Nach der Bundestagswahl hat sich die FDP mit ihrem Ansinnen durchgesetzt, im Plenum des Parlaments in die Mitte zu rücken. Die neuen Mehrheitsverhältnisse ermöglichten es den Liberalen im zweiten Anlauf, sich aus der Sitznachbarschaft zur Rechtsaußen-Fraktion der AfD zu befreien. Die nach rechts gerückte und vom Wähler in die Opposition geschickte Union reagierte empört. Sie…
Warum kommt mir das Datum jetzt erst wieder in den Kopf, dieser 4. November 1989, der Tag, an dem sich der Alexanderplatz in Berlin mit so vielen Demonstranten füllte? Einige hunderttausend, vielleicht sogar eine Million Menschen waren es, die an diesem Tag dort waren, um der DDR gemeinsam und hoffnungsvoll nachzusinnen. Sie wurde im Rankenwerk…
„Die Ostdeutschen haben damals demonstriert“, so Wladimir Kaminer in der Berliner Zeitung „Tagesspiegel“ am Sonntag,“ sie wollten aber nicht, dass ihr ganzes Leben auf den Kopf gestellt wird. Sie waren in der ehemaligen DDR gut behütet aufgewachsen, jeder Bürger hatte gleich nach der Geburt einen „Ausweis zur Arbeit, Spaß und Sozialversicherung bekommen.“ Der Schriftsteller Kaminer,…
Die Tagesschau titelte soeben:“Höcke mit Mißtrauensantrag gescheitert“. Aber das ist nicht so, und zwar absolut nicht. Die Tatsache, daß die dortige CDU- Fraktion diesen Menschen nicht per Votum abgelehnt hat, sondern sich der Stimme enthalten hat, ist ein Schandmal deutscher Nachkriegsgeschichte. Ohne Wenn und Aber.
Berührungsängste zur AfD scheint die FDP immer weniger zu kennen. Hauptsache es ist oder scheint populär, dann dreht sie auf – Seit an Seit mit den Rechtsradikalen. Auf ihrem jüngsten Parteitag hat sie es wieder vorgemacht. Blicken wir aber erst noch einmal weiter zurück, um Logik und Konsequenz zu erkennen. Es ist schon länger her,…
Was für ein Mensch muss man sein, um den Eltern von Annalena Baerbock zu unterstellen, dass sie ihrem Kind seinerzeit bewusst den Namen Annalena Charlotte Alma Baerbock gaben, um damit das Akronym ACAB zu verwenden? In welch geistiger Verfassung muss man sein, um davon ausgehend dann über das angeblich bei Grünen beliebte „Schwein als Stalltier“…
Es sei, sagte Tino Chrupalla in seinem Schlusswort, ein sehr schöner AfD-Parteitag in Dresden gewesen. Dass Jörg Meuthen, Chrupallas Ko-Bundessprecher, der gleichen Meinung ist, muss man nicht vermuten. Denn kurz vor dem Ende der zweitägigen Veranstaltung in einer Dresdner Messehalle hatten ihm die Delegierten eine empfindliche Schlappe zugefügt. Mit 217 zu 189 Stimmen forderten sie…
Parteitage der AfD sind selten das, was sie doch eigentlich sein sollen. Ein „Sozialparteitag“ war angekündigt, als sich mehr als 500 Delegierte Ende vorigen Jahres im niederrheinischen Kalkar trafen. Zwar beschlossen sie ein Papier zur Renten- und Gesundheitspolitik. Aber tatsächlich wird der Parteitag aus einem ganz anderen Grund in Erinnerung bleiben: weil einer ihrer beiden…
Die Zeitschrift der Düsseldorfer Fraktion nennt sich nun „Politisches Magazin der AfD-Fraktion und des AfD-Landesverbandes NRW“. Eine Landtagsfraktion, die auf sich hält, gibt eine Zeitschrift heraus, um eine breite Öffentlichkeit über ihre Arbeit zu informieren. Bei der AfD im einwohnergrößten Bundesland ist dies seit Ende 2018 der „Blickwinkel“, der jedes halbe Jahr „besondere Einblicke in…
Es ist, wie der Autor des Buchs „Auf in die Diktatur, die Auferstehung meines Nazi-Vaters in der deutschen Gesellschaft“, selber zugespitzt schreibt: „Ein Wutanfall“. Und der Autor heißt Niklas Frank, der Sohn des Massenmörders Hans Frank,wie er ihn selber nennt, Hitlers Generalgouverneur im damals besetzten Polen. Niklas Frank, viele Jahre Reporter beim „Stern“, ist wütend,…
