Schlagworte: Demokratie

George W. Bush
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Goslar, 21. Januar 2003, Marktplatz

Die Abfuhr kam aus der niedersächsischen Provinz. So klar wie an jenem Januarabend in Goslar 2003 hatte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder noch nie gegen den drohenden Krieg der USA gegen den Irak gestellt. Unmissverständlich rief er den Menschen zu, die zu seinem Landtagswahlkampfauftritt gekommen waren: »Rechnet nicht damit, dass Deutschland einer den Krieg legitimierenden Resolution…

Werner Höfer
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Köln, 20. Dezember 1987, WDR

Der Sturz war tief. Aber der Mann mit der hohen Stirn, der dunklen Brille und der sonoren Stimme inszenierte sein Ende an diesem 20. Dezember 1987, als gehe es ihn nichts an. Sonntags um zwölf, ARD. Pflichttermin für politikversessene Hörer und Fernsehzuschauer seit 1952 – seit Werner Höfer, der auch schon in jungen Jahren der…

Manipulation
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DIGITALISIERUNG DER DEMOKRATIE ODER DIE DEMOKRATISIERUNG DES DIGITALEN?: KANN DAS INTERNET DIE KLASSISCHEN MEDIEN ERGÄNZEN ODER GAR ERSETZEN? TEIL 3

Die politische Rechte hat besser verstanden, wie Soziale Medien funktionieren „Ideologisch homogene Diskursräume führen zur Radikalisierung von Meinungen und Positionen“, schreibt Florian Schmidt vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Für die amerikanische Soziologin Zeynep Tufekci ist Youtube „eines der mächtigsten Radikalisierungswerkzeuge“ (Zitiert nach Marcel Weiß, neunetz.com v.14.032018).  Das ehemals von Wilhelm Heitmeyer geleitete Institut für interdisziplinäre Konflikt- und…

Symbolbild Neue Medien
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DIGITALISIERUNG DER DEMOKRATIE ODER DIE DEMOKRATISIERUNG DES DIGITALEN?: KANN DAS INTERNET DIE KLASSISCHEN MEDIEN ERGÄNZEN ODER GAR ERSETZEN? TEIL 2

Internetdienstanbieter sind nicht neutral So unbeteiligt an den Inhalten, die sie verbreiten, wie die Internet-Oligopolisten das gerne selbst darstellen, sind die Internetdienstanbieter aber keineswegs. Die Kontrolle über den Informationsfluss liegt nicht bei den Urhebern von Inhalten, sondern bei den Betreibern sozialer Netzwerke.  Jeannette Hofmann, Demokratie im Datenkapitalismus, WZB Mitteilungen Heft 155 S. 14ff. (15) Verborgen…

GAFA
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Digitalisierung der Demokratie oder die Demokratisierung des Digitalen? : Kann das Internet die klassischen Medien ergänzen oder gar ersetzen? Teil 1

Zur Geburtsstunde des World Wide Web erhoffte sein Begründer Tim Berners-Lee, dass das Internet die digitale Grundlage für herrschaftsfreie Begegnungen, Konversationen und Zusammenarbeit jenseits von Zeit und Raum schaffen könnte. Das Internet böte technisch die historisch erstmalige Möglichkeit, dass nahezu jedermann nicht nur seine persönliche Meinungsfreiheit, sondern auch das Grundrecht der Pressefreiheit wahrnehmen könnte –…

Meinungsfreiheit
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Meinung und Freiheit – ein Balanceakt

Hätte sie geschwiegen, wäre sie Philosophin geblieben. Aber das hat Annegret Kramp-Karrenbauer ja schon mehrmals in den Wochen und Monaten nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden nicht bedacht. Soll sich ihre Partei jetzt ärgern, dass sie den internen und öffentlichen Debatten der SPD um deren Zukunft als Volkspartei Aufmerksamkeit entzieht und den Blick auf eigene Schwächen…

Grundgesetz
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70 Jahre Grundgesetz

Nicht das Grundgesetz, die Leute schaffen ein freies Land… …und können es auch wieder zerstören. Vorweg sei es vermerkt: das GG ist kein Greis sondern eine ziemlich geniale Verfassung. Und der Ort, an dem es erarbeitet, beschlossen und verkündet wurde, verdient im öffentlichen Gedächtnis einen Ehrenplatz. Den hat Bonn aber bislang nicht bekommen. Merkwürdig, dass…

Johannes Brockmann
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Transparente Parteienfinanzierung – Ein Gebot des Grundgesetzes

Wenn alle Welt gegenwärtig in Artikeln, Aufsätzen und Festreden daran erinnert, dass unsere bundesrepublikanische Verfassung vor 70 Jahren das Licht der Welt erblickt hat, dann richtet sich der Blick natürlich fast automatisch auf die 65 Väter und Mütter des Grundgesetzes. Mehr als manche gelehrte Biografie oder wissenschaftliche Analyse bietet eine Online-Präsentation des Hauses der Geschichte…

Die Würde des Menschen ist unantastbar
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70 Jahre Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar – Damit ist alles gesagt

Der Bundestag hat das Grundgesetz gewürdigt. 70 Jahre nach seinem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 gibt es dazu noch immer guten Anlass. Die vom Parlamentarischen Rat ausgearbeitete und damals als Provisorium angelegte Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland hat sich über Jahrzehnte als ein stabiles Fundament unseres Zusammenlebens bewährt. Gewiss, dazu lässt sich einschränkend manches sagen,…