Schlagworte: Rechtsextremismus

A. Mansour. Solidarisch sein! - Buchtitel
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Solidarität statt Hass, Mitgefühl statt Rassismus – Das Buch von Mansour „Solidarisch sein“ ist ein Appell, ein Aufschrei

Ahmed Mansour kennt die Probleme der Integration aus erster Hand. Der Sohn arabischer Israelis verließ die Heimat, nachdem er 2004 einen Terroranschlag in Israel miterlebt hatte. Er suchte einen Ort mit sozialem Frieden und ging nach Deutschland. Gefunden hat er diesen Frieden nicht, sondern ist mehr und mehr auf Hass gestoßen, Antisemitismus und Rassismus. Sein…

Horst Seehofer
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Nachfolger*in für Seehofer gesucht

Rechtzeitig meldet sich Wilhelm Heitmeyer  in der aktuellen Debatte um gewaltbereiten Rechtsextremismus zu Wort. Er war Gründungsdirektor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Uni Bielfeld. Sein neues Buch befasst sich mit Allianzen rechter Milieus und verweist im Untertitel auf „Signaturen der Bedrohung“ und macht damit deutlich, dass es wohl um mehr geht,…

Horst Seehofer
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Rechtsextremismus und Seehofer

„Heftig und besorgniserregend“ nennt der Innenminister von Brandenburg die Tatsache, dass in seinem Land derzeit „so viele Rechtsextremisten wie noch nie“ gezählt werden. Der jetzt vorgelegte Jahresbericht des Landesamtes korrespondiert mit der Einschätzung des Bundesamtes für den Verfassungsschutz, dessen Jahresbericht 2019 im Rechtsextremismus „die größte Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat“ sieht. Gleichzeitig wird bekannt, dass…

Demonstration gegen Rechtsextremismus
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Polizeigewalt und Rassismus

Es gibt Beispiele rechtsextremer Gesinnung innerhalb der Polizei, die es auch in Deutschland notwendig machen, genauer hinzusehen. Kürzlich kam es zu größeren und kleineren Demonstrationen gegen unangemessene polizeiliche Gewalt bei Personenkontrollen, die sich vor allem gegen Menschen mit dunkler Hautfarbe und anderer sichtbarer migrantischer Herkunft richten. „Racial Profiling“ lautet das Schlagwort und ist verboten. Dazu…

Horst Seehofer
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Seehofer schadet der Polizei – Sein Rücktritt ist überfällig

69 rechtsextreme Drohschreiben, alle unterzeichnet mit  „NSU 2.0“, allein aus den Reihen der hessischen Polizei, bestärken Bundesinnenminister Horst Seehofer in der erstaunlichen Überzeugung, dass es jedenfalls in den Reihen der Polizei keinen Rechtsextremismus geben kann, genauso wenig rechtsextreme Netzwerke, und schon erst recht nicht, Racial Profiling oder Antisemitismus oder Rassismus. Entsprechend also absolut unnötig,  eine…

Polizeieinsatz Köln
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Rechte Netzwerke in der Polizei

Kein Zweifel, innerhalb der Sicherheitsbehörden gibt es offenkundig rechtsextreme Netzwerke. Desgleichen in der Bundeswehr. Allein in Hessen ermitteln aktuell Staatsanwaltschaften in 37 Fällen gegen Polizistinnen und Polizisten, die unter Verdacht rechtsextremer Einstellungen und  Handlungen stehen. Die mit der Morddrohung NSU 2.O versehene Nachricht gegen die Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag konnte sich der Absender…

Studie Verlorene Mitte - Feindselige Zustände
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Neue Studie über rechtsextreme Einstellungen – Oder die Sorgenlandschaft der Deutschen

Wer  den Versuch macht, das gegenwärtige gesellschaftliche Klima in Deutschland zu beschreiben, findet  dazu in der aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland einige Hinweise. Es ist die fünfte Studie der Ebert-Stiftung, als Herausgeber in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld, die antidemokratische Einstellungen in der Bevölkerung untersucht.  Schwerpunkte der Studie sind Rechtspopulismus, neue…

Horst Seehofer
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Seehofer – Minister auf Abruf

Immer öfter begegnen sie uns als Autoren in Zeitungen, als Leitartikler oder Reporter und berichten aus einer immer bunter werdenden Gesellschaft. Was sich da gesellschaftlich abbildet ist also das genaue Gegenteil dessen, was der –noch-  Bundesinnenminister Seehofer als ehemals CSU-Vorsitzender auf die Formel brachte: “Migration die Mutter aller Probleme“.  Mit diesem Kernsatz hat er vor…

Anne Hidalgo
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Frankreich wählte grün

Hätte man es voraussehen können? Dass Straßburg, wo jahrelang die Rechte im Rathaus das Sagen hatte, hätte man noch  am ehesten nachvollziehen können. Seit die Rheinbrücke nach Kehl wieder geöffnet ist, kommen französische Besucher in ein Bundesland, in dem ein Grüner als Ministerpräsident seit Jahren regiert. In einer Reihe von Städten ist die Kommunalpolitik fest…

Stacheldraht
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Vom Elend der europäischen Flüchtlingpolitik – 1938 und 2020

Wiederholt sich Geschichte, obwohl stets und ständig festgestellt wird, dass sich Geschichte nicht wiederholt? Wir seien weiter als die Altvorderen, wird gesagt. Stimmt ja auch, freilich nicht in allen lebens- beziehungsweise überlebenswichtigen Dingen. Die Europäische Union hat keine gemeinsame, von allen Mitgliedern getragene Flüchtlingspolitik. Im Gegenteil. An der Flüchtlingsfrage scheiden sich die Geister. Beziehungsweise an…