschritt eine Schnecke ist. Mit anderen Worten: Veränderungen stellen sich nur „slow motion“ ein. So auch der ebenfalls langsame Abschied der SPD aus der freiwilligen Gefangenschaft in der immer kleiner werdenden und doch noch immer „große“ Koalition genannten Verbindung mit den Unionsparteien. Kein Wunder, Sozialdemokraten kümmern…

Horst Seehofer
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Die CSU nervt.

Kaum ein Tag vergeht, an dem die CSU nicht gegen die große Koalition in Berlin unter Kanzlerin Angela Merkel stänkert. Dabei ist sie Teil der Regierung und mitverantwortlich für die Politik. Das aber wollen die Christsozialen nicht akzeptieren. Horst Seehofer, der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Parteichef, hört nicht auf, eine Obergrenze zu verlangen, um den Flüchtlingsstrom…

Berlin
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Zur Wahl in Berlin: Endet der Höhenflug der AfD?

Nach Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern folgen in knapp zwei Wochen auch Landtagswahlen in Berlin. Das Publikum wird sich daran gewöhnen müssen, dass jedenfalls kurzfristig die AfD in den Landtagen, auch in Berlin, die Bänke rechts außen besetzt und damit das Erbe der NPD antritt. Das wird auch in Berlin so sein. Wenn die Berliner…

Hans-Willi Körfges, SPD
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Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans-Willi Körfges: NRW-SPD: Anti-Terror-Paket der Union ist mehr Wahlkampfgetöse

Das so genannte Anti-Terror-Paket von Seiten der CDU-Innenminister in den Ländern stößt bei der SPD in NRW auf Ablehnung. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hans-Willi Körfges, bezeichnete in einem Gespräch mit dem Blog-Der-Republik die vorgeschlagenen Maßnahmen als „Wahlkampfgetöse, mit dem die innere Sicherheit nicht verbessert“ werde. Körfges kritisierte vor allem die ganze Linie des Pakets, weil „Terror…

Farbenspiele
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Wer wird nächster Bundespräsident?: Und wer gewinnt: Schwarz mit Grün oder Rot-Rot-Grün?

Es ist still geworden um die Diskussion, wer denn im nächsten Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt wird. An der Ausgangslage hat sich nichts geändert, Joachim Gauck hat verbindlich erklärt, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Was man bei allem Respekt für seine Arbeit verstehen kann. Gauck ist 76 Jahre alt(geboren am…

SPD Programmkonferenz
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SPD – Auf der Suche nach dem zündenden Projekt – Programmkonferenz „Arbeit“ in Bonn

Die Ausgangslage ist niederschmetternd. Nur noch 20% Zustimmung in Umfragen; interne Machtkämpfe; fehlende Botschaften. Das zweite Experiment als Juniorpartner in einer „großen“ Koalition droht ähnlich zu scheitern, wie das erste. Sigmar Gabriel auf den Spuren des Scheiterns seines Vorgängers Müntefering – und in eineinhalb Jahren ist Bundestagswahl. Wieder hat die SPD ihre Forderungen in der…