Tagesarchiv: 29. Januar 2019

EU-Flagge
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Unsere Inventur – das Wunder Europa. Wir leben in einem riesigen Binnenmarkt

„Dies ist meine Mütze“, schrieb der Lyriker Günter Eich, „dies ist mein Mantel, hier mein Rasierzeug, im Beutel aus Leinen.“ Trümmerliteratur, manchen von uns noch aus dem Deutschunterricht bekannt. Eich war 1945 in einem Lager der US Army zwischen Remagen und Niederbreisig eingesperrt, in der sogenannten „goldenen Meile“. Das Gedicht heißt „Inventur“. Es ist ein Wort, das…

§219a muss weg
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Paragraf 219a – Die SPD beugt sich bis zur Selbstverleugnung

Die Große Koalition rauft sich wieder einmal irgendwie zusammen und verkündet lautstark ihre Einigung nach monatelangem Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die insbesondere die konservativen Mitglieder mit ihrer Partei versöhnen will, meldet umgehend Prüfbedarf an, und die SPD verteidigt den Kompromiss tapfer, aber keineswegs glaubwürdig. Schließlich wollte sie den umstrittenen Paragrafen…

SAUBERE MOBILITÄT
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WENN POLITIKER UND AUTOINDUSTRIE DEN KNALL NICHT HÖREN – KOMMENTAR ZUM TEMPOLIMIT AUF AUTOBAHNEN

Es wird wieder diskutiert. Wie so oft in der Politik. Das ist auch gut so, denn der Austausch von Meinungen über wichtige Themen ist doch meist fruchtbar und bringt neue Erkenntnisse. Klimapolitik ist ja schon eine schwierige Geschichte, doch was Klimaschutz im Verkehrssektor betrifft, kann man bei manchen Aussagen nur noch den Kopf schütteln.  Dass…

Tempolimit in Europa
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Das Trauerspiel um Tempo 130

Wer in den letzten Tagen die Debatte um Tempo 130 auf unseren Autobahnen verfolgt hat, kann sich eigentlich nur noch ärgern, zumindest tue ich dies. Ein CSU-Verkehrsminister, der Vorschläge für ein derartiges Tempolimit einer von ihm selbst einberufenen Expertenkommission fast aus dem Bauch heraus abqualifiziert als gegen den gesunden Menschenverstand gerichtet, eine CDU-Vorsitzende, die von…