Schlagworte: EU

Panzer
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Leichtes Spiel mit schweren Waffen

Olaf Scholz wird von weiten Teilen der Presse unter Feuer genommen. Weil er der von Russland bedrängten Ukraine keine schweren Waffen liefern will. So lese ich das in fast allen Gazetten der Republik. Der Kanzler müsse nun endlich, er stehe nahezu an der Wand, verspiele das deutsche Ansehen und sei mitverantwortlich für den Kriegsausbruch, die…

EURO-Banknoten
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Hauptsache, der Euro rollt.

In den letzten Tagen beobachte ich erstaunt, wie auf einmal eine kollektive Kriegshysterie unter meinen Freunden, in den Medien und in der Politik in Deutschland und im Rest Europas ausbricht. Nicht, dass mir der terroristische Überfall Putins auf die Ukraine nicht außerordentlich nahe geht und mir massive Sorgen bereitet – ich frage mich nur, was…

Europa
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„Es ist Zeit, dass die Europäische Union sich beherzt um die ukrainische Krise kümmert“*

* Übersetzung des Beitrags von Joachim Bitterlich und Nicole Gnesotto in „Le Monde“ vom 9. Februar 2022 Vorbemerkung: Joachim Bitterlich war von 1993 bis 1998 Leiter der Abteilung für Aussen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt und hat als „Sherpa“ die internationalen Gipfel-Treffen für Bundeskanzler Helmut Kohl vorbereitet. Heute ist er u.a. Mitglied im Verwaltungsrat des…

Hochspannungsleitung mit Wartungsarbeitern
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Das Gezerre um das Stromsystem der Ukraine – ein kaukasischer Kreidekreis?

Einleitung Gute Politik sieht kommende Konfliktlagen voraus und entschärft sie rechtzeitig. Das ist bei der gegenwärtig akuten Konfliktlage zwischen den NATO-Staaten und Russland nicht geschehen – der Konflikt wurde zwar vorausgesehen, aber man sah seitens der NATO und auch seitens der EU mit ihrer Nachbarschaftspolitik keine Notwendigkeit, ihn rechtzeitig zu entschärfen. Man hielt Russlands Interessen…

Friedensdenkmal in Hiroshima
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Denn sie wissen nicht was sie tun – Anmerkung zur aktuellen „Kriegsberichterstattung“

Im Sommer werden  die Atombombenexplosionen, die Hiroshima und Nagasaki in Schutt und Asche verwandelten, 100.000 Menschen sofort und weitere 130.000 nach monatelangen Qualen töteten, 77 Jahre zurück liegen. Es sind bisher die einzigen im Krieg gezündeten Atombomben geblieben. Die USA sind bis heute die einzige Atommacht, die von dieser grässlichsten Waffe Gebrauch gemacht haben. Ob…

Stop-Zeichen
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Ukraine-Konflikt: Welche Rote Linie wurde gezogen?

1. Wortlaut der von Biden formulierten Roten Linie US-Präsident Biden habe seinem Partner in Russland am 7. Dezember konditionierte Folgen angedroht. Die Folgen sind – selbstverständlich – nicht ausbuchstabiert. Nur eines hat der US-Präsident explizit ausgeschlossen: Eine militärische Reaktion der USA (unilateral – eine andere Entscheidung des Kollektiv-Organs NATO hat er höflicherweise offen gelassen). Die…

EU-Flage
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Der Zukunftskonferenz über Europa droht eine Bauchlandung

Vor einem halben Jahr fiel im Europaparlament der Startschuss für die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Mit Streichquartett, Europahymne, virtuellen Gästen aus der gesamten EU und wichtigen Erklärungen. Im Gegensatz zu ähnlichen Vorhaben früherer Jahre sollten sich diesmal die Unionsbürger direkt am Meinungsbildungsprozess beteiligen und ihre Vorstellungen zur Zukunft der EU einbringen. Doch eine echte Beteiligung…

Akropolis
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Europa wartet auf neue Impulse

Die Vergleiche, die der Belgier Charles Michel bemühte, wirkten ein wenig schräg, vielleicht gekrampft. Zu Angela Merkels Abschied sagte der Ratspräsident der Europäischen Union, ein Gipfel ohne die Bundeskanzlerin sei wie Rom ohne den Vatikan oder wie Paris ohne den Eiffelturm. Unvorstellbar? Unersetzlich? Die Botschaft erschließt sich nicht, ist kaum mehr als der missglückte Versuch…

Schriftzug "corruption"
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Ein realistischer Schritt, die Ukraine aus dem Sumpf der Korruption zu ziehen

1.     Das Sumpfartige an der Korruption Die Ukraine wird bekanntlich von der Korruption zerfressen. Länder mit solcherart Geißel gibt es etliche. Deswegen ist der Versuch des Westens, nachdem er 2014 die Obhut über die Ukraine von Russland übernommen hat, beispielhaft und aller Aufmerksamkeit wert. Die Berichterstattung im Westen gibt diesem Kampf mit langem Atem wenig…