Schlagworte: GroKo

Martin Schulz mit Angela Merkel
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Schulz taumelt durch den Wahlkampf – Die nächste GroKo deutet sich an

Was ist los mit der SPD. Selten ist ein Kanzlerkandidat so schlecht beraten durch den Wahlkampf getaumelt wie derzeit Martin Schulz. Neueste Nachricht: Schulz nennt vier Bedingungen, die für ihn in einer Koalition unverhandelbar seien: – gerechte Löhne – gute Schulen – sichere Renten – demokratisches Europa Vier Forderungen, für die er, so pauschal formuliert,…

Burkhard Hirsch, 1979
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Gegen Große Koalition- Man braucht starke Opposition: FDP – Politiker Hirsch erinnert an sozialliberale Koalition

Der frühere Bundestagsvizepräsident und Ex-FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhard Hirsch hofft, dass es nach der NRW-Wahl nicht zu einer großen Koalition kommen wird. In einem Gespräch mit dem Blog-der-Republik meinte der Liberale: „Große Koalitionen sollten nur der Ausnahmefall sein. Ich hoffe, dass es außerhalb der großen Koalition zu einer mehrheitsfähigen Regierung in Düsseldorf kommt, die dann eine starke…

Annegret Kramk-Karrenbauer, Bildrechte: Olaf Kosinsky / Wikipedia
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Donnerwetter: CDU siegt an der Saar klar – Umfrageinstitute liegen daneben

Donnerwetter. Mit diesem Ergebnis hatte wohl niemand gerechnet. Von wegen Schulz-Effekt oder Hype oder was auch immer. Von wegen Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün. Nichts von alledem. Wir haben einen Kramp-Karrenbauer-Effekt. Und da in der Analyse vor der Wahl auch von Auswirkungen für Berlin und die Bundestagswahl die Rede war, von einer Zitterpartie für Angela Merkel, bin…

Afghanistan - sicheres Herkunftsland?
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Herzlos, unchristlich, verlogen – ein kleiner Film entlarvt die Bundesregierung

Es war nur ein ganz kurzer Film, etwa dreieinhalb Minuten lang, der am Montag, den 9. Januar 2017 in den ARD-„Tagesthemen“ ausgestrahlt wurde. Aber diese dreieinhalb Minuten reichten, um die Flüchtlings- und Abschiebepolitik der schwarz-roten Bundesregierung und der beteiligten Länder geradezu brutal deutlich zu entlarven: als herzlos, unchristlich, unsozial und verlogen. Christ- und Sozialdemokraten haben…

Haushaltsdebatte 1983
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Haushaltsdebatte- zum Gähnen

Früher, das muss man an dieser Stelle auch mal sagen, war nicht immer alles besser, aber es war spannender, wenn im Bundestag über den Haushalt diskutiert wurde. Da flogen die(verbalen) Fetzen zwischen den Vertretern der Regierung und der Opposition, da wurde heftig gestritten auch über die Inhalte der Politik und die Minister und Kanzler. Gerade…

Schnecke
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Der Gang der Schnecke

Seit Günter Grass wissen zumindest seine Leser, dass der Fortschritt eine Schnecke ist. Mit anderen Worten: Veränderungen stellen sich nur „slow motion“ ein. So auch der ebenfalls langsame Abschied der SPD aus der freiwilligen Gefangenschaft in der immer kleiner werdenden und doch noch immer „große“ Koalition genannten Verbindung mit den Unionsparteien. Kein Wunder, Sozialdemokraten kümmern…

Horst Seehofer
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Die CSU nervt.

Kaum ein Tag vergeht, an dem die CSU nicht gegen die große Koalition in Berlin unter Kanzlerin Angela Merkel stänkert. Dabei ist sie Teil der Regierung und mitverantwortlich für die Politik. Das aber wollen die Christsozialen nicht akzeptieren. Horst Seehofer, der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Parteichef, hört nicht auf, eine Obergrenze zu verlangen, um den Flüchtlingsstrom…