Tagesarchiv: 17. Januar 2017

Warntafel Sicherheit
2

ZUNEHMENDE UNSICHERHEIT DURCH STEIGENDE EINBRÜCHE!

Bereits vor einiger Zeit hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, sich sehr besorgt über den Anstieg der Einbruchskriminalität gezeigt. Seit 2007 ist die Zahl der Einbrüche und Einbruchsversuche um mehr als 50 % gestiegen – auf rund 170.000 im letzten Jahr. Da sich in den meisten Haushalten ein guter Teil des gewachsenen Wohlstandes…

Bundesverfassungsgericht
0

Verbot der NPD scheitert an Bedeutungslosigkeit der Partei – umso wichtiger ist der politische Kampf gegen den Rechtsextremismus  

Mit einem Verbot ist der NPD nicht beizukommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist auch der zweite Anlauf gescheitert, die rechtsextreme Partei verbieten zu lassen. Die Peinlichkeit liegt dieses Mal jedoch nicht auf Seiten der Antragsteller. Die Karlsruher Richter begründen ihr einstimmiges Nein zum Verbotsantrag des Bundesrats mit der politischen Bedeutungslosigkeit der NPD. Von ihr gehe keine…