Schlagworte: rot-rot-grün

Schnecke
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Der Gang der Schnecke

Seit Günter Grass wissen zumindest seine Leser, dass der Fortschritt eine Schnecke ist. Mit anderen Worten: Veränderungen stellen sich nur „slow motion“ ein. So auch der ebenfalls langsame Abschied der SPD aus der freiwilligen Gefangenschaft in der immer kleiner werdenden und doch noch immer „große“ Koalition genannten Verbindung mit den Unionsparteien. Kein Wunder, Sozialdemokraten kümmern…

Wenn Mutti lobt und kritisiert

Rituale bestimmen den CDU-Parteitag in Köln. Parteichefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wurde mit einem Ergebnis wiedergewählt, das Merkel aus ihren Jugendjahren in der DDR noch kennen müsste. Ok, Erich Honecker bekam noch mehr Zustimmung. Gesundheitsminister Gröhe gehört nicht mehr dem CDU-Präsidium an, den Platz gewann Jens Spahn, ein Mittdreißiger, vielleicht ein Signal für die nächste Landtagswahl…

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Hoffnungsschimmer Thüringen

Das hätte man der kleinen SPD in Thüringen kaum zugetraut, Stehvermögen zu zeigen, als es darum ging, eine historische Weichenstellung vorzunehmen. Die Koalition wird Stehvermögen brauchen. Der Druck auf jeden Abgeordneten, sich dem zu verweigern, dürfte nicht nur bei der SPD, nicht weniger bei den Grünen, entsprechend groß gewesen sein. Auch wenn die Parteispitze der…

Christine Lieberknecht
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Rot-Rot-Grün und die Angst der Union

Man muss die Linken weder mögen noch ihnen zustimmen. Aber sie sind nun mal demokratisch gewählt und sogar das Bundesverfassungsgericht hat es untersagt, deren Abgeordneten Ramelow durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Das höchste Gericht verurteilte eine solche Beobachtung als „verfassungswidrig“. Aber da in Thüringen die CDU erstmal seit der Wende 1990 die Macht verlieren…

Des Präsidenten Gratwanderung

Ein deutscher Bundespräsident lebt von der Kraft seiner Worte. Darin liegt seine eigentliche Kompetenz. Noch heute erinnert man sich gern an die Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985, als er im Deutschen Bundestag an das Ende des Zweiten Weltkriegs erinnerte und die Niederlage von Nazi-Deutschland durch die Alliierten als Befreiung…