Schlagworte: GroKo

Deutschlandflagge
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RUCKELIGER START DER GROKO

Fast ein halbes Jahr ist ins Land gegangen, bis Deutschland die Neuauflage der Großen Koalition mit Angela Merkel an der Spitze erlebte. In der Regierungsmannschaft zeigen sich viele neue Gesichter. Seit ein paar Wochen sind die Chefs in ihre Ministerien eingezogen und haben mehr oder weniger publikumswirksam ihre politischen Zukunftsprojekte verkündet. Die wichtigen Themen sind…

Frank-Walter Steinmeier
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Ein präsidialer Macher – In seinem ersten Amtsjahr hilft Frank-Walter Steinmeier der Regierung auf die Sprünge

Es hätte nicht viel gefehlt, und Frank-Walter Steinmeier hätte seinen ersten Jahrestag im Amt des Bundespräsidenten ohne ordentliche Bundesregierung begangen. Nur fünf Tage vorher hat er Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt und den Ministerinnen und Ministern ihres neuen Kabinetts die Ernennungsurkunden überreicht. Das war ein Kraftakt, die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik, und der…

Die Raute
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Groko: Nun an die Arbeit!

Es gibt viel zu tun, packt’s nun an! So lautet die Aufforderung an die Große Koalition, die nach fast 6 Monaten gebildet wurde. Wie schwierig es in einer Demokratie ist, eine stabile regierungsfähige Mehrheit zu bilden, ist in dieser Zeit seit dem September 2017 mehr als deutlich geworden. Sowohl die CDU und CSU als auch…

Kapow
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Ein Gastkommentar von Lutz Mahlerwein  zu Christoph Lütert: Zu wenig hingelangt!

Diese neue SPD-Spitze, von Bedeutung und Ausstrahlung her angesiedelt in der Nähe von Leichenblässe, soll nun die Partei, die in ihrer langen Geschichte zahlreiche Charaktere und Charismatiker hervorgebracht hat, retten. Diese Unscheinbaren, zu denen sich nun auch noch als künftiger Außenminister Heiko Maaß gesellt – wie wollen die denn in Erscheinung treten, wenn keiner weiß,…

Sigmar Gabriel
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Gabriel fliegt raus – Die SPD hat den Schuss noch immer nicht gehört

Zu erwarten war es, und trotzdem hoffte man doch noch darauf, dass sich die Spitzengenoss*innen Nahles und Scholz einen Rest an Vernunft bewahrt hätten. Aber nein: Der mit Abstand populärste Politiker der krisengeschüttelten Unter-20-Prozent-SPD darf nicht mehr ins neue GroKo-Kabinett. Kleinkarierte Rachsucht siegt über Chancenoptimierung. Geschenkt: Gabriel gilt als sprunghaft, und er war es wohl…

Zukunft
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Ja zur GroKo – Erneuerung bleibt Aufgabe

Die Spannung legt sich, Routine kehrt ein. Der Prozess der Regierungsbildung endet Mitte März mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts. Seit der Bundestagswahl ist dann fast ein halbes Jahr vergangen. Soviel politische Debatte war selten, auch soviel Erkenntnis. Die Sondierungsgespräche für eine erste Schwarz-Gelb-Grüne Koalition auf Bundesebene scheiterten. Mit den Grünen…

SPD Wahlplakat 1924
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Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

SPD-Banner
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Chance – vielleicht die letzte. SPD vor dem Mitgliederentscheid

  Sigmar Gabriel, muss man sagen, hat spätestens 2016 mit aufeinanderfolgenden Fehlleistungen alles einstürzen lassen, was ihm möglicherweise als Verdienst um den Zusammenhalt des alten Ladens SPD hätte hoch angerechnet werden können. Schon vier Jahre vorher war es falsch gewesen, den Agenda-Mann Steinbrück zum Spitzenkandidaten auszurufen. Als sich Gabriel 2017 wieder nicht selbst zur Wahl…

Annegret Kramp-Karrenbauer
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Mit AKK ein Aufbruch in der CDU

Viele hatten der Vorsitzenden der CDU nur noch das Etikett des „Weiter so“ aufgeklebt, von Mehltau auf der Partei und politischem Stillstand geredet oder geschrieben. Nach dem wahrlich desaströsen Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl, bei der die CDU gerade noch 26 % der Wählerstimmen erringen konnte, fürchteten einige gar ein weiteres Abrutschen. Manche Konservative prophezeiten,…