Politik

Gefangene Uiguren - Screenshot aus der Tagesschau 24.05.2022
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Das Leid der Uiguren – und wir haben uns mitschuldig gemacht

Jetzt bei uns im demokratischen Westen wieder schier grenzenlose Empörung, Betroffenheit und Mitgefühl mit dem Leid der ungezählten Uiguren, die in chinesischen Folterlagern Unsägliches und Unsagbares erleiden müssen. Eine Heuchelei, die zum Himmel schreit. Denn das haben wir doch längst gewusst, seit vielen Jahren. Und wir haben es hingenommen, haben weggesehen, weil der Industrie-Gigant China…

Weiße Socken in Sportschuhen
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Weiße Socken

Man kann nicht immer nur bedrohliche und gar grausame menschengemachte Katastrophenbesprechen sondern darf sich auch vergleichsweise unbedeutenden Ergebnissen menschlichen Tunswidmen. Das soll hier geschehen. Boris Becker sitzt in einem englischen Gefängnis. Ob das der historisch-soziale Zusammenhang istfür die Renaissance der weißen Tennissocken am weitgehend nackten Männerbein, harrt nochernsthaften Forschungsarbeiten. Schon zu Zeit der Bum-Bum-Boris Wimbledon-Siege…

Symbolbild Inflation
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Sorge Nr. 1: Die Inflation

An der Preisfront werden seit einigen Monaten immer neue Explosionen registriert. Die Importe von Rohstoffen und Energie, für Nahrungsmittel und Metalle sind immer teurer geworden. Die Frachtraten für diese Einfuhren stiegen so stark an wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Hohe importierte Inflation Hier liegt schon eine der wichtigsten Ursachen für die Preissteigerungen, denn Deutschland ist…

Plenarsaal Bundestag
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Abschaffung der Überhangmandate soll Bundestag in Grenzen halten

Von Wahl zu Wahl erreicht der Bundestag eine neue Rekordgröße. Das unaufhaltsame Wachsen des Parlaments verlangt seit Jahren nach einer Wahlrechtsreform. Doch über zaghafte Ansätze ging es bislang nicht hinaus. Die Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und Wolfgang Schäuble (beide CDU) haben sich während ihrer Amtszeiten die Zähne daran ausgebissen. Ihre Nachfolgerin Bärbel Bas (SPD) machte direkt…

CDU-Logo
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CDU vor Comeback, Söder vor Abstieg

Die Republik, ja die Welt atmet auf: Markus Söder hat alle wissen lassen, dass er bei der Bundestagswahl im Jahre 2025 sich nicht als Kanzlerkandidat bewerben wird. Sein Affentheater im Jahre 2021 wird sich damit nicht wiederholen. Denn damit hatte der Minilöwe massiv Front gegen den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet gemacht. Seine Schmutzeleien waren es, die…

Gehirn im Medienkrieg, Symbolbild
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Der Krieg in den Medien

Es gehört zur politischen Hygiene demokratischer Gesellschaften im offenen Dialog auch um die besten politischen Lösungen zu ringen. In Krisenzeiten geschieht dies mit heftigerer Schärfe als in „normalen“ Zeiten, die überwiegend von immer wiederkehrenden Verteilungsstreitereien gekennzeichnet sind.  Entwickelte westliche Industriegesellschaften sind durch ein nervenfeines Netz kommunizierender Röhren aus Parteien, Verbänden, Lobbyisten oder Medien verbunden, die…

Kontur eines Kopfes, sprechender Mensch
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Vom Schrödern und Scholzen

Es gibt Politiker, die sich mit markanten Sätzen in den Geschichtsbüchern verewigen, so wie John F. Kennedy mit dem Satz: „Frage nicht, was Dein Land für Dich tut, sondern, was Du für Dein Land tun kannst.“ Auch der Satz „Wir schaffen das!“ wird lange mit der Regierungszeit von Altkanzlerin Angela Merkel verbunden bleiben. Manche Politiker…

Frau mit Fragezeichen
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Ein Verlust demokratischer Kultur

Fast die Hälfte der Wähler und Wählerinnen haben es bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vorgezogen, von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen. Fast jeder zweite Wahlberechtigte an Rhein und Ruhr nahm offenbar ziemlich gelangweilt am Wahlabend zur Kenntnis, dass nur 55.5 Prozent der  Wahlberechtigten es fertig brachten, bis  zur  Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr…

Grüner Daumen hoch - roter Daumen runter
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Grüne erobern NRW

Es könnte womöglich die letzten Wahlen in NRW gewesen sein, die die CDU gewinnt.Denn, obwohl die Union sich klar als stärkste Kraft in NRW durchgesetzt und als Regierungspartei behauptet hat, bekommt sie zunehmend Konkurrenz von einer Partei, die im bevölkerungsreichsten Bundesland bei der vorvergangenen Wahl im Jahre 2017 noch kaum eine Rolle gespielt hatte. Neben…