Schlagworte: FDP

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Eigenständige FDP

Christian Lindner hat eine Ampelkoalition seiner FDP mit SPD und Grünen nach den NRW-Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres ausgeschlossen, Und er tut gut daran. Denn die FDP kann mit einem ordentlichen Ergebnis in NRW nur rechnen, wenn sie glaubwürdig bleibt. Sie kann nicht die jetzige Koalition aus SPD und Grünen ständig kritisieren, um dann nach…

Hildegard Hamm-Brücher
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Hildegard Hamm-Brücher- eine engagierte Kämpferin für Demokratie – Die einstige Liberale feierte ihren 95. Geburtstag

Bequem war sie nie, die Politikerin Hildegard Hamm-Brücher, auch und gerade nicht für die FDP, der sie über 50 Jahre angehört hatte. Und die sie verließ wegen antisemitischer Äußerungen von Jürgen Möllemann. Das konnte sie nicht ertragen, dass mit solchen Gedanken in ihrer Partei gespielt wurde, weil man auf Stimmensuche ging. Nein, das war eindeutig…

Bildquelle: Michael Heimann / pixelio.de
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Tsunami zertrümmert die Parteienlandschaft – Der Warnschuss wird hoffentlich gehört

Ein Wahlsonntag liegt hinter uns, der einem Tsunami gleicht, der die Parteienlandschaft durcheinander gewirbelt hat. Keine Koalition steht mehr, neue Partnerschaften sind nötig, und die AfD hat zweistellig gewonnen und dabei den festgefügten Block der Nichtwähler in Bewegung gebracht. Der Tsunami hat das demokratische Zentrum getroffen und partiell unterspült. Dennoch gibt es zwei Konstanten: Malu…

Wahlurne
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Die Länder haben die Wahl und Berlin ist gespannt – Vieles ist möglich in Stuttgart, Mainz und Magdeburg

Die Landtagswahlen am Sonntag in Baden-Württemberg(darüber haben wir schon berichtet), Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt haben dieses Mal besondere Bedeutung. Es ist ein richtiger Stimmungstest, auch für die Bundeskanzlerin, CDU-Chefin Angela Merkel und ihre vor allen Dingen in den eigenen Reihen umstrittene Flüchtlingspolitik. Aber auch die SPD und ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel werden gespannt und besorgt…

Die FDP will noch mehr Neo.

Auch wenn sich Christian Lindner seine üblich gewordene Winner-Attitüde von der neuen PR Agentur mal wieder hat bestätigen lassen, und er nach wie vor gerne mit energisch vorgetragenen Superlativ-Vokabeln auf der Parteitagsbühne seinen Mann stehen möchte  – nicht nur seine betont locker daherkommenden Sprechblasen wirken seltsam hohl, denn auch aus den perfekt geschminkten Mündern der…

Antispy-Lüge, AFD-Selbstzerstörung, Bremen-Debakel

Welch eine Woche liegt hinter uns! In Bremen tritt der populäre Bürgermeister Böhrnsen zurück, weil seine Partei kräftig Stimmen eingebüßt hat. Wer glaubte, dass angesichts einer auf die Hälfte geschrumpften Wahlbeteiligung der wahlberechtigten Bremer Bürger eine intensive Selbstbefragung für die Gründe dieses doppelt schmachvollen Wahlgangs in allen Parteien, aber besonders in der SPD folgen würde,…

Euro
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Wir brauchen die Vermögensteuer – jetzt

Die Vermögensteuer sei tot, behauptet die SPD-Führung in Berlin. Dazu ein Beitrag, den ich 1996 zum Thema Vermögensteuer und Bodenbesteuerung geschrieben habe – die jetzt eingefügten Textstellen sind kursiv gekennzeichnet. Eine gerechte Bodenbesteuerung Obwohl das Einheitswertgesetz 1965 alle sechs Jahre eine neue Hauptfeststellung der Einheitswerte zur Festsetzung der Vermögensteuer, der Erbschafts- und Schenkungssteuer und der…

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FDP: Das Wasser steht bis zur Nase

Mit Westerwelle, Rösler und Niebel haben die Liberalen einen bislang nie erlebten Absturz eingeleitet. Und sie sind weiter im freien Fall, wie es die jüngsten Landtagswahlen gezeigt haben. Die noch verbliebenen Reste der FDP splittern sich indessen noch weiter auf und auseinander. Zudem gibt es Parteiaustritte von Mitgliedern, die einst auf der liberalen Schiene schnell…