Bundespräsident Joachim Gauck

Ein Präsident auf Zeit: Umfrage: Gauck soll weitermachen

Ältester Bundespräsident soll weitermachen, so lautet einer der Titel von Geschichten über die Zukunft von Joachim Gauck. Eine Emnid-Umfrage ergab, dass 63 vh der Bürger dafür seien, dass der einstige DDR-Bürgerrechtler für eine 2. Amtszeit kandidieren möge. Das mag ihm gefallen, aber Gauck, nicht frei von Eitelkeiten, wird ebenso das Gerede in Berlin gehört haben, er möge im Amt bleiben, auch weil die Bundeskanzlerin keine neue Baustelle möchte. Und auf den Hinweis mit seinem hohen Alter hieß es aus denselben Kreisen: Hauptsache er mache weiter, in der Mitte der Legislaturperiode könne man ja neu entscheiden. Ein Präsident auf Zeit? Bei einer möglichen erneuten Wahl im Februar 2017 ist er immerhin 77 Jahre alt, am Ende der Präsidentschaft dann 82.

Das Alter und die Frage einer zweiten Amtszeit haben oft eine Rolle gespielt für die Bundespräsidenten. Theodor Heuss war so angesehen, dass es nicht wenige gab, die dafür plädierten, man möge doch die Verfassung ändern, damit das angesehene Staatsoberhaupt weiter in der Bonner Villa Hammerschmidt residieren könne. Der Schwabe machte es selbstverständlich nicht, er fühlte sich auch zu alt, zu dem Zeitpunkt war er 76. Aber Heuss war zehn Jahre Bundespräsident.

Wehner setzte Lübkes 2.Amtszeit durch

Sein Nachfolger Heinrich Lübke war anders als der kluge und belesene Professor. Gleichwohl hat er die erste Amtszeit ordentlich über die Runden gebracht, während sich in der zweiten Legislaturperiode zunehmend Altersbeschwerden zeigten. Lübke war, wenn man so will, ein Opfer parteitaktischer Überlegungen. Es war Herbert Wehner, der mächtige SPD-Mann, der die Kandidatur Lübkes für weitere fünf Jahre durchzusetzen half, weil er sich davon einen Gewinn für die SPD versprach. Wehners großes Ziel war, die Regierungsfähigkeit der SPD zu demonstrieren. Also warb er für Lübke und um die CDU, weil er die inzwischen von der Klassenkampf- zur Volkspartei gewandelte SPD in die Bundesregierung bringen wollte. Diese Rechnung ging auf, 1966 gab es die große Koalition aus Union und SPD, die Sozialdemokraten konnten ihre Rolle als immerwährende Oppositionspartei ablegen. Lübke war beim Abschied von der Villa Hammerschmidt 78 Jahre alt.

Der nächste Bundespräsident war Gustav Heinemann. Er wurde 1969 mit den Stimmen der SPD und der FDP gewählt. Den Deal hatten Willy Brandt und Walter Scheel ausgehandelt. Während der Tagung der Bundesversammlung in Berlin kreisten sowjetische Flugzeuge über der geteilten Stadt, um das Mitspracherecht der Russen über die Stadt lautstark deutlich zu machen, sie konnten aber in Westberlin die Wahl Heinemanns nicht verhindern. Der SPD-Kandidat, der einst aus den Reihen der CDU kam, die er wegen der Wiederbewaffnung verließ, dann mit der GVP(Gesamtdeutsche Partei) eine neue Partei gründete, der auch der spätere NRW-Finanzminister Dieter Posser wie auch Johannes Rau(Ministerpräsident des größten Bundeslandes und schließlich Bundespräsident) angehörten, war insofern ein rotes Tuch für die von Adenauer geprägte CDU. Der Essener Jurist kommentierte seine Wahl als einen Schritt zum Machtwechsel. Sein Gegenkandidat war der frühere Außenminister Gerhard Schröder(CDU). Der junge Helmut Kohl hatte noch vergeblich versucht, Schröder durch Richard von Weizsäcker zu ersetzen, weil er spürte, dass der allzu konservative Schröder gegen Heinemann keine Chance hatte, weil die FDP nicht bereit war, den CDU-Kandidaten zu wählen.

Heinemann amtierte nur fünf Jahre

Heinemann, der Bürgerpräsident, amtierte nur eine Periode, ihn ließen alle Avancen seiner Partei kalt, erneut anzutreten. Als hätte gespürt, dass die Kraft für ihn nicht mehr gereicht hätte. Zwei Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem höchsten Amt verstarb der Essener Sozialdemokrat im Alter von fast 77 Jahren.

Sein Nachfolger wurde Walter Scheel 1974, der Bundesaußenminister in der sozialliberalen Koalition unter dem Bundeskanzler Willy Brandt war der bis dahin jüngste Bundespräsident(Jahrgang 1919). Anders als Heinemann drängte der Liberale ins höchste Amt, weil er gern repräsentierte und Glanz und Gloria liebte. Scheel verlangte von der SPD und dem Kanzler Helmut Schmidt, dem Nachfolger Brandts) die Zustimmung zu seiner Wahl, sonst wäre das sozialliberale Bündnis gefährdet gewesen. Pikant Scheels Machtanspruch: Er ließ die FDP-Führungsriege sogar an seinem Krankenbett antanzen, um ihr klarzumachen, dass er, nur er Präsident würde.

