Schlagworte: Ukraine

Stop-Zeichen
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Ukraine-Konflikt: Welche Rote Linie wurde gezogen?

1. Wortlaut der von Biden formulierten Roten Linie US-Präsident Biden habe seinem Partner in Russland am 7. Dezember konditionierte Folgen angedroht. Die Folgen sind – selbstverständlich – nicht ausbuchstabiert. Nur eines hat der US-Präsident explizit ausgeschlossen: Eine militärische Reaktion der USA (unilateral – eine andere Entscheidung des Kollektiv-Organs NATO hat er höflicherweise offen gelassen). Die…

Gaspipelines Russland - Deutschland
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Die Alternative zu Nord Stream 2 in der Ukraine

1.     Bewegung in den USA Am 21. Juli hatten sich die deutsche Bundesregierung und die Biden-Administration in den USA auf eine „Gemeinsame Erklärung“ verständigt. Mit Bezug auf die fertiggestellte Gas-Pipeline Nord Stream 2 wird da, etwas verklausuliert, festgehalten, dass Nord Stream 2 in Betrieb genommen werden darf, wenn es die Sicherheit der Energieversorgung der EU…

Schriftzug "corruption"
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Ein realistischer Schritt, die Ukraine aus dem Sumpf der Korruption zu ziehen

1.     Das Sumpfartige an der Korruption Die Ukraine wird bekanntlich von der Korruption zerfressen. Länder mit solcherart Geißel gibt es etliche. Deswegen ist der Versuch des Westens, nachdem er 2014 die Obhut über die Ukraine von Russland übernommen hat, beispielhaft und aller Aufmerksamkeit wert. Die Berichterstattung im Westen gibt diesem Kampf mit langem Atem wenig…

Tschernobyl
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Tschernobyl brennt – und niemand nimmt davon Notiz

Die Corona-Pandemie absorbiert viel von unserer Aufmerksamkeit, doch in ihrem Schatten setzen sich andere Krisen fort. Die Klimakrise, die Kriege in Syrien und Libyen, die bedrohliche Lage in den Flüchtlingslagern, die Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit… Die Liste der gefährlichen Entwicklungen, die im Krisenmodus weithin übersehen werden, ist lang. Ein aktuelles Beispiel aus Anlass des…

Russische Flagge
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Russland verstehen? Zumindest mehr Verständnis

Wer sich verständnisvoll zu Russland äußert, zur Politik von Wladimir Putin, der wird sehr schnell in eine Ecke gestellt und als Russland-Versteher bezeichnet. Was kein Kompliment ist in deutschen Medien oder in Diskussionen an deutschen Stammtischen oder nur Tischen. Vergessen ist die „Gorbimanie“, die weite Teile der Republik in den 80er Jahren erfasste, die Begeisterungsstürme,…

Natoflagge
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Nadelstiche gegen Russland ersetzen keine Ost-Politik

Der nach Warschau berufene NATO-Sondergipfel kann in seinen Folgen noch ein langlebiger politischer Begleiter werden. In keiner Phase der Beziehungen zu Russland oder vormals zur Sowjet-Union hatte das westliche Bündnis ähnlich lustlos darauf geachtet, russische Empfindsamkeiten einzukalkulieren. Es ist daran zu erinnern, dass die Wirkungsmacht der Ostpolitik Willy Brandts sich auch daraus speiste, die Interessen…

Europa ist mehr als Feilschen ums Geld

Eine Leserin des Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ schrieb zur Diskussion um Griechenland und den Euro, die EU sei für sie auch stets ein Nicht-Angriffs-Pakt gewesen. Man kann es auch so ausdrücken: In Europa, wo es früher Brauch war, sich in immerwährenden Kriegen gegenseitig umzubringen und alles kurz und klein zu schlagen, gibt es seit 70…