Schlagworte: Demokratie

Zerbrochene Scheibe
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Europa wird beschädigt

Die Europäische Union wird nach der Corona-Krise eine andere sein. So viel steht schon fest, nur das Ausmaß des Schadens ist noch nicht abzuschätzen. Statt europaweiter Koordination erleben wir politische Alleingänge, gegenseitige Schuldzuweisungen, Grenzschließungen. Extrem besorgniserregend ist die Entwicklung in Ungarn. Viktor Orban nutzt dort die Pandemie schamlos, um das Parlament zu entmachten, die Meinungsfreiheit…

Tafel
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Corona und die Medien

Nun sind die Entscheidungen zur Stilllegung  des öffentlichen Lebens gerade mal  eine Woche alt, und wie zu erwarten, medial angefüllt mit Berichten über Nähe und Distanz in Zeiten von Covid 19.  Gezeigt werden in den TV-Nachrichten leere Straßen und Plätze, verbunden mit  ermutigenden Hinweisen darüber, dass die Menschen überwiegend verständnisvoll auf die Beschlüsse von Bundesregierung…

zeigende Finger
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Das Virus bedroht die Demokratie

Krisen sind Bewährungsproben für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In Zeiten der Bedrohung und Verunsicherung ist die Versuchung der Regierenden groß, die Macht an sich zu reißen und sich der demokratischen Kontrolle zu entledigen. Wachsamkeit tut not, damit Freiheiten nicht unwiederbringlich verloren gehen. Der ungarische Premier hatte leichtes Spiel. Das Parlament in Budapest hat mit der nötigen…

Proteste gegen Notstandsgesetze 1968
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Corona und die Grundrechte: Kommt nach 52 Jahren jetzt die Stunde der Notstandsgesetze?

Es ist Zeit, sich an das Jahr 1968 zu erinnern. Es ist als das Jahr der Revolte, des Generationenkonflikts, der Außerparlamentarischen Opposition (APO) in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingegangen; Achtundsechzig wurde zum Epochennamen, der Achtundsechziger gehört bei Rechtskonservativen nach wie vor zum gehässigen Schimpfvokabular. Einige Protagonisten von 1968, allen voran Rudi Dutschke, sind bis…

Möglichkeiten - EIn Banner
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WIE SIEHT BLOSS UNSER GLOBUS AUS? Die Banalität von Macht und Herrlichkeit

Die allermeisten Ärzte auf Erden – es sind MännerDie allermeisten Architekten auf Erden – es sind MännerDie allermeisten Bankdirektoren auf Erden – es sind MännerDie allermeisten Drogendealer auf Erden – es sind MännerDie allermeisten Künstler und Komponisten auf Erden – es sind MännerDie allermeisten Manager auf Erden – der Auto-Alkohol-Pharma-Tabak-Zuckerwarenindustrie – es sind MännerDie allermeisten…

Schachmatt
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CDU und AKK zerstören oder beschädigen unsere Demokratie

So, wie sie derzeit agieren, machen CDU und ihre Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer unsere Demokratie kaputt oder zumindest beschädigen sie sie massiv. Das Desaster von Thüringen, das jetzt zu besichtigen ist, fing damit an, dass noch in der Nacht nach der Landtagswahl vor ein paar Monaten, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak großmäulig und geschichtsvergessen die Linke des beliebten…

Spiel mit dem Feuer
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Das schadet der CDU

Haben Sie einmal zugeschaut, wie ein Haus eingerissen, abgerissen wird? Kein Abrissunternehmen beginnt im Keller. Das wäre dumm. Man beginnt an markanten Punkten und Ecken; das setzt man am Dachstuhl und am obersten Stockwerk fort, während Eilfertige das ganze nass halten, damit kein Staub aufgewirbelt wird. Exakt das hat jetzt in Thüringen begonnen. CDU und…