Schlagworte: Abschreckung

Gefängniszaun
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Ankerzentren bieten weder Halt noch Sicherheit – Abschreckung bedroht das Gefüge unserer Gesellschaft

Im beschaulichen Oerlinghausen im Nordosten von Nordrhein-Westfalen ist das Aufatmen groß, als die Bezirksregierung in Detmold die Schließung der Flüchtlingsunterkunft für den Herbst 2019 ankündigt. Eine steigende Zahl von Einbruchsdelikten, an denen dort untergebrachte Flüchtlinge beteiligt waren, hatte die Bevölkerung der lippischen Stadt in Angst versetzt. Wer die Geschichte der zentralen Unterbringungseinrichtung in Oerlinghausen verfolgt…

Natoflagge
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Nadelstiche gegen Russland ersetzen keine Ost-Politik

Der nach Warschau berufene NATO-Sondergipfel kann in seinen Folgen noch ein langlebiger politischer Begleiter werden. In keiner Phase der Beziehungen zu Russland oder vormals zur Sowjet-Union hatte das westliche Bündnis ähnlich lustlos darauf geachtet, russische Empfindsamkeiten einzukalkulieren. Es ist daran zu erinnern, dass die Wirkungsmacht der Ostpolitik Willy Brandts sich auch daraus speiste, die Interessen…

Erstaufnahmelager
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Aus dem Flüchtlingsgipfel wird ein Gipfel der Abschreckung

Vor wenigen Wochen hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk Flüchtlinge gewarnt: „Kommen Sie nicht nach Europa“. Wer damals, Anfang März, die Warnung des Polen als Einzelmeinung abgetan hat, sieht durch den EU-Gipfel mit der Türkei in Brüssel im Grunde die Warnung von Tusk bestätigt: Aus der Willkommenskultur wird nun eine Politik der Abschreckung. So unmissverständlich hatte es…