Weimarer Verhältnisse? Steuert die Berliner Republik dorthin, wo die erste deutsche Republik gescheitert ist? Lange war es eine selbstverständliche Formel:... Drei Jahre nach der Veröffentlichung des Aufrufs, „Die Würde des Menschen ist unantastbar - Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat“,... Rechtsradikale gewinnen Wahlen. Völkisches Denken gewinnt Zuspruch. Demokratie und Rechtsstaat geraten unter Druck. Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufs,... Dass politische Parteien in eine Krise geraten, unter personeller Auszehrung leiden, abwirtschaften können, das ist weder verwunderlich noch eine Katastrophe. Denn... "Die AfD zielt auf die Beseitigung der demokratischen Grundordnung ab", hat der Jurist Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte... Der BDI will mehr Investitionen, mehr Rüstung, niedrigere Steuern und eine unveränderte Schuldenbremse. Wie das zusammenpassen soll, sagt er nicht.... Seitdem im August bekannt wurde, dass ein Produkt von Open AI in die Infrastruktur von Hugging Face einbrach, hat die... Die SPD arbeitet an einem neuen Grundsatzprogramm, das das Hamburger Programm von 2007 ablösen und für etwa ein Jahrzehnt gelten... Am 24.09.2026 nahmen 150 jüdische Berliner/innen in einem „Offenen Brief“ die (Berliner) Linke vor dem Vorwurf in Schutz, antisemitisch zu... 1. Hinführung Zu Krieg und Kriegsvorbereitung gehört die kollektive Verfeindung. Die ist Kriegsbedingung. Also wird sie herbeigeführt. Zu den rhetorischen... WOCHENMARKT: Vom Kampf des Bundespräsidenten gegen die „Niedertracht“ im Netz und von einer Überdosis Friedrich Merz
Für Demokratie und Rechtsstaat
2. Oktober 2023: Die Würde des Menschen ist unantastbar – Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat
Demokratische Parteien in der Krise
Wehrhafte Demokratie – Stoppt die AfD
Große Pläne, offene Rechnung
Der „KI-Agent“: ein souveräner Verbrecher?
Zehn Thesen zur Künstlichen Intelligenz für das neue sozialdemokratische Grundsatzprogramm
Der aktuelle Berliner „Antisemitismusstreit“ und das Exempel Paul Silverberg (1876-1959)
Was ist russisch an der „russischen“ Schattenflotte?
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