Schlagworte: Landtagswahl NRW

Opposition
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GASTBEITRAG DES NRW-FINANZMINISTERS FÜR DEN BLOG DER REPUBLIK: Perspektiven der Opposition

Ich habe als Sozialdemokrat seit sieben Jahren ein wichtiges Ministeramt ‪inne. Nur drei der vierzehn bisherigen NRW-Finanzminister waren länger im Amt – Heinz Schleußer, Diether Posser und Hans Wertz. Über 30 Jahre habe ich in anderer Funktion bedeutende Politiker der SPD begleitet, allen voran Johannes Rau. Ich selber habe kein Parteiamt. Gedanken über die Neuaufstellung…

NRW Schriftzug
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NRW vor der Entscheidung

Offenbar haben Sozialdemokraten es versäumt, in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Führung in Nordrhein-Westfalen die Abteilung Attacke angemessen zu besetzen. Angela Merkel und die Vereidigungsministerin der CDU Ursula von der Leyen machen Wahlkampf in NRW und hoffen, auf erneuten Erfolg für die Union. Aus Berlin meldet sich der Bundesfinanzminister und fordert Rücksichtnahme auf die Schweiz…

Landtag Kiel
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Kiel: Jubel bei der CDU-Enttäuschung bei der SPD – Nach dem Desaster in Schleswig-Holstein zittern die Genossen in NRW

Jubel bei der CDU, tiefe Enttäuschung bei der SPD. Die Wahl in Schleswig-Holstein lässt die Christdemokraten in NRW hoffen, während die Sozialdemokraten niedergeschlagen sind und nunmehr um die Macht an Rhein und Ruhr fürchten müssen. Damit hatte wohl niemand gerechnet. Und auch die Umfrageinstitute haben ganz offensichtlich immer größere Schwierigkeiten, Ergebnisse einigermaßen vorherzusagen. Noch im…

Burkhard Hirsch, 1979
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Gegen Große Koalition- Man braucht starke Opposition: FDP – Politiker Hirsch erinnert an sozialliberale Koalition

Der frühere Bundestagsvizepräsident und Ex-FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhard Hirsch hofft, dass es nach der NRW-Wahl nicht zu einer großen Koalition kommen wird. In einem Gespräch mit dem Blog-der-Republik meinte der Liberale: „Große Koalitionen sollten nur der Ausnahmefall sein. Ich hoffe, dass es außerhalb der großen Koalition zu einer mehrheitsfähigen Regierung in Düsseldorf kommt, die dann eine starke…

TV-Debatte Kraft-Laschet
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Punktsieg für Kraft gegen Laschet beim TV-Duell – Ein heftiger Schlagabtausch

Hannelore Kraft, SPD, die Ministerpräsidentin seit 2010, contra Armin Laschet, CDU, ihren Herausforderer. 60 Minuten standen beide vor der Kamera des WDR in Köln-Bocklemünd. Sichtlich nervös starteten beide in diese als TV-Duell hochstilisierte Debatte, die ein richtiger Schlagabtausch wurde. Mal wurde heftig attackiert und genauso heftig zurückgewiesen. Aber die beiden Politiker gingen ordentlich miteinander um-…

Wahlen - Koalitionen
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SPD-Kreise: Wir wollen stärkste Partei werden – Keine Koalitionsdebatte mit der Linken-Geschlossen hinter Schulz

„Wir führen keine Koalitionsdebatte, sondern wollen stärkste Partei werden.“ Dies gelte selbstverständlich auch für den Umgang mit der Linken sowohl für die Landtagswahl am 14. Mai wie auch für die Bundestagswahl am 24. September. SPD-Kreise erinnerten zudem daran, dass Ministerpräsidentin und NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft mehrfach auf Distanz zur Linken gegangen sei, zuletzt bei der Wahlkampferöffnung…

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Jäger ist zur Last für Frau Kraft geworden

NRW-Innenminister Ralf Jäger(SPD) hat keine gute Presse. Und das seit Jahr und Tag. Aber unverdient ist das nicht. Denn die Bilanz des Mannes, der für Sicherheit und Ordnung im bevölkerungsreichsten Land zuständig ist, lässt sehr zu wünschen übrig. Gleichwohl ist Jäger, ein einflussreicher Mann in der NRW-SPD, seit der Landtagswahl 2010 im Amt. Und wenn nicht alles…

NRW-Umweltminister Joahannes Remmel
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NRW-Umweltminister im Interview mit dem Blog der Republik: Johannes Remmel drängt auf Konsens zum Kohleausstieg und umweltfreundlichen Umbau der Industrie

Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel warnt vor „chaotischen“ Verhältnissen beim Ausstieg aus Braun- und Steinkohle und drängt auf einen breiten Konsens. Es müsse vermieden werden, dass sich „die Unternehmen gegenseitig kannibalisieren“, sagte Remmel im Interview mit dem Blog der Republik. „Es ist im nationalen Interesse, dass keiner der großen Energieversorger Schaden nimmt“, sagte Remmel unter…

Norbert Römer
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Norbert Römer zu Gast beim Blog der Republik: Wahl in NRW: Der Feind steht rechts

„Der Feind steht rechts“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer mit Blick auf die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 14. Mai 2017. „Haltung zeigen“, werde vordringlich sein. „Wir können Wahlkampf“, fügte Römer in einem Redaktionsgespräch mit dem Blog der Republik hinzu und appellierte an die Geschlossenheit der Demokraten. Die Auseinandersetzung mit der AfD geht Römer ebenso selbstbewusst wie…