Schlagworte: Brexit

Karfreitagsabkommen
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Zwanzig Jahre nach dem Friedensschluss in Nordirland: Brexit stellt das Karfreitagsabkommen in Frage

Vor 20 Jahren hat das „Karfreitagsabkommen“ den gewaltsamen Konflikt in Nordirland befriedet. Seither schweigen die Waffen. Der Jahrhunderte alte Streit zwischen Unionisten und Nationalisten, zwischen den pro-britischen Protestanten und den pro-irischen Katholiken, schwelt zwar weiter, doch wird er nicht mehr mit Bomben, Brandsätzen und Gewehren ausgetragen. Der diplomatische Durchbruch vom 10. April 1998 hat einem…

Kehr-Woche
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Ein Woche des harmonischen Scheins

Manchmal geht es in der Politik ruckzuck. Polen hat einen neuen Regierungschef. Mateusz Morawiecki rückt aus dem Finanzministerium zum neuen Ministerpräsidenten auf. Parteifreundin Beata Szydlo ist ihm zuliebe zurückgetreten, nachdem sie ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden hatte. Gesichtswahrung nennt man so etwas. Der Sinn des Wechsels erschließt sich nicht so recht, zumal beide der nationalkonservativen…

Fragezeichen
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Brexit -Ein Trauerspiel in zahllosen Akten

Das Trauerspiel um den Austritt der Briten aus der europäischen Union nimmt zunehmend groteske Züge an. Die Hängepartie um den Brexit wird auch zu einem mahnenden Lehrstück über die Risiken, die ein Pakt zum reinen Machterhalt birgt. Premierministerin Theresa May hat sich der pro-britischen Nordirland-Partei DUP ausgeliefert, um sich eine Mehrheit im Unterhaus zu sichern….

Theresa_May Karrikatur
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Wenn der May Day Europa beflügelt

Sie hatte hoch gepokert, die britische Premierministerin Theresa May, und kräftig verloren. Sie hatte geglaubt, mit Neuwahlen die Position ihrer Konservativen Partei derartig stärken zu können, dass sie mit breiter Brust in die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel ziehen werde. Einen harten, im Grunde knallharten Brexit wollte sie, um das übrige Europa zu schocken- zum Vorteil Großbritanniens….

Ambulances at Russell Square, London after the 2005-07-07 bombings
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Tiefe Verunsicherung in England – Trauer, Ängste, Entsetzen, Zweifel an Kompetenz von May

Drei Terroranschläge in drei Monaten haben Großbritannien in tiefe Verunsicherung gestürzt. Wenige Tage vor den Unterhauswahlen mischen sich Trauer, Ängste und Entsetzen mit wachsenden Zweifeln an Kompetenz und Redlichkeit der Premierministerin. Theresa May, die nach dem Brexit-Referendum vor einem Jahr antrat und sich als neue Eiserne Lady inszenierte, sieht sich auf der britischen Insel beißendem…

Pokerspiel
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Theresa May pokert

Die britische Premierministerin Theresa May pokert, und sie hat für ihre Entscheidung, die Briten am 8. Juni vorzeitig an die Wahlurnen zu rufen, überaus gute Karten. Gleichwohl setzt die konservative Regierungschefin mit ihrem Überraschungscoup einiges aufs Spiel: zu allererst ihre Glaubwürdigkeit, das Image einer neuen Eisernen Lady und die Überzeugungskraft, dass der harte Brexit, der…

Brexit
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Brexit und die Probleme im Haus der Briten

Die britische Premierministerin Theresa May hat der EU das Austrittsgesuch Großbritanniens geschickt. Nun nimmt der Brexit seinen Lauf. Zwei Jahre sind für das Verfahren nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags angesetzt, das ansonsten kaum geregelt ist. Da wird Geschichte geschrieben. Austritt war nicht vorgesehen In den Römischen Verträgen, deren 60. Jahrestag die Europäer gerade erst feierlich…

Brexit
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Brexit – eine teure Scheidung

Nun landet der Brief also endlich auf dem richtigen Schreibtisch, der die Scheidung Großbritanniens von der EU einleiten soll. Brexit scheint also unumkehrbar der Weg zu sein, der mit der verlogenen Kampagne der Antieuropäer im Mutterland der Demokratie eingeschlagen wurde. Statt Weltoffenheit, jetzt Rückzug in eine Vergangenheit, die ihr Heil in nationalen Grenzen sucht und…