Tagesarchiv: 8. Februar 2018

Martin Schulz
1

Schulz, Nahles und die Erneuerung nach Gutsherrenart

Gelebte Demokratie ist in diesen Tagen ein Qualitätsmerkmal der SPD. Es zeichnet die Sozialdemokraten aus, dass und wie sie auf einem Sonderparteitag um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerungen haben, es ehrt sie auch, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. In krassem Gegensatz dazu stehen allerdings die Personalentscheidungen, die der Parteivorsitzende Martin Schulz…

Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag
0

Mitgliedervotum der SPD ist gelebte Demokratie

Der Koalitionsvertrag steht, nun wird er von den ihn tragenden Parteien begutachtet. Das macht jede Partei, wie sie will. Die SPD befragt ihre 460000 Mitglieder. Das ist weder verfassungsrechtlich bedenklich, noch undemokratisch, sondern einzig und allein Sache der SPD. Die Partei kann ihre internen Spielregeln frei bestimmen. Die Kritik daran ist unsachlich, unbegründet und anlasslos….

Lüge oder Wahrheit
0

Die Groko – alter Wein in neuen Schläuchen

Wer Politik nur als die Kunst des bloßen  Ausgebens bewertet, der wird mit dem Vertrag der Groko zufrieden sein. Wer Politikern und ihren Versprechungen immer schon misstraute, auch der wird sich jetzt bestätigt fühlen. Wer politisches Handeln als Mauschelei in Funktionärshinterzimmern kritisiert, selbst der findet jetzt seine  Lehrstücke  vor allem bei derzeit herrschenden SPD-Führung. Wer…

1

Der schamlose Herr Schulz

Immer wenn ausgerechnet Martin Schulz in der SPD-Zentrale unter der Bronze-Skulptur des legendären Willy Brandt steht, ist das visuelle Blasphemie oder gar Perversität: Im Hintergrund der verehrte Parteichef, der die Sozialdemokratie im Nachkriegsdeutschland auf die Gipfel der Macht führte, und davor dieser jämmerliche Herr Schulz, der in nur einem Jahr alles vergeigt hat: Diverse Wahlen…