Sigmar Gabriel

Überraschung a la Gabriel: Plötzlich soll es Schulz machen – Der Parteichef seit acht Jahren gibt auch den Vorsitz ab

Das war dann doch eine faustdicke Überraschung: Sigmar Gabriel(57), vor allem von der mitgliederstarken NRW-SPD gefordert und gefördert und schon vor Monaten vorgeschlagen als Herausforderer von Angela Merkel, schlägt plötzlich Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD vor. Zu schlechte Umfragen, der Mann aus Europa habe die besseren Werte. Und dann darf man noch rätseln, ob der seit 8 Jahren und nicht immer glücklich amtierende Parteichef vielleicht auch gesundheitliche Gründe hat, dieses Amt, das es eigentlich gar nicht gibt, besser seinem Freund aus Europa zu überlassen.  Der Parteichef der SPD hatte immer den ersten Zugriff auf das Amt des Kanzler-Herausforderers, er hat entschieden. Und wie von Gabriel gewohnt- überraschend.

Er war mal der Mann nach Schröder

Lange war gerätselt worden, aber stets hieß es, man habe einen Terminplan und der werde eingehalten. Am kommenden Wochenende oder Anfang der nächsten Woche sollte dann die Entscheidung bekannt gegeben werden. Gabriel kenne diese schon länger, einige Parteifreunde auch. Mehr nicht. Fragen über Fragen. Und dann plötzlich der Verzicht eines eigentlich ehrgeizigen Politikers, den man vor Jahren mal als Mann nach Schröder bezeichnet hatte. Gemeint: Sigmar Gabriel würde Gerhard Schröder beerben, erst in Niedersachsen, was ihm kurzzeitig als Ministerpräsident des Landes auch gelang. Aber dann verlor er die Wahl gegen den CDU-Politiker Christian Wulff und zwar haushoch.

Einige hätten den Lehrer aus Goslar am liebsten abgeschrieben, aber einer wie Franz Müntefering, im Schröder-Team sehr einflussreich, erfolgreicher Wahlkampfmanager, dann Minister, Parteichef, der Mann mit dem roten Schal, setzte sich für den Verbleib des schlagfertigen und redegewandten Gabriel in der Politik ein. So viele Talente habe die SPD nicht, begründete „Münte“ seinen Einsatz für den gescheiterten Regierungschef, der dann Umweltminister im Kabinett Merkel wurde und etwas später Parteichef der SPD.

Aber er war nie beliebt, weil unstet

Beliebt war der Mann aus Goslar nicht in der eigenen Partei, er hatte ziemlich viele Kritiker, um es höflich zu sagen, nicht nur die Linken in der Partei standen ihm mehr als skeptisch gegenüber. Das alles hatte sich Gabriel aber zum großen Teil selber eingebrockt. Galt und gilt er doch seit Jahr und Tag als Mann, der unstet, heute hier und morgen da zu finden ist, dessen Meinung über Nacht eine andere werden kann.  Inhaltlich verlässlich war er nicht. Und dass er immer wieder auch so genannte Parteifreunde anrempelte, erhöhte seine Sympathiewerte in der SPD nicht.

Die Kanzlerkandidaturen der SPD gegen Merkel waren unisono erfolglos. Das galt für Frank-Walter Steinmeier ebenso wie für Peer Steinbrück. Und die Aussichten für Gabriel im September gegen Merkel sind Umfragen zu Folge seit langem mehr als düster. Auch vorzeigbare Erfolge als Wirtschaftsminister der Großen Koalition verbesserten sein Ansehen in der Öffentlichkeit und innerhalb der SPD nicht, darunter die Einigung im Streit zwischen Edeka-Rewe-Kaisers-Tengelmann, wo Gabriel die Ministererlaubnis zog und damit immerhin Tausenden von Verkäuferinnen auf fünf Jahre den Job sicherte. Auch gelang es ihm, durch geschickte Personal- und Kommunikationspolitik Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten als Nachfolger von Joachim Gauck durchzusetzen. Angela Merkel musste passen und stimmte schließlich zu: die Union wird wohl den SPD-Außenminister am 12. Februar mitwählen. Trotz dieser Erfolge, die miserablen Umfragewerte der SPD sackten sogar auf 20 Prozent ab. Im Moment liegt die SPD bei etwa 21 Prozent. Anders die Werte von Martin Schulz, den früheren Präsidenten des Europa-Parlaments, gelernten Buchhändler aus Würselen bei Aachen. Gerade im Vergleich mit der Kanzlerin schneidet der 61jährige Schulz seit Monaten viel besser ab als Gabriel.

Seine Frau erwartet im März ein Kind

Möglich, dass Gabriel des Kampfes gegen Medien und innerparteiliche Kritiker müde ist. Möglich auch, dass Gabriel aus familiären Gründen verzichtet. Seine Frau, eine Zahnärztin aus Magdeburg, erwartet im März ein Kind.

Und mit Martin Schulz soll nun die Wahl gewonnen werden? Man kennt den Mann vom Fernsehschirm, aber man weiß politisch so gut wie nichts von ihm. Der 61jährige bisherige SPD-Vize hatte stets betont, dass er nicht gegen Gabriel antreten werde. Nun nach dem Verzicht des Parteichefs, dem nachgesagt wird, vielleicht ein Auge aufs Außenamt geworfen zu haben, hat Schulz also freie Bahn. Ob es ihm, dem bundespolitisch unerfahrenen SPD-Mann gelingt, die Stimmung in der eher niedergeschlagenen SPD aufzuhellen, ob mit ihm ein Signal des Aufbruchs zu erwarten ist, bleibt die Frage.

Wofür steht Martin Schulz?

Und mit welchen Inhalten ein Kanzlerkandidat Martin Schulz in den Kampf gegen Merkel zieht, ist offen. Die Unsicherheit in der Gesellschaft ist riesengroß, nationale bis nationalistische Gruppen machen sich breit, in Frankreich, Holland, Polen, Ungarn und auch in Deutschland. Die Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat diese Unsicherheiten noch vergrößert. Niemand weiß, wohin Europa steuert, ob sich die EU auf ihre Stärke besinnt, ob die Mitgliedsstaaten endlich begreifen, dass sie nur zusammen stark sind und ein Gegengewicht bilden können im Globalisierungswettbewerb mit den USA, China, Russland, Indien. Die Mittelschicht in Deutschland hat sich zurückgezogen, sie ängstigt sich vor der Zukunft ihrer Kinder, nicht wenige fühlen sich abgehängt, nicht mitgenommen von keiner Partei. Die Kluft zwischen den wenigen Reichen und den vielen Armen in einem der reichsten Länder der Welt, in Deutschland, wird immer breitet.

Wenn Martin Schulz ein Trumpf ist, könnten die Karten neu gemischt werden. Schon die kommenden Landtagswahlen werden zeigen, ob die SPD den Weg aus dem Stimmungskeller findet. Die wichtigste Vorwahl für den Bund findet im Mai in NRW statt. Das wird ein Stimmungstest, der  nicht nur über die politische Zukunft von Hannelore Kraft (SPD) entscheidet, sondern ein Fingerzeig werden kann für den Ausgang des Rennens im Bund im September.

Bildquelle: Wikipedia, Michael Thaidigsmann, CC BY-SA 4.0

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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