Ursula von der Leyen spielt wieder auf Zeit. Wenn es um Ungarn und Polen geht, legt die Europäische Kommissionspräsidentin eine ärgerliche Zögerlichkeit an den Tag. Der Europäische Gerichtshof hat in unmissverständlicher Deutlichkeit festgestellt, dass sich die Europäische Union von eigenen Mitgliedern nicht auf der Nase herumtanzen lassen muss. Jetzt wäre resolutes Handeln angesagt. Doch von…
Wer nicht kämpft, hat schon verloren, so lautet der Titel von Rita Süßmuths Erfahrungen in der Politik, die sie 2000 nach 3 Jahren als Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, 10 Jahren als Bundestagspräsidentin und knapp 20 Jahren CDU-Mitgliedschaft herausbrachte. Darin liegt mehr als nur ein Körnchen Wahrheit. Sie hat für viele wichtige Themen…
* Übersetzung des Beitrags von Joachim Bitterlich und Nicole Gnesotto in „Le Monde“ vom 9. Februar 2022 Vorbemerkung: Joachim Bitterlich war von 1993 bis 1998 Leiter der Abteilung für Aussen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt und hat als „Sherpa“ die internationalen Gipfel-Treffen für Bundeskanzler Helmut Kohl vorbereitet. Heute ist er u.a. Mitglied im Verwaltungsrat des…
