Schlagworte: Europa

Europa bei Nacht
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Der Zeitpunkt für die Besinnung auf Europa ist jetzt! Für eine faire und nachhaltige Gemeinschaftsfinanzierung mit Realisierungschance

Es war ergreifend, Helmut Schmidt zuzuhören, als er im Dezember 2011 auf dem Leipziger Parteitag der SPD seine große Rede über die Bedeutung der europäischen Integration hielt. Seine Sätze über die rasant schwindende Bedeutung der europäischen Nationalstaaten haben sich mir tief eingeprägt. Er sagte damals: „Jede einzelne der europäischen Nationen wird 2050 nur noch einen…

Corona und Solidarität
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Die Wiederentdeckung der Solidarität

Eine Globalisierung, die allein wirtschaftlichen Interessen dient und die politische Dimension vernachlässigt, gehört dringend auf den Prüfstand. Drastischer und plastischer als viele andere globale Krisen – seien es ökologische oder sozioökonomische – legt die Corona-Pandemie die schwerwiegenden Versäumnisse und ihre weitreichenden Risiken offen. In Krisenzeiten muss die Politik handlungsfähig sein. Doch der entfesselte Kapitalismus behindert…

EU-Komission
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Rückenwind für von der Leyen ist keine Erfolgsgarantie

Die Mehrheit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist beeindruckend. Nie zuvor hat es im Europäischen Parlament soviel Zuspruch für die europäische Spitzenpersonalie gegeben. Das liegt kaum daran, dass es erstmals eine Frau und nach mehr als einem halben Jahrhundert eine Deutsche ist. Vielmehr sind es unterschiedliche nationale und auch widerstreitende Interessen, die sich auf…

Wahl, Symbolbild
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POLITKNALLER IM HERBST

Frohgemut hat sich die Bundeskanzlerin in die Sommerpause verabschiedet. Mit den jüngsten Personalrochaden zeigte sie sich zufrieden. Ursula von der Leyen wurde vom EU-Rat als Präsidentin der EU-Kommission dem Europaparlament vorgeschlagen und von der Mehrheit gewählt – allerdings nicht von den Abgeordneten, die über die SPD-Liste ins EP gelangt waren. AKK mit Doppelfunktion Den Überraschungscoup…

EU-Komission
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Schwacher Start für Ursula von der Leyen in Europa

Das war knapp. Mit 383 Stimmen ist Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Neun Stimmen mehr als sie für die absolute Mehrheit brauchte: Das reicht für die erste Frau in dem mächtigsten Amt der Europäischen Union und für die nach Walter Hallstein vor gut 50 Jahren wieder deutsche Besetzung….

Brunnen
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Warum der „Fitness-Check“ die EU-Wasserrahmenrichtlinie ausbremsen könnte

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll die Qualität der Gewässer in Europa durchgreifend verbessern. Interessenvertreter aus Industrie und Landwirtschaft versuchen, im Zuge eines „Fitness-Checks“ die Ziele aufzuweichen. Sie bedrohen aus Sicht der Naturschutzverbände die Erfolgsaussichten der Richtlinie. Wasserrahmenrichtlinie zielt auf einen „guten Zustand“ der Gewässer ab. Mit dem Tag der Veröffentlichung im Jahr 2000 fiel der Startschuss…