Wer sich die Auftritte der Ampel-Regierung unter Kanzler Olaf Scholz anschaut, dem fällt immer wieder auf, dass die handelnden Personen nicht geschlossen als Mannschaft auftreten. Jeder will ein Star sein, seine Bühne haben, auf der er sein Projekt in den Vordergrund stellt, ohne zu überlegen, ob das dem anderen gefällt. Ich bin wichtig, heißt das,…
Neun Monate nach der Regierungsbildung schält sich die reale Politik der Mitte-Rechts Regierung Italiens deutlich heraus, zumal vor dem Ferien-Exodus noch im Schnellverfahren viele Pflöcke für neue Maßnahmen eingeschlagen wurden, zusätzlich zu den schon ausgestalteten und verabschiedeten. Es handelt sich nach innen – wie angekündigt – um eine illiberale gesellschaftspolitische Restauration bei populärliberaler Wirtschaftspolitik…
Ob und wie ein Kabinett erfolgreich arbeitet, liegt im Aufgabenbereich des Kanzleramtes. Dort werden mit den übrigen Ressorts Rahmenbedingungenund Abläufe für die Umsetzung der Gesetzesvorhaben abgestimmt. Erfolg oder Misserfolg haben hier ihre Wurzel. Der Zwist zwischen Paus und Lindner hätte vor der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts gelöst werden müssen und auch können. Die tiefgehende Konfliktlage…
