Bevor sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum ersten Mal der Regierungsbefragung durch den Bundestag gestellt hat, übertrug der TV-Sender Phoenix eine gute Stunde live aus dem Schloss Bellevue. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte an seinem Amtssitz zu einer Diskussion über das Für und Wider einer Impfpflicht eingeladen. An sich eine gute Initiative, denn Demokratie braucht Debatte,…
Das Recht auf „freie Bündniswahl“ scheint im Zentrum des Konflikts zwischen Russland und den west- bzw. mitteleuropäischen Staaten zu stehen – so das westliche Narrativ. Russland begehrt, dass die NATO-Mitgliedstaaten auf eine weitere Osterweiterung der NATO expressis verbis verzichten, dass sie zudem die Beitrittszusagen an Georgien und die Ukraine auf dem NATO-Gipfel im April 2008…
Es gibt wohl Diskussionsbedarf darüber, ob und wie Promis über die jeweiligen Parteien in die Bundesversammlung über den zu wählenden Bundespräsidenten entsandt werden, um in Vertretung der Bürger (wie ich und ich) ihre Stimme abgeben zu können. Dieter Hildebrandt, den zu vertreten ich als Agentur die Ehre hatte, ist dieses Glück einmal zuteil geworden. Am…
Jedem Anfang, so lautet der berühmte Vers von Hermann Hesse, wohnt ein Zauber inne. Bei der Ampel in Berlin aber hat es sich sehr schnell ausgezaubert. Ihr ist ganz früh vieles kläglich schief gegangen. Jüngstes Beispiel: Das Satyr-Spiel der Regierungskoalition um eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich immer wieder selbst seiner…
