Tagesarchiv: 22. Juni 2022

Olaf Scholz
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Scholz: Will er nicht oder kann er nicht?

Die Zweifel an der Kommunikationsfähigkeit des Kanzlers sind mittlerweile an jeder Ecke und bei jeder Gelegenheit zu hören und zu lesen. Egal, wo Olaf Scholz auftritt oder wozu er befragt wird, oft ist hinterher das Fazit dasselbe: Er hat vielleicht viel geredet, aber eigentlich nichts gesagt. Die Enttäuschung über ihn macht sich immer deutlicher bemerkbar….

Gasspeicher
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„Gasmangellage“ ahoi – Deutschland wird gaspolitisch getrieben

Wirtschafts- und Klimaminister Habeck hatte sie lange im Visier, die drohende „Gasmangellage“, die nun zu einem umfangreichen Paket vorsorgender Gesetzgebung führt. Sein Haus hat eine Formulierungshilfe für ein „Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz“ erarbeitet, welche das Kabinett gerade verabschiedet hat. In der sicherheitspolitischen Problemansage ist Habeck präzise. Es geht um etwas im Potentialis, es geht um eine „drohende“ Gasmangellage….