Schlagworte: Programmatik

SPD Erneuern
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Glaubwürdigkeit und Begeisterungsfähigkeit – Der Anspruch an die künftige Führung der SPD 

 Es hat wieder Konjunktur, angesichts der dramatischen Lage der SPD das Ende der Sozialdemokratie heraufzubeschwören. Vor allem denen, die es gern so hätten, kann man getrost entgegenhalten, dass die sozialdemokratischen Grundwerte für die große Mehrheit der Menschen im Land nichts an Strahlkraft verloren haben. Alle seriösen Umfragen spiegeln den Wunsch nach einer Politik wider, die…

Fragezeichen
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Die Angst der Funktionäre vor der Basis.

„Alles was ich über Moral und Verpflichtungen weiß verdanke ich dem Fußball“, sagte einst der französische Schriftsteller Albert Camus. An dieser schlichten Erkenntnis muss sich das Verfahren zur Urwahl für den SPD Parteivorsitz messen lassen. Ist es fair? Der Generalsekretär der SPD wird nicht müde, die Urwahl zum Parteivorsitz als ersten Schritt zur Erneuerung zu…

Willy Brandt
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Die SPD sucht nach einem neuen Willy Brandt

Willy Brandt ist schon lange tot. Vergessen ist der im Oktober 1992 im rheinischen Dorf Unkel verstorbene einstige SPD-Vorsitzende , Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger nicht in der SPD und man hat dein Eindruck, dass die Suche nach einem Nachfolger des großen alten Mannes immer wieder neu aufgenommen wird. Man bräuchte ihn wieder, einen wie Willy, der…

Frösche
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Viele Medien singen das Lied der Grünen

Für den sogenannten Mainstream in Berlin scheint die Sache klar zu sein: Die Volksparteien stecken nicht nur in einer ernsten Krise, sondern in einer Existenzkrise. Die SPD sehen nicht wenige vor dem Ende, der CDU drohe Ähnliches. Gutes sehen Journalisten allein bei den Grünen. Die Grünen, lese ich gerade, hätten als einzige Partei verstanden, dass…

Hilfe
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Die SPD und ihre Nabelschau

Der Abstieg der SPD ist ja nicht gerade erst passiert, er verläuft seit Jahren, in immer größeren Schritten. Frei nach dem Witz: Man steht am Abgrund und der Fotograf, der ein Bild machen will, fordert einen auf, noch einen Schritt zurück zu treten. Gerade bei der Europa-Wahl ist die einstige Volkspartei auf unter 16 Prozent…

SPD Wahlplakat 1924
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Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

Fragezeichen
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Neuwahlen? – Ja, Neuwahlen!

Man dürfe die Wähler nicht so lange zur Urne bitten, bis das Ergebnis passt (wem eigentlich?). Das ist das häufigste und dem Grunde nach auch richtige Argument gegen rasche Neuwahlen. Dass Deutschland eine stabile Regierung braucht, ist auch richtig. Nur ob sie sofort und ganz eilig gebraucht wird, das sei hier in Frage gestellt. Gut…

SPD
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Wo ist eigentlich die SPD?

Seit Wochen gibt es neben der in Bonn gerade zu Ende gegangenen Klimakonferenz  in Deutschland nur ein Thema: Jamaika, ja oder nein, es wird sondiert und sondiert, tagelang, nächteweise. Die Medien bringen jeden Räusperer der Unterhändler. Kritische Töne aus den so genannten Berliner Leitmedien sind wir bezüglich der Kanzlerin ohnehin nicht mehr gewohnt. Aber fast…

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Es tut sich ‚was in der SPD oder Schulz-Stellvertreter schreiben ‚was auf

Niemand kann erwarten, dass eine über 150jährige sich über Nacht erneuert. Seit dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Zeiten bei freien, gleichen und geheimen Wahlen sind erst vier Wochen vergangen. Man geht also noch gebeugt, auch wenn Niedersachsen wie eine leichte Schmerztablette gewirkt haben könnte. So sollte man jedenfalls meinen, aber so läuft es in Berlin leider…