Tagesarchiv: 28. Februar 2018

SPD Wahlplakat 1924
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Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

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Politik muss das Ruder herumreißen: Öffentlicher Nahverkehr muss besser und billiger werden

Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge-so ein Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig- ist bei den Besitzern eines solchen Wagens denkbar unbeliebt: Der Wert des Wagens sinkt beträchtlich, wenn er nicht kostspielig aufgerüstet wird. Und das Urteil sieht keinen finanziellen Ausgleich dafür vor. In dieser Hinsicht ist also der Ärger der betroffenen Bürger und ihr Protest gegen ein…