Schlagworte: Demokratie

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Gastbeitrag von Norbert Römer: Stützpfeiler der sozialen Demokratie

„Die Vision einer lebenswerten Zukunft, in der Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Wohlstand und ökologische Verantwortung gewährleistet sind, leitet unsere Arbeit. Wir streiten für eine solidarische Gesellschaft, in der Einkommen, Vermögen und Lebenschancen gerecht verteilt sind.“ So haben die Gewerkschaften ihre Rolle in der Bundesrepublik Deutschland in ihrem Grundsatzprogramm von 1996 zusammengefasst. Und wie machen sie das?…

Hans Herbert von Arnim
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Ein Kämpfer für echte Demokratie – Hans Herbert von Arnim

Ein charmanter Aufklärer von umwerfender Präzision im Dickicht unserer Paragraphenwelt: Der Rechtswissenschaftler Prof. Hans Herbert von Arnim feiert heute seinen 80. Geburtstag. Es wird in Deutschland wohl keinen einzigen Politiker geben, dem dieser sprachgewandte Jurist unbekannt ist. Hans Herbert von Arnim meldet sich seit Jahrzehnten mit kritischen Analysen und genau recherchierten Hintergrundfakten über unsere abgehobenen…

Verleihung des Demokratie-Preises
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Demokratie-Preis in Bonn: Malgorzata Gersdorf bietet der Regierung in Warschau die Stirn-Kämpfer für die freie Justiz in Polen übernachteten in Zelten-

Vor zwei Jahren reisten wir durch Polen, besuchten Warschau, Danzig, die Masuren, ein schönes Land, das sechstgrößte in der EU, Deutschlands Nachbar im Osten. Unsere Reiseleiterin war eine engagierte Kämpferin für Demokratie und Freiheit in Polen, für eine unabhängige Justiz, unabhängig von der polnischen PIS-Regierung. Sie führte uns zu den Zelten vor dem Justizministerium in…

Seminar
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Gegen Jammern hilft nur politische Bildung

Der frühere Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, hat kürzlich auf Phoenix eine erstaunliche Aussage getroffen: Nach der Wende 1989 habe man in Sachsen die vielen überflüssiggewordenen Russischlehrerinnen und Russischlehrer in den Schulen eingesetzt, damit die dort Sozialkunde und damit politische Bildung unterrichten. In massenhaft vielen Fällen sei das so gewesen.  Dementsprechend…

Entscheidung
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Wie Egoisten und Hohlköpfe uns um die Zukunft bringen wollen 

Mit viel Zustimmung habe ich kürzlich den polemischen Essay-Band von Karen Duve gelesen: „Warum die Sache schiefgeht“ und: „Wie Egoisten, Hohlköpfe und Psychopaten uns um die Zukunft bringen“. Im Unterschied zu der verehrten Karen Duve würde ich allerdings dabei den Konjunktiv bevorzugen und meine Antwort auf den faschistisch konnotierten Angriff auf den demokratischen und sozialen…

GAFA
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DIGITALISIERUNG DER DEMOKRATIE ODER DIE DEMOKRATISIERUNG DES DIGITALEN? KANN DAS INTERNET DIE KLASSISCHEN MEDIEN ERGÄNZEN ODER GAR ERSETZEN?

Zur Geburtsstunde des World Wide Web erhoffte sein Begründer Tim Berners-Lee, dass das Internet die digitale Grundlage für herrschaftsfreie Begegnungen, Konversationen und Zusammenarbeit jenseits von Zeit und Raum schaffen könnte. Das Internet böte technisch die historisch erstmalige Möglichkeit, dass nahezu jedermann nicht nur seine persönliche Meinungsfreiheit, sondern auch das Grundrecht der Pressefreiheit wahrnehmen könnte –…

Istanbul
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Erdogans Niederlage in Istanbul

Der Wahlsieg von Ekrem Imamoglu in Istanbul ist auch eine Niederlage für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, daran gibt es nichts zu rütteln. Auch wenn der Staatschef sich mit der Unterstützung für den AKP-Kandidaten, den Ex-Regierungschef Yildirim, zurückgehalten hat, um eben nicht am Ende als Verlierer dazustehen: Erdogan war es, der die Wiederholung der…

Digitalisierung
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Glückauf Zukunft – Steinmeier plädiert für europäische Ethik im Digitalen

Eine europäische „Ethik des Digitalen“ hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gefordert. Auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund rief er die Menschen auf, aktiv an dem gesellschaftlichen Wandel mitzuwirken, „anstatt uns zurückzuziehen in stille Kämmerlein oder digitale Echokämmerlein“. Unser Land sei auf Vertrauen gebaut, doch „Hass, Brutalität und Willkür“ seien Gift für Gesellschaften, sagte Steinmeier. „Vertrauen…