1979 waren die Karten in der Bundesversammlung neu gemischt. Die Union war zurück auf dem Weg zur Nummer Eins in Deutschland. Und so setzten Kohl und CSU-Chef Strauß gegen erhebliche Widerstände die Wahl des Konservativen Karl Carstens(geboren 1914) durch, den die Sozialdemokraten aus seiner Zeit als Fraktionschef der Union in unguter Erinnerung hatten. Dabei war Carstens Ziehvater ein SPD-Mann, der damalige Bremer Bürgermeister Wilhelm Kaisen. Oskar Lafontaine griff Carstens heftig wegen seiner Mitgliedschaft in der NSDAP an. Auch der Kanzler Helmut Schmidt war zunächst gegen Carstens. Aber einmal gewählt, erwies sich der wandernde Präsident Carstens wiederum als Glücksfall für die Republik. Der knorrige Mann war nicht so bequem, wie sich das Kohl und andere gewünscht hatten. So gab der Verfassungsrechtler Professor Carstens erst grünes Licht für die von Kohl gewünschte Neuwahl des Bundestages 1983, nachdem ihn SPD-Chef Willy Brandt darum gebeten hatte. Brandt wollte keine Verfassungskrise.

Carstens plädierte für eine längere Amtszeit

Carstens beließ es, obwohl es Stimmen gab, die ihn überreden wollten, bei einer Amtszeit und in Gesprächen mit Unions-Freunden hat er mehrfach seine Ansicht wiederholt, dass es sinnvoll sei, die Amtszeit eines Präsidenten auf sechs oder sieben Jahre zu verlängern, aber dafür keine zweite Periode zu gewähren. Carstens begründete das auch mit dem Alter jeweiliger Bundespräsidenten, aber auch damit, dass man für eine weitere Kandidatur als Staatsoberhaupt ja keinen Wahlkampf machen könne.

Seinen Nachfolger im Amt, Richard von Weizsäcker, Jahrgang 1920, berührte diese Diskussion nicht. Er schien der geborene Bundespräsident zu sein. Wer diesen Mann im Amt begleiten durfte, ob nach Holland und dort nach Rotterdam, das im 2. Weltkrieg von den Nazis schwer beschädigt worden war, oder nach Tschechien, um das einstige KZ Theresienstadt zu besichtigen, der erlebte ein Staatsoberhaupt, dem jeder Schritt auch auf schwierigem Untergrund gelang und der immer das passende Wort zu jeder noch so problematischen Situation fand. Weizsäcker musste sich für das Amt gegen Widerstände aus den eigenen Reihen durchsetzen, auch weil er als Regierender Bürgermeister von Berlin mal betont hatte, in Berlin bleiben und keine weiteren Ambitionen haben zu wollen. Berühmt seine Rede zum 40. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der NS-Diktatur, gehalten am 8. Mai 1985 im Deutschen Bundestag in Bonn.

Weizsäcker glänzte als Staatsoberhaupt

Weizsäcker glänzte im Amt, er verschaffte der Republik höchstes Ansehen weltweit. Als er ins Amt kam, wirkte er topfit, der Mann ging regelmäßig schwimmen, er legte das Sportabzeichen ab. Aber auch bei ihm blieben die Spuren des Alterns nicht aus, gegen Ende seiner Amtszeit(1994) wirkte selbst er, der wie geschaffen war als Staatoberhaupt, ein wenig müde.

Sein Nachfolger wurde Roman Herzog, geboren 1934, den Helmut Kohl ins Amt drängte, um Johannes Rau zu verhindern. Kohl wollte zunächst den Ostdeutschen CDU-Mann Heitmann ins höchste Amt hieven, der aber erwies sich im Rennen um die Zustimmung der eigenen Parteifreunde als nicht geeignet und verzichtete- nicht ganz freiwillig. Herzog, zuvor Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sagte von Anfang an, er werde nur für fünf Jahre zur Verfügung stehen und begründete das mit Krankheiten, die in seiner Familie typisch wären. Er ließ sich auch später nicht überreden und verließ nach fünf Jahren die Bühne in Berlin.

Seinem Nachfolger Johannes Rau, langjähriger SPD-Ministerpräsident von NRW, ein Mann, dem man nachsagte, ein geborener Präsident zu sein, hätte man gewünscht, früher ins höchste Amt der Republik zu gelangen. Aber die Machtverhältnisse erlaubten das nicht, erst 1999 hatten SPD und die Grünen die erforderliche Mehrheit in der Bundesversammlung. Und da war er 68 Jahre alt. Sein politisches Credo lautete: Versöhnen statt spalten. Rau erkrankte im Amt, er musste operiert werden, erholte sich wieder, aber die Zeiten hatten sich politisch geändert, die rot-grüne Mehrheit war dahin, also verzichtete Rau frühzeitig auf eine 2.Kandidatur. Wie Recht er hatte. Zwei Jahre später starb er.

Köhlers Wahl unspektakulär, sein Rücktritt schon

Die Wahl von Horst Köhler, den einstigen Bank-Menschen, war unspektakulär, seine Konkurrentin Gesine Schwan war ohne Chance. Spektakulär war, dass Köhler, gerade in der 2-Amtsperiode angekommen, die Brocken hinwarf. Das hatte es in der Republik noch nie gegeben. Die wahren Gründe hat er nie genannt, man darf vermuten, dass ihm die Unterstützung der politischen Führung, namentlich der Bundeskanzlerin fehlte, als ein Interview mit ihm im Deutschlandfunk zum Politikum wurde. Liest man es heute nach, könnte man darüber lächeln wie über die kurze Amtszeit von Christian Wulff, den jungen Mann im Schloss Bellevue.

Nun also Joachim Gauck, den Merkel zunächst nicht wollte, weil sie Wulff vorzug, um einen lästigen Mitkonkurrenten um die Macht im Lande loszuwerden. Vier Jahre sind um, die Zeit naht, da der Amtsinhaber sich entscheiden muss. Macht Gauck weiter oder hört er auf?

Bildquelle: Wikipedia, Kleinschmidt / MSC, CC BY 3.0 de

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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