Ältere Beobachter der Partei Bündnis 90/Die Grünen werden sich die Augen reiben, wenn sie den heutigen Grünen zuhören. Aus der einstigen Protest-Bewegung, der Anti-Partei, die nur ablehnte und verhinderte, ist eine Regierungspartei geworden, die regieren will, gestalten. Dazu passt der absolute Protest von einst nicht mehr, wer regieren will, muss pragmatisch sein, flexibel, er muss…
Die Grünen sind auf dem Weg nach oben. Kaum ein deutsches Medium, das diese Partei nicht als Quasi-Regierungspartei sieht und einen ihrer Vorsitzenden, Robert Habeck, als Quasi-Kanzlerkandidaten einstuft mit der Chance, bei nächster Wahl-Gelegenheit ins Kanzleramt einzuziehen. Nichts ist mehr zu spüren von den heftigen Auseinandersetzungen der verschiedenen Flügel der Grünen, die sich einst alles…
Für den sogenannten Mainstream in Berlin scheint die Sache klar zu sein: Die Volksparteien stecken nicht nur in einer ernsten Krise, sondern in einer Existenzkrise. Die SPD sehen nicht wenige vor dem Ende, der CDU drohe Ähnliches. Gutes sehen Journalisten allein bei den Grünen. Die Grünen, lese ich gerade, hätten als einzige Partei verstanden, dass…
Kräftige Zugewinne für die Grünen, massive Verluste für CDU und SPD: Der Ausgang der hessischen Landtagswahlen weist deutliche Parallelen zu Bayern vor zwei Wochen auf und bekräftigt, dass für viele Wähler bei ihrer Stimmabgabe die Bundespolitik eine entscheidende Rolle gespielt hat. Die Zerstrittenheit, der Dieselskandal, die Causa Maaßen, die Eskapaden von Horst Seehofer haben den…
Nach den ersten Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen und vor den Verhandlungen über eine Koalition im Bund müssen aufmerksame Beobachter zur Kenntnis nehmen, dass nicht 3, sondern 4 Parteien am Pokertisch sitzen. Deshalb ist die Definition dieses möglichen Bündnisses mit Jamaika nicht zutreffend, da die Flagge dieses Landes nur dreifarbig ist. Richtiger wäre…
Bei den Grünen geht es in diesen Tagen des Übergangs zu einer neuen Bundesregierung ungewöhnlich diszipliniert zu. Einstimmig und zügig hat der Länderrat, ein so genannter Kleiner Parteitag, die Sondierungsgespräche mit Union und FDP gebilligt. Das Projekt einer Schwarzen Ampel wäre auf Bundesebene ein Novum; über Jahre war es das Aufregerthema, über das die Partei…
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel warnt vor „chaotischen“ Verhältnissen beim Ausstieg aus Braun- und Steinkohle und drängt auf einen breiten Konsens. Es müsse vermieden werden, dass sich „die Unternehmen gegenseitig kannibalisieren“, sagte Remmel im Interview mit dem Blog der Republik. „Es ist im nationalen Interesse, dass keiner der großen Energieversorger Schaden nimmt“, sagte Remmel unter…
Es ist Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo zu verdanken, dass er jetzt eine Debatte über die Grünen angestoßen hat, die längst überfällig war: In einem höchst lesenswerten Leitartikel (DIE ZEIT, Nr.40 / 2016) beschäftigt er sich mit dem politischen Rigorismus der Partei, gräbt nach ideologischen Wurzeln und erteilt „ grünem Allmachtsdenken“ eine Abfuhr. So deutlich hat…
Ein Wahlsonntag liegt hinter uns, der einem Tsunami gleicht, der die Parteienlandschaft durcheinander gewirbelt hat. Keine Koalition steht mehr, neue Partnerschaften sind nötig, und die AfD hat zweistellig gewonnen und dabei den festgefügten Block der Nichtwähler in Bewegung gebracht. Der Tsunami hat das demokratische Zentrum getroffen und partiell unterspült. Dennoch gibt es zwei Konstanten: Malu…
Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag zwischen der SPD und den Grünen in Hamburg trocken, murren die Anhänger der einstigen Umweltpartei über das Ergebnis. Die Grünen hätten sich an keiner Stelle durchsetzen können- mit einer Ausnahme: Sie besetzen künftig drei Senatorenposten. Ja, was haben Sie denn erwartet? Dass Olaf Scholz das macht, was in…
