Schlagworte: GroKo

Patient
0

FÜR EIN DIGITALISIERTES GESUNDHEITSSYSTEM

Was CDU, CSU und SPD zur Entwicklung der zukünftigen Gesundheitsversorgung in ihr Sondierungspapier geschrieben haben, wirkt recht dürftig. Doch wollen die Parteien die „Zusammenarbeit und Vernetzung im Gesundheitswesen“ ausbauen und verstärken. Das zielt auf jeden Fall in die richtige Richtung. Denn schon in der letzten Legislaturperiode hat der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit seinem E-Health-Gesetz die…

Martin Schulz, Bildquelle: pixabay, User fsHH, CC0 Creative Commons
0

Die SPD muss sich befreien – von Martin Schulz

Martin Schulz, dies sei gleich an den Anfang gestellt, ist der denkbar schlechteste Vorsitzende der krisengeschüttelten SPD. Denn er ist Verursacher und Teil der Krise. So wenig rational der 100-Prozent-Hype zu Beginn seiner Amtszeit war, so unvernünftig und lähmend wäre es, würde die Partei dauerhaft an diesem Vorsitzenden festhalten. Das knappe 56-Prozent-Votum des Bonner Parteitages…

SPD
0

Eine knappe Mehrheit für Verhandlungen – Aber die Große Koalition steht noch nicht

Selten dürfte der Ereigniskanal „Phoenix“ von ARD/ZDF eine gleich große Quote erzielt haben, wie bei der Übertragung des SPD-Parteitages aus Bonn. Der Sonderparteitag war zugleich eine Werbung für einen Debattenstil, der fair und ein demokratischer Austausch von Argumenten war, auf den die Sozialdemokraten durchaus stolz sein können. Rund 56 Prozent dafür, etwa 44 Prozent dagegen,…

SPD-Sonderparteitag Bonn
0

Ein Sieg, der nicht überzeugt – SPD-Spitze schafft mit Mühe eine Mehrheit

56,4 Prozent der Delegierten stimmten am Ende einer teils leidenschaftlichen Debatte für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union. Ein mehr als knapper Sieg, wenn man das überhaupt positiv werten will. Denn immerhin warf sich die gesamte Führung der Partei, Vorstand und Präsidium, in die Bresche für eine mögliche GroKo, an der Spitze Martin Schulz,…

Erhard Eppler
0

Eppler erinnert an Erfolge der ersten GroKo 1966 – Umfrage: Mehrheit der SPD-Wähler für GroKo

Es hat immer etwas Besonderes, wenn ein Alt-Sozialdemokrat wie Erhard Eppler sich zu Wort meldet. Eppler genießt das Vertrauen vieler in der SPD. Einer wie er versteht sich aufs Argumentieren, wirbt für das Zuhören, er kommt nicht polternd daher und ruft auch niemanden zur Räson. Mit fast leisten Worten erinnert der kluge oder besser weise…

Richtungspfeil
0

Mehr Haltung, mehr Profil, mehr sozialdemokratische Seele

Die SPD macht es spannend. Vor ihrem Sonderparteitag in Bonn wird kräftig spekuliert, ob die 600 Delegierten eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zustande bringen werden. Stimmungen, so gilt stets, sind keine Abstimmungen. Alles ist möglich, ergebnisoffen, um ein strapaziertes Wort aus dem bisherigen Sondierungsgeschehen zu bemühen. Nordrhein-Westfalen rückt ins Zentrum…

Mittelalterlicher Ritterkampf
0

Groko-Phobie ist kein Ausweg

Für die Demokratie gibt es bessere Regierungskonstellationen als Große Koalitionen. Aber wenn eine Große Koalition die einzige Konstellation ist, die Regieren möglich macht, dann wäre es den Wählern gegenüber ungehörig, diese Chance zu vertun. Zumal die anstehende Große Koalition so klein ist, dass sie gerademal gut die Hälfte der Stimmen hinter sich gebracht hat. Diese…

schwarz-rot-blau, die Farben der GroKo
0

MITMACHEN IST BESSER ALS MIESMACHEN! – Gute Chancen mit der GroKo –

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat sich um unsere Republik sehr verdient gemacht. Sein Einsatz für stabile politische Verhältnisse war nicht ohne Erfolg. Trotz der voreiligen klaren Ansagen der SPD-Führung, lieber in die Opposition zu gehen als weiterhin mitzuregieren, erzielte Steinmeier eine innere Umkehr bei Martin Schulz und seinen Genossen. Sie zeigen sich bereit, erneut staatspolitische…