Kräftige Zugewinne für die Grünen, massive Verluste für CDU und SPD: Der Ausgang der hessischen Landtagswahlen weist deutliche Parallelen zu Bayern vor zwei Wochen auf und bekräftigt, dass für viele Wähler bei ihrer Stimmabgabe die Bundespolitik eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Zerstrittenheit, der Dieselskandal, die Causa Maaßen, die Eskapaden von Horst Seehofer haben den…
„Mehr Demokratie wagen“ forderte einst Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als neu gewählter Bundeskanzler. Das ist einige Zeit her. Die Forderung hat an Aktualität indes nichts verloren. In Zeiten der Hegemonie des Neoliberalismus und der Verwerfungen der Globalisierung scheint ein Denken in Alternativen nicht mehr möglich zu sein. Angesichts der Erstarrung der politischen Verhältnisse…
I. Bei der Landtagswahl in Hessen haben die beiden Volksparteien CDU und SPD erwartungsgemäß sehr deutlich an Zustimmung verloren. Obwohl schon unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die üblichen Rituale des Schönredens bzw. des angeblichen Verstanden-haben-wollens einsetzten, wird das Ergebnis die Diskussion anheizen, wie es auf der Bundesebene mit der großen Koalition weitergehen soll. Denn das…
