Ohne die Ereignisse von Chemnitz und Köthen wäre der Rechtsextremismus in der Generaldebatte des Bundestages zum Haushaltsentwurf 2019 wohl wieder nur ein Randthema geblieben. Sogar die Kanzlerin äußerte sich dazu, die sonst eher ungern konkret wird. So aber hatte die AfD in Gestalt des Vorsitzenden Gauland Gelegenheit, zu den Messerattacken in beiden Städten zwischen…
Schicht im Schacht heißt es am 21. Dezember diesen Jahres. Da wird das letzte Stück Kohle auf der letzten Zeche im Ruhrgebiet, auf Prosper Haniel in Bottrop gefördert. Glückauf, der Steiger kommt, sangen sie jetzt im NRW-Landtag bei einer Feierstunde aus Anlass des bevorstehenden Abschieds von der Steinkohle im Ruhrgebiet: der Ruhrkohle Chor und die 120…
Enorm stolz sei sie, schreibt Judith Sargentini bei Twitter, kaum dass das Europäische Parlament das mit Spannung erwartete Abstimmungsergebnis zu Ungarn bekanntgegeben hat. Stolz auf die breite Unterstützung durch das Parlament und dankbar dafür, dass ihre Kollegen – unabhängig von parteipolitischen Interessen – für den Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintreten. Die Grüne aus den…
Wer hätte das gedacht? Seit Montag steht der Fahrplan zur Verhinderung eines eskalierenden Handelskriegs zwischen EU und USA. Selbstbewusstes Kontern statt Kuschen der EU ist offensichtlich die einzige Sprache, die Donald Trump in dem von ihm angezettelten Sanktionspoker versteht. Eklatanter Bruch des internationalen Handelsrechts Der amerikanische Präsident hatte in der ersten Runde des Handelsstreits im…
