Schlagworte: Olaf Scholz

Olaf Scholz, Bildquelle: Anne Hufnagl, https://olaf-scholz.spd.de/olaf-scholz/
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Der Ex-Juso-Chef ist Kanzler: Olaf Scholz

Olaf Scholz ist mit 395 Stimmen zum Kanzler gewählt worden. Eine ordentliche Mehrheit, die Ampel steht nicht nur, sie hat einen weiteren Test bestanden. Doch die harte Arbeit folgt erst, zum Beispiel im Kampf gegen Corona, für ein besseres Klima, für ein sozial gerechteres Land, in der Außenpolitik wird es darum gehen, mit Russland wie…

Polizeieinsatz - Playmobilfiguren
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„Razzia“ im Bundesfinanzministerium – Wahlkampf mal ganz anders

„Effaiju“ heißt im Kürzel die Behörde, die nun im Mittelpunkt von Vorwürfen in Richtung Bundesfinanzminister Olaf Scholz steht: Financial Intelligence Unit, eine dem Zoll angegliederte Einrichtung,  die über diese Verbindung der Aufsicht des Bundesfinanzministeriums untersteht. Diese „Effaiju“ sammelt Meldungen über verdächtige Geldgeschäfte, die systematisiert diese, fasst sie in eine Prioritätenliste, um sie Strafverfolgungsbehörden zugänglich zu…

Marathon
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Wahlmarathon auf der Zielgeraden

Bis zum 26. September ist es noch lange hin. Der Kampf der Parteien um die Stimmen gleicht einem politischen Marathonlauf. In der Führungsposition gab es dabei in den letzten Wochen immer wieder einen Wechsel. Mal lagen die Grünen mit Annalena Baerbock vorn, mal die Union mit Armin Laschet und jetzt geradezu überraschend die SPD mit…

Müder Hund
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Bislang wenig Kampf zur Bundestagswahl

Noch sind es rund zwei Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Die Parteien haben sich zwar in Stellung gebracht, ihre Programme vorgelegt, ihre Kandidaten gekürt und erste Plakate geklebt. Doch plätschert das Geschehen dahin. Belanglosigkeiten – vom Lebenslauf bis zur Buchpublikation – werden hochgezogen, fallen jedoch aktuell in sich zusammen. Stumpf sind bislang die politischen Profile…

Olaf Scholz
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Weshalb ich dafür eintrete, dass Olaf Scholz Bundeskanzler wird

Ob Frau oder Mann geeignet ist, eine Regierung in schwierigen Zeiten anzuführen, lässt sich vorab nicht mit Sicherheit sagen. Nicht mal annähernd. Was nicht sicher ist, bleibt eben unsicher. Und was als Voraussetzung für eine Eignung zu setzen ist, bleibt sowieso unklar. Eine Eignungs-Beschreibung setzt voraus, dass Mensch kennt, weiß, welche Eigenschaften erforderlich sind. Wer…

Radrennen - Zielankunft
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Wahlkampf geht in die heiße Phase

Nun liegt also auf dem Tisch, was sich die demokratischen Parteien  in Deutschland für den Wahlkampf und für denkbare Nachwahlkonstellationen als Wahlprogramme haben einfallen lassen. Die Unionsparteien jedenfalls sind offenbar vor allem interessiert,  die liberalkonservative FDP in ein Bündnis zu locken mit dem Versprechen, ohne Steuererhöhungen die Coronaschulden stemmen zu wollen. Sollte die Union den …