Schlagworte: EU

Open Skies Flugzeug der USA
0

Neues zum Rückzug der USA vom Open Skies-Vertrag

1.     Einleitung: Die Kündigung des Open Skies-Vertrag als Teil des Abrisses eines ganzen Gebäudes Die USA sind dabei, die Inhalte des Friedensschlusses nach dem Kalten Krieg systematisch abzuräumen. Ein Rüstungskontrollvertrag nach dem anderen wird von ihnen auf den Abfallhaufen der Geschichte geworfen. Sie treten aus, in der Geste: Die gesamten Verabredungen des Friedensschlusses nach 1990…

Stacheldraht
0

Vom Elend der europäischen Flüchtlingpolitik – 1938 und 2020

Wiederholt sich Geschichte, obwohl stets und ständig festgestellt wird, dass sich Geschichte nicht wiederholt? Wir seien weiter als die Altvorderen, wird gesagt. Stimmt ja auch, freilich nicht in allen lebens- beziehungsweise überlebenswichtigen Dingen. Die Europäische Union hat keine gemeinsame, von allen Mitgliedern getragene Flüchtlingspolitik. Im Gegenteil. An der Flüchtlingsfrage scheiden sich die Geister. Beziehungsweise an…

EU-Flagge
0

KLARER KURS FÜR UNSERE EU-PRÄSIDENTSCHAFT

Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die Herausforderungen für die Gemeinschaft der 27 Mitgliedsländer waren selten so groß. Denn die EU-Staaten befinden sich in der tiefen Corona-Krise. Die einzelnen Volkswirtschaften müssen mit der Rezession kämpfen, mit der Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes, mit dem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit, mit Firmenpleiten und sozialen…

Stacheldraht
0

Die Annexion im Westjordanland – Vor einem neuen Krieg im Nahen Osten?

„Die EU ist  ein Feind Israels“ twitterte kürzlich Yair Netanjahu, der Sohn des israelischen Ministerpräsidenten, und weiter: „Schengen ist tot. Die globalistische EU hoffentlich auch bald. Dann wird Europa wieder frei, demokratisch und christlich“ Kein Wunder, dass sich die AfD  darüber hocherfreut zeigte. Das wäre doch genau die Richtung, in die die Flügel-AfD Deutschland bringen…

Macron-Merkel
0

Dieses Mal ist Merkels Politik wirklich alternativlos

Für alle ökonomischen und politischen Entscheidungsträger, die es noch nie getan haben, ist jetzt die richtige und gegebene Zeit, um Keynes im Original zu lesen. Während viele sog. Keynesianer und Anwender der Keynesschen Lehre über Jahrzehnte hinweg Keynes im günstigsten Fall völlig falsch interpretiert hatten, ist Keynes einer der wenigen, wenn nicht der einzige, dessen…

EUROPA
1

Merkel und Macron als Motoren Europas

500 Milliarden Euro, das klingt viel, das ist auch viel und nicht nur in meiner Vorstellung eine Summe, die ich mir als Privatmann natürlich gar nicht vorstellen kann. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen mit diesem gigantischen Plan die  Blockade in der EU auflösen. Die Rede ist von einem Wiederaufbau der Europäischen…

Europaflagge
0

Zu welcher Normalität wir zurückkehren wollen

Der Ruf nach Lockerung wird lauter, heißt es, der Wunsch nach Normalität drängender. Zugleich ist die Zahl derer groß, die eine zügige Rückkehr zum Vor-Corona-Alltag als zu riskant empfinden. Die Interessen der Wirtschaft sind andere als die der Kitas, Schulen und Universitäten, die der Kirchen andere als die von Eltern, die von Sozial- und Sportverbänden…

EU-Flage
0

Corona-Krise: Europa muss zeigen, dass es eine Union ist

Es ist nicht lange her, da gab es dieses Foto von Ursula von der Leyen, wie sie in einem Helicopter über das Drama an der griechisch-türkischen Grenze flog. Es ist ein eindrucksvolles Bild, das die EU-Kommissionspräsidentin in Sorge und vollster Entschlossenheit zeigt. Die Hoffnung wurde geweckt, dass die Mittelmeerländer mit der neuerlichen Flüchtlingskrise nicht alleine…

Rettungsschrim
0

Appelle für Corona-Bonds: Europa muss maximal stark sein

Die Diskussion über Euro-Bonds ist nicht neu, sie wurde bereits während der Eurokrise geführt und negativ beschieden. Erschreckend ist, dass die Gegenargumente von damals heute unverändert die gleichen sind. Offenbar erkennen die Verweigerer die ungeheure Dimension der Krise und das Ausmaß der Bedrohung durch die Corona-Pandemie nicht. Sonst dürften sie jedenfalls gemeinsame Staatsanleihen nicht reflexhaft…