Die Erleichterung, die der Ausgang der niederländischen Parlamentswahlen in Europa ausgelöst hat, ist überbordend. Sie zeigt im Nachhinein, wie groß die Angst vor einem Triumph der Europafeinde war. Die Befürchtungen weichen neuer Zuversicht. Pro-europäische Demokraten sind die Gewinner der Wahl. Die Europäische Union, die vor 60 Jahren als einzigartiges Friedenswerk gegründet wurde, ist nicht am…
Niemals wird die Türkei für mich irgendein beliebiger Staat auf der europäischen Landkarte sein, wie beispielsweise Italien oder die Niederlande, obwohl ich in diesen Ländern gerne Zeit verbringe. Und selbst wenn ich meistens deutsch denke und träume – in gewissen Momenten spreche ich aus dem Bauch heraus automatisch türkisch. Ich mag das blumig herzliche Moment…
Die rechtsextreme NPD soll nicht länger Steuergelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten. Nach einem deutlichen Fingerzeig vom Bundesverfassungsgericht, macht sich die Politik daran, die Gesetze entsprechend zu ändern. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) unterstützt die Bundesratsinitiative, die auf die Begründung zur Karlsruher NPD-Entscheidung zurückgeht. Das wird ein spannender Prozess. Am 17. Januar 2017 hat der Zweite…
