Schlagworte: Demokratie

Schachmatt
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CDU und AKK zerstören oder beschädigen unsere Demokratie

So, wie sie derzeit agieren, machen CDU und ihre Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Demokratie kaputt oder zumindest beschädigen sie sie massiv. Das Desaster von Thüringen, das jetzt zu besichtigen ist, fing damit an, dass noch in der Nacht nach der Landtagswahl vor ein paar Monaten, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak großmäulig und geschichtsvergessen die Linke des beliebten…

Spiel mit dem Feuer
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Das schadet der CDU

Haben Sie einmal zugeschaut, wie ein Haus eingerissen, abgerissen wird? Kein Abrissunternehmen beginnt im Keller. Das wäre dumm. Man beginnt an markanten Punkten und Ecken; das setzt man am Dachstuhl und am obersten Stockwerk fort, während Eilfertige das ganze nass halten, damit kein Staub aufgewirbelt wird. Exakt das hat jetzt in Thüringen begonnen. CDU und…

Wanderausstellung zu Willy Brandt
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Willy Brandt-Arbeiterjunge, Nazigegner, Kanzler, Weltbürger, Sozialdemokrat – Eine Wanderausstellung

Willy Brandt wäre heute 106 Jahre alt. An seine Kanzlerschaft werden sich nur noch die Älteren erinnern, begann sie doch vor etwas mehr als 50 Jahren. Genau am 21. Oktober 1969. Aber dieser Sozialdemokrat hat Spuren hinterlassen, die bleiben. Nicht nur, aber vor allem auch in SPD-Kreisen ist die Sehnsucht nach einem neuen Willy Brandt…

Betriebsrätegesetz
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100 Jahre Betriebsrätegesetz

Am 4. Februar 2020 wird eine Institution mit der entsprechenden dazu gehörenden Gesetzgebung 100 Jahre alt, über die in Deutschland öffentlich wenig debattiert wird. Dabei spielt diese Institution in rund 28 000 Betrieben eine nicht zu unterschätzende Rolle sowie in den allermeisten öffentlichen Verwaltungen. Es gibt einige Hunderttausend Frauen und Männer, die als Gewählte der…

Handschlag
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Ein wenig mehr Gelassenheit

Deutschland, Ende 2019, Anfang 2020. Aufgeregt wirken viele Debatten, die in diesem Land geführt werden, manchmal gerade so, als ginge alles drunter und drüber oder schlimmer noch, als ginge die Welt unter. Deutschland wird gelegentlich in und von den Medien so dargestellt, als sei hier fast alles in Unordnung geraten. Hin und wieder tut es…

Bundespräsident Steinmeier
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Mit der Macht des Wortes – Der politische Präsident kämpft für die Republik

Der Bundespräsident wirkt mit der Kraft und Macht des Wortes. Aus den parteipolitischen Auseinandersetzungen hält er sich heraus. Das bedeutet aber nicht, dass ein deutsches Staatsoberhaupt nur ein Grüß-Gott-Präsident sein muss. Richard von Weizsäcker hat das  1985 mit seiner historischen Rede zum 8. Mai 1945 bewiesen, als er davon sprach, dass die Deutschen von den…

DGB-Logo
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Gastbeitrag von Norbert Römer: Stützpfeiler der sozialen Demokratie

„Die Vision einer lebenswerten Zukunft, in der Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Wohlstand und ökologische Verantwortung gewährleistet sind, leitet unsere Arbeit. Wir streiten für eine solidarische Gesellschaft, in der Einkommen, Vermögen und Lebenschancen gerecht verteilt sind.“ So haben die Gewerkschaften ihre Rolle in der Bundesrepublik Deutschland in ihrem Grundsatzprogramm von 1996 zusammengefasst. Und wie machen sie das?…

Hans Herbert von Arnim
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Ein Kämpfer für echte Demokratie – Hans Herbert von Arnim

Ein charmanter Aufklärer von umwerfender Präzision im Dickicht unserer Paragraphenwelt: Der Rechtswissenschaftler Prof. Hans Herbert von Arnim feiert heute seinen 80. Geburtstag. Es wird in Deutschland wohl keinen einzigen Politiker geben, dem dieser sprachgewandte Jurist unbekannt ist. Hans Herbert von Arnim meldet sich seit Jahrzehnten mit kritischen Analysen und genau recherchierten Hintergrundfakten über unsere abgehobenen…

Verleihung des Demokratie-Preises
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Demokratie-Preis in Bonn: Malgorzata Gersdorf bietet der Regierung in Warschau die Stirn-Kämpfer für die freie Justiz in Polen übernachteten in Zelten-

Vor zwei Jahren reisten wir durch Polen, besuchten Warschau, Danzig, die Masuren, ein schönes Land, das sechstgrößte in der EU, Deutschlands Nachbar im Osten. Unsere Reiseleiterin war eine engagierte Kämpferin für Demokratie und Freiheit in Polen, für eine unabhängige Justiz, unabhängig von der polnischen PIS-Regierung. Sie führte uns zu den Zelten vor dem Justizministerium in…