Schlagworte: Polizei

Nationalsozialistischer Untergrund
0

Polizei und Rassismus – Amnesty übt scharfe Kritik

Amnesty International übt scharfe Kritik an der sichtbaren Unfähigkeit von Polizei und Verfassungsschutz, dem zunehmenden Terror neonazistischer Gruppen angemessen zu begegnen. Damit ist hoffentlich die Debatte eröffnet, was getan werden muss, und welcher politische Druck dafür notwendig wäre, den Verfolgungsdruck gegen rechte Kameradschaften zu erhöhen und so ein höheres Maß an Sicherheit für Menschen zu…

Mahnmal Solingen
0

Zeit zu Handeln und hysterische Debatten einstellen

Noch einmal davon gekommen. Die scharfe Handgranate, die vor einer Flüchtlingsunterkunft gelandet und glücklicherweise dennoch nicht explodiert ist, zeigt allerdings, was da noch auf uns zukommen kann. Spezialisten der Polizei haben die Granate unschädlich gemacht. Seit Sommer vorigen Jahres wurden gut 900 Attacken gegen Flüchtlinge gezählt, darunter einhundert Brandanschläge gegen ihre Unterkünfte. Die Aufklärung solcher…

Neonazis
1

Krawalle in Köln waren abzusehen Sicherheitsbehörden müssen genauer hinschauen

Eigentlich hatte man gedacht, die unverzeihlichen Pannen oder Systemfehler bei der Mordserie der NSU hätten die Verfassungsschutzbehörden wachgerüttelt, hätten ihre Aufmerksamkeit für die gewaltbereite rechte Szene geschärft. Dass Verfassungsschutz und Polizei von der Massivität der Prügeleien bei der Hooligan-Demo am Sonntag in Köln überrumpelt wurde, zeigt, dass Vorbeischauen wohl weiterhin System bei den Verfassungsschützern ist….