Tagesarchiv: 20. März 2015

Die gelähmte Gesellschaft

Die Proteste gegen die EZB in Frankfurt haben nur ein kurzes Nachspiel gehabt. Und schon heute fragt man sich: War was? Autos brannten, Scheiben gingen zu Bruch, Polizisten und Feuerwehrleute wurden verletzt, auch Demonstranten kamen nicht ungeschoren davon. Schlimm. Aber sonst? OK, der  Bundestag hat darüber diskutiert, die Regierenden haben die Steinewerfer kritisiert, die Linke…

Hieronymus Bosch: Der Heuwagen
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Top-Verdiener ohne Realitätsbezug?

Das vergangene Jahr war super – vor allem für die Chefs der DAX-Konzerne. Durchweg sind deren Einkommen kräftig gestiegen, im Durchschnitt um satte neun Prozent. Dagegen wurden die Bruttolöhne und –gehälter ihrer Mitarbeiter 2014 im Schnitt um nicht einmal vier Prozent erhöht. Die von den Vorstandsführern erbrachten Mehrleistungen müssen wohl doppelt so hoch gewesen sein…

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Europas Traum einer pazifistischen Vorzeige-Truppe

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diagnostiziert der EU Schwäche auf der militärischen Brust. Vor Russland stehe man nicht da, als könne man die europäischen Werte wirklich verteidigen, sagt er im Interview mit der Welt am Sonntag. Dafür soll nun eine europäische Armee her, denn während sich die Union wirtschaftlich als Weltmacht wahrnimmt und auch in normativen Fragen…

EZB-Neubau
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Steine sind keine Argumente

Es ist das gute Recht, gegen irgendwas, was einem nicht gefällt, zu demonstrieren.  Und gegen die EZB kann man demonstrieren, weil man wütend auf ihre Politik ist. Aber was sich in Frankfurt abgespielt hat, erinnert in einem gewissen Maße an die Proteste, die Jahr für Jahr in Berlin um den 1.Mai herum stattfinden. Die Aktionen…

Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
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Mehr Demokratie wagen-Mit oder ohne Sperrklausel

Der Druck zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in NRW wächst. Nach SPD und CDU streben nun auch die Grünen eine prozentuale Hürde an, die vor dem Einzug in Gemeinderäte und Kreistage zu überwinden ist. Kleinstgruppierungen, die seit der Wahl im Mai 2014 in vielen Räten zahlreich vertreten sind, sollen wieder draußen bleiben. Doch…