Schlagworte: CDU

Am Abgrund
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Die Mitte und die Ränder

Die Volksparteien CDU und SPD sind beide in einer vergleichbar schwierigen Lage. Sie wollen Sammelbecken möglichst breiter Strömungen der Gesellschaft sein, aber sie sollen auch die politischen Ränder im Blick behalten und jedweden Extremismus rechts wie links bekämpfen. Das gehört seit jeher zu ihren wichtigsten Aufgaben, natürlich mit unterschiedlichen Gewichtungen. Aber an den Rändern lassen…

Führungswechsel
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Die Union weiß nicht mehr weiter

Man muss sich nur die Namen anschauen und fragen, woher sie kommen, um dann festzustellen: So kann die neue CDU-Spitze doch nicht aussehen. Armin Laschet, Friedrich Merz, Jens Spahn, sie alle gehören dem CDU-Landesverband NRW an. Auch wenn dieser der bei Parteitagen der Christdemokraten bei weitem stärkste Verband ist, heißt das noch lange nicht, dass…

Unwetter
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AKK gibt auf – die schwere Krise bleibt

Die Einsicht hätte der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schon viel früher kommen müssen, dass sie Parteivorsitz nun wirklich nicht kann. Zu oft hatte sie es in den wenigen Monaten ihrer Amtszeit bewiesen, hatte Pannen an Pannen, Führungsversagen an Führungsversagen gereiht. Dass sie jetzt in der Thüringen-Krise aufgibt, ist nur konsequent, hat aber einen üblen Beigeschmack: Die…

Armin Laschet
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Armin Laschet wird springen müssen – Nach der Rückzugsankündigung von AKK

Das Wetter passt zur politischen Lage in Deutschland, es stürmt, schüttet, es blitzt. Sturmtief „Sabine“ fegt über die Republik und lässt führende CDU-Politiker ins Wanken geraten. Dem Erdbeben von Thüringen folgte jetzt  die Rückzugsankündigung von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Amt der CDU-Vorsitzenden und einer möglichen Kanzlerkandidatur, Worte, die wie eine Bombe einschlugen. Die CDU sei in…

Dienstfahrt
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AKK: ENDE IHRER DIENSTFAHRT

Thüringen war ihr Schicksal. Die CDU-Bundesvorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat bei ihrer ersten schweren Herausforderung nicht nur eine unglückliche Figur gemacht, sondern in jeder Hinsicht versagt. Ihr Autorität reichte nicht aus, die CDU im Freistaat zur Raison zu bringen und auf einen Kurs der politischen Vernunft zu bringen. Nun wird AKK als CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin zurücktreten….

Schachmatt
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CDU und AKK zerstören oder beschädigen unsere Demokratie

So, wie sie derzeit agieren, machen CDU und ihre Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Demokratie kaputt oder zumindest beschädigen sie sie massiv. Das Desaster von Thüringen, das jetzt zu besichtigen ist, fing damit an, dass noch in der Nacht nach der Landtagswahl vor ein paar Monaten, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak großmäulig und geschichtsvergessen die Linke des beliebten…

Spiel mit dem Feuer
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Das schadet der CDU

Haben Sie einmal zugeschaut, wie ein Haus eingerissen, abgerissen wird? Kein Abrissunternehmen beginnt im Keller. Das wäre dumm. Man beginnt an markanten Punkten und Ecken; das setzt man am Dachstuhl und am obersten Stockwerk fort, während Eilfertige das ganze nass halten, damit kein Staub aufgewirbelt wird. Exakt das hat jetzt in Thüringen begonnen. CDU und…

Landesflagge NRW
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Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung – Stichwahl bleibt

Die Stichwahl bleibt. Wenn in Nordrhein-Westfalen im kommenden September die Bürgermeister und Landräte gewählt werden, genügt nicht die einfache Mehrheit zur Wahl. Die von der schwarz-gelben Koalition im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist verfassungswidrig und damit nichtig. (Aktenzeichen: VerfGH 35/19) Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen gegen Grundsätze des…