Tagesarchiv: 14. April 2017

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DEMOKRATISIERUNG ODER FRAGMENTIERUNG DER ÖFFENTLICHEN MEINUNG, TEIL 4: Probleme rechtsstaatlicher Instrumente gegen Hasskommentare

Hinweis: Dieser Beitrag wurde in 4 Teilen veröffentlicht. Den gesamten Artikel können Sie hier lesen. Die taz hält die Gefahr privater Zensur für gering, da das geplante Gesetz eine Benachrichtigung des angeschwärzten Urhebers vorsieht und dieser gegen die Löschung klagen könne. Detlef Esslinger in der Süddeutschen Zeitung schreibt: Der Bundesjustizminister hat einen Anfang gemacht. Das…

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Kardinal Marx: Vorsicht vor Parteien, die Fremdenfeindlichkeit schüren, dem Nationalismus das Wort reden, eine ganze Religion zum Feind erklären

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx hat sich sehr kritisch zur AfD geäußert. In einem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“(Nr. 15) antwortete der Kardinal auf die Frage, ob man denn Christ sein könne und gleichzeitig AfD wählen: „Das kann man nicht mit Ja oder Nein beantworten.Ein Christ sollte höchste Vorsicht walten…