Schlagworte: Wahlkampf

Erika Steinbach
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Der Paukenschlag der Erika Steinbach

Nicht die Verkündung der Beschlüsse, die die CDU-Führung bei ihrer Klausur im Saarland am Wochenende gefasst hatte, sorgten für Furore, sondern der Austritt der Bundestags-Abgeordneten Erika Steinbach wirkte wie ein schriller Paukenschlag. Die Unionspolitikerin aus Frankfurt am Main verlässt nämlich nicht still und leise ihre Partei, der sie seit langem angehörte und für die sie…

Schild "Ende der Wahrheit"
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Alles Lüge oder was? Medienlandschaft und -kritik in Deutschland

„Lügenpresse“, so skandieren die „Spaziergänger“ auf den Pegida-Demonstrationen. „Lügenpresse“ wurde von einer „sprachkritischen Aktion“ 2014 zum „Unwort des Jahres“ benannt. Es gab Stimmen, die meinten, die Entscheidung, „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres zu küren, sei Wasser auf die Mühlen der Gegner von kritischen Bürgerrinnen und Bürger, die ihr Vertrauen in die Mainstream-Medien verloren haben. Ich…

Flagge Österreich
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Erleichterung nach Wahl in Österreich – Schock auf Europa blieb aus

Alexander Van der Bellen hat es nach einem turbulenten Marathon-Wahlkampf geschafft. Der frühere Grünen-Chef und heute Parteilose zieht als neuer Präsident in die Wiener Hofburg ein. Er hat den äußerst rechten Kandidaten Norbert Hofer so deutlich geschlagen, dass die Stimmen der Briefwähler nicht mehr ins Gewicht fallen. Die Erleichterung ist groß. Ein neuerlicher Schock nach…

Hillary Clinton & Donald Trump
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Die Präsidentschaftsdebatte in den USA: Eins zu null für Hillary Clinton – doch das reicht noch nicht

Im Zeitalter von Facebook, Twitter und Co. mögen Fernsehdebatten zwischen Präsidentschaftskandidaten fast schon altertümlich erscheinen, kann man doch mit diesen nicht mehr ganz so neuen sozialen Medien Millionen von Anhängern in Bruchteilen von Sekunden erreichen. Trotzdem erwarteten Beobachter, dass sich gut 100 Millionen US-Bürger den neunzigminütigen Schlagabtausch zwischen der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihrem…

Schöne Geschenke
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Steuerpolitik: Bleibt in der Hose!

Die Steuerquellen sprudeln so kräftig wie seit langem nicht mehr. Im letzten Jahr kassierten Bund, Länder und Gemeinden über 673 Mrd. €, fast 150 Mrd. € mehr als in 2010. Und für 2016 kann der Fiskus auf ein weiteres deutliches Plus setzen. Die volkswirtschaftliche Steuerquote, also der Anteil der Steuern am Bruttoinlandsprodukt, erreicht mit über…

Rosa Luxemburg
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Wahlkampf in Schwerin – Kaum Flüchtlinge, keine einzige Burka – und doch sind das die Themen

In Mecklenburg-Vorpommern leben- so die offizielle Statistik- rund 1,6 Millionen Menschen und nur etwas mehr als 4000 Migranten, die Zahl der Flüchtlinge wie überhaupt der Ausländer ist an der Hand zu zählen, der Besucher sucht und findet keine Burka-Trägerin. So berichten es Touristen, so habe ich es von Freunden gehört, die gerade oben Urlaub gemacht…

Wochenschau
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Über Petra Hinz, den Kardinal von Galen, den beginnenden Wahlkampf in den Medien und Uli Hoeneß

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, die ihren Lebenslauf an einigen wichtigen Punkten geschönt hatte, um es zurückhaltend auszudrücken, will nun aus der Partei austreten. Sie hatte kurz zuvor darüber geklagt, dass der Essener SPD-Chef Kutschaty sie zum Abschuss freigegeben habe. Abschuss? Der Justizminister hatte Hinz aufgefordert, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Schließlich hatte die Abgeordnete ihren Lebenslauf dahingehend…

Bildquelle: Andreas Preuß / pixelio.de
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Die Union ist gespalten wie Europa

Fast immer, wenn wichtige Wahlen vor der Tür stehen, werden die politischen Matadore nervös, es geht um ihre Macht, um die Mandate ihrer sogenannten Parteifreunde, um Auf-und Abstieg. Dieses Mal haben die Landtagswahlen vor allem in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung, auch für die politischen Strategen in Berlin. Sie sind auch deshalb angespannt, weil…

Julia Klöckner
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Mit der AfD an einen Tisch? Nein

„Klare Kante“ hatte unser Blog-Der-Republik zum Streit über die Teilnahme an TV-Duellen geschrieben und es begrüßt, dass die rechtspopulistische AfD nicht an den Fernseh-Duellen der Spitzenpolitiker teilnehmen dürfe. Schließlich sitzt die AfD weder in Mainz noch in Stuttgart und auch nicht in Magdeburg im jeweiligen Landesparlament. Wenn man alle Parteien einladen würde, die zu den…