Schlagworte: Ausländerfeindlichkeit

Rassisten sind hässlich
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Entschuldigen S` Herr Scheuer, ich halte das für Rassismus

Generalsekretäre der Parteien arbeiten nicht mit Samthandschuhen, die müssen schon mal draufhauen, den politischen Gegner hart attackieren. Nicht umsonst gelten sie als Wadenbeißer. Gleichwohl gibt es auch für Sie eine rote Linie und die hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mit seinen Bemerkungen über Flüchtlingen, geäußert letzte Wochen im Regensburger Presseklub, klar überschritten. Zwar wurde das erste…

NO Rechtsextremismus
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Zitternd in das Wochenende – Meck-Pom vor der Wahl

Das ist ja eine verbreitete Erfahrung, wo es Antisemitismus ohne Juden gibt, gibt es auch Ausländerfeindlichkeit ohne Ausländer. In Mecklenburg-Vorpommern sind gerade mal zwischen drei und vier Prozent der Gesamtbevölkerung zugezogen oder eingewandert oder Flüchtlinge, die Asyl beantragt haben. Und so ist davon auszugehen, dass kaum Eine oder Einer, die sich am Wochenende bei der…

Initiative Gesicht zeigen
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Gesicht zeigen: Engagement für Toleranz, Weltoffenheit und Menschenrechte

„Nigger, komm raus! Vermummte haben im brandenburgischen Guben eine Flüchtlingswohnung angegriffen, kurz danach flogen Steine auf ein Haus syrischer Asylbewerber.“ So beginnt am 28.12.2015 der Bericht von „Zeit Online“ über Angriffe auf Flüchtlingswohnungen in Brandenburg. Es hat sich nichts zu den Nachrichten geändert, die man im Jahr 2000 zu rechtsextremistischen Übergriffen lesen konnte. So berichtete…

EU in der Krise
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Rechtspopulistische Tendenzen in ganz Europa

Europa ist in denkbar schlechter Verfassung. Die nationalen Egoismen triumphieren über den Geist der Gemeinsamkeit. Die Flüchtlingsthematik zeigt das besonders deutlich, ist aber beileibe nicht das einzige Feld, auf dem sich die Zukunftsfrage der Europäischen Union stellt. Das Erstarken der extremen Rechten beschleunigt die nationalistischen Fliehkräfte. Direkt durch die Europafeinde im Europäischen Parlament und in…

Keine Alternative für Deutschland
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Das wahre Gesicht von Herrn Gauland

Da hat der feine Herr Gauland, der immer gut gewandet durchs Land schreitet und früher Gast-Kommentare über den Zustand der Politik und der Gesellschaft für den angesehenen Berliner „Tagesspiegel“ schreiben durfte, sein wahres Gesicht gezeigt. In einem Gespräch mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ betonte der stellvertretende Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD, Alexander Gauland: „Natürlich verdanken…

Rassisten sind hässlich
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Unser Land

Wer „Ausländer raus“ oder ähnlich schändliche Parolen brüllt, betreibt „Volksverhetzung“. So heißt der Tatbestand jedenfalls im Strafgesetzbuch. Dafür drohen eine Geldstrafe oder Gefängnis bis zu fünf Jahren. Wer öffentlich Ausländer mit Gewalt vertreiben will, womöglich gar mit Waffen, macht sich strafbar. Wer aber meint, sie sollten freiwillig verschwinden, ist kein „Volksverhetzer“. Eine raffiniertere Form von…

Rassisten sind hässlich
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Warum lässt sich der Rechtsstaat das gefallen?

Brennende Flüchtlingsunterkünfte, Hassreden, Hetzparolen, Drohungen gegen Politiker und Journalisten, die auch noch Prügel und Tritte einstecken müssen. Galgen-Bilder mit den Gesichtern von Merkel und Gabriel. Die Medien werden als Lügenpresse beschimpft, der deutsch-türkische Autor und Rechtspopulist Akif Pirincci spricht in einer Rede bei der Pegida-Veranstaltung in Dresden davon, dass es „natürlich auch andere Alternativen gäbe,…

Willkommenskultur in Dortmund
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Dortmund ist bunt statt braun

Willkommen. Tausende erfüllen das Wort in diesen Tagen mit Leben. Tatkräftig zeigen sie den Erschöpften nach ihren unterschiedlichen Odysseen, dass sie sicher und behütet sind. Sie leben. Die Flucht ins Ungewisse ist geglückt. Die Zukunft bleibt ungewiss. Doch in der Atempause erfahren sie Menschlichkeit. Applaus bei der Ankunft am Bahnhof. Ein Händedruck, eine Umarmung. Das…

Gerda Hasselfeldt
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Was die CSU mit Saudi Arabien gemeinsam hat

  „Anreize für Flüchtlinge gering halten“, twittert Gerda Hasselfeldt nach den Koalitionsbeschlüssen zur Finanzierung der in Deutschland erwarteten 800 000 Menschen, die hier Zuflucht suchen. Der großmütterlich freundlich wirkenden Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe entweichen immer wieder verblüffende Äußerungen, die von Abwehr und sozialer Kälte durchdrungen sind. Die CSU macht ja insgesamt kein Hehl daraus, dass sie…