Schlagworte: Nahles

Willy Brandt
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SPD nach Hessen

Verblüfft verfolgte rund ein Dutzend Journalisten am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Bericht des SPD-Führungsduos Andrea Nahles und Lars Klingbeil  über die Sitzung des SPD-Parteivorstandes zum Ergebnis der Wahlen in Hessen. Was immer die versammelte Runde im zweiten Stockwerk des Willy-Brandt-Hauses zuvor in den viereinhalb Stunden Palaver  über die Gründe nach Bayern-Debakel und Hessen-Desaster…

Siegfried Merz
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Jetzt muss Gabriel noch mal ran

Die entlarvende Talkshow von Anne Will in der ARD am Abend der Hessen-Wahl hat unüberbietbar deutlich offenbart, warum es in Deutschland so läuft wie es seit einiger Zeit läuft: Da zofften sich die beiden rauflustigen und profilierten Streithähne Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner von der FDP, dass man wieder Lust auf den…

Angela Merkel
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Mit Merkels Rückzug vom Parteivorsitz kommt Bewegung in die Politik – Auch SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer sollten Amt freigeben

Die hessischen Landtagswahlen bringen offensichtlich Bewegung in die deutsche Politik. Als erste hat Bundeskanzlerin Angela Merkel als Konsequenz aus den herben Verlusten der CDU in Hessen angekündigt, dass sie auf dem nächsten CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr für den Vorsitz der CDU kandidieren werde. Das ist umso bemerkenswerter, weil Merkel immer wieder betont hatte, dass…

Help! Symbolbild
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Wer rettet die Sozialdemokratie vor der SPD?

Die Grabgesänge werden immer  lauter, nach jeder Umfrage ertönt ein tieferes Moll und bald schon wird die Sozialdemokratie zu Grabe getragen, die letzten Erdschaufeln der Geschichte über ihren Sargdeckel gestreut. In fast allen  Ländern befindet sie sich auf dem Rückzug und in Deutschland ist sie offenbar bald näher an den zehn als an den zwanzig…

Fahne
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Maaßen und Seehofer

Was hat sich nun eigentlich geändert innerhalb der GroKo? Zumal Horst Seehofer ja nicht aufhört, zu stänkern. Seine Hinweise, dass er die Lösung für den Verbleib seines Spezi Hans Georg Maßen unter dem Dach des Heimat-Museum- Ministeriums schon vor Tagen angedient habe, zeigt ja nur, dass er die Giftspritze zur Herstellung eines ungenießbaren Klimas in…

Grusel
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Ein Gruselkabinett

Erleichterung nach dem Kompromiss, den man auch einen Kuhhandel nennen kann? Mag sein, wenn man vergesslich ist und großzügig. Beifall? Auf keinen Fall!. Was unsere Spitzenpolitiker mit der Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an der Spitze, dem Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Chefin Andrea Nahles sich in den letzten Tagen geleistet haben, kann nur…

Andreas Nahles
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Empörung über Maaßen – Druck der Basis drängt Nahles in die Offensive – Künstler fordern Seehofers Rücktritt

Die beiden Chefinnen der einstmals großen Volksparteien teilen gerade den gleichen Ärger. Ihnen fällt der schäbige Deal um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen vor die Füße. In CDU und SPD rumort es heftig. Während Angela Merkel das in gewohnter Manier auszusitzen versucht, wird es für Andrea Nahles ungemütlich. Ihr Auftrag ist die Erneuerung der Partei,…

Kotau
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Kotau in der Causa Maaßen – Sie sollten sich schämen

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen ist ein Stück Regierungskunst der üblen Sorte. Genau solche faulen Kompromisse, die nicht der Sache gerecht werden, sondern allein taktischen Erwägungen folgen, schüren den Überdruss. Wenn drei sich streiten, freut sich am Ende nur die AfD. Der Preis dafür ist hoch. Das friedliche Miteinander, der gesellschaftliche Zusammenhalt, das demokratische Gemeinwesen…