Der Berg kreißte und wird wohl nur ein Mäuschen gebären, oder zwei, denn die SPD, wenn man sie überhaupt noch mit einem Berg vergleichen kann, will sich ja zwei Vorsitzende geben. Wer von den Genossen Vorfreude auf das neue Führungs-Pärchen empfindet, muss sehr bescheiden sein. Es war ja schon eine Schnapsidee, der SPD für die…
Nein, ich bin auf keinen Fall für Olaf Scholz, sondern für Norbert Walter-Borjans. Ich bin gegen einen SPD-Chef Olaf Scholz, weil der Hamburger seit Jahr und Tag in der Spitze der ältesten deutschen Partei Verantwortung trägt und somit auch einen Teil Verantwortung für deren Niedergang sich anlasten muss. Was denn sonst?! Er ist Vizekanzler in…
Nur noch ein paar Tage und dann hat die SPD ein neues Führungsduo. Ob es Walter Borjans mit Saskia Esken oder das Duo Scholz/Geywitz werden, das haben die 425 000 Sozialdemokraten zu entscheiden. Diese Wahl ist trotz aller journalistischen Unkenrufe auch eine Chance für die SPD. Einmal könnte sie wieder zur inhaltlichen Gestaltung ihrer Politikfelder…
Die Thüringen-Wahl hat es in sich. Wenig hilfreich ist dabei das von der CDU angestimmte Gejammer über die Niederlage der politischen Mitte. Mehr als 31 Prozent für die „Linke“ und ihren selbst in der Wählerschaft der Union beliebten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zeigen, dass die „Linke“ in Thüringen längst auch in der Mitte angekommen ist. Der…
Herrn Dr. Hans-Jochen Vogel Bundesminister a.D. Bonn, den 30.09.2019 Lieber Hans-Jochen Vogel, mit Erleichterung habe ich Dein Interview in der Wochenzeitung „Die Zeit“ zum Thema „Wohnen“ gelesen. Ich habe mich nach Selbstzweifeln ebenfalls wieder zu Wort gemeldet. Bei der dramatischen Lage der Partei halte ich das für eine Verpflichtung. Die Lage: – Bei der Landtagswahl in Sachsen…
Frage: Warum wollen Sie beide SPD-Vorsitzende werden? Einer Partei, die nach Umfragen ziemlich am Boden liegt und der nach der Aussage von Forsa-Chef Manfred Güllner das Ende bevorsteht? NWB: Die SPD ist als eine der tragenden Säulen der parlamentarischen Demokratie in Deutschland unverzichtbar. Wer wie ich an der Seite von Johannes Rau in NRW Wahlergebnisse…
In Deutschland gibt´s mehr als 600 000 Vereine. Jeder zweite Deutsche ist Mitglied in einem Verein(aus dem aktuellen ZiviZ-Survey, durchgeführt von ZiviZ, der Zivilgesellschaft in Zahlen). Vereine haben Satzungen, Zwecke, Ziele, Vorstände, Vorsitzende, Beisitzer und Kassierer sowie Wahlen. Parteien sind strenggenommen auch Vereine, also privatrechtliche Vereinigungen. Sie müssen aber allerlei Bedingungen erfüllen, damit sie als…
Hans-Jochen Vogel, der jetzt im 94. Lebensjahr ist, verfolgt „trotz meines Alters“ die Berichterstattung und Diskussion in den Medien ebenso wie die politischen Entwicklungen und Entscheidungen noch immer mit Aufmerksamkeit. Und wer Hans-Jochen Vogel erlebt hat in den 70er und 80er Jahren, als er Bundesminister in den Kabinetten der SPD-Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt…
Aus großer Sorge angesichts der seit Monaten andauernden Führungskrise der SPD richteten die frühere Bundestagsabgeordnete Elke Leonhard und der Journalist und Vorsitzende der Karl-Schiller-Stiftung, Detlef Prinz, einen Brandbrief und ein Papier mit 10 Thesen zur aktuellen Lage an die SPD-Mitglieder. Die ersten zwei Sätze der These 1 bringen es kurz und knapp auf den Punkt:…
Bei der SPD zeichnet sich die Klärung einer wichtigen Personalie ab: Rolf Mützenich(60), nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktikonschefin Andrea Nahles, kommissarischer Chef der Bundestagsfraktion der SPD, kandidiert bei der Wahl zum neuen Fraktionschef am 24. September. Dies hat Mützenich der Fraktion in einem Brief mitgeteilt. Die Entscheidung des Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten könnte ein wenig…
