Schlagworte: Ampel-Koalition

Pinocchio
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Das kommt davon, Herr Scholz

Das kommt davon, Herr Bundeskanzler, wenn man ständig nur über Führung quasselt und so tut, als habe man sie erfunden, diese Führung aber praktisch nie zeigt: Weder in der schlimmen Herausforderung des Ukraine-Krieges, noch beim Klimaschutz, wo ein Tempolimit kostenlos zu haben wäre, und eben auch nicht bei der Impfpflicht gegen Corona. Vor Monaten hatte…

Symbolbild rot-grün-gelb
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Merkel fehlt nicht, weil Scholz da ist

Jetzt ist die neue Regierung genau zwei Monate im Amt.Meine (natürlich) subjektive Einschätzung.Merkel fehlt nicht, weil Scholz da ist.Er macht es genau wie sie, sedierend, wenig auf den Tisch hauend, er ist einfach da und verursacht keine Angst. Und das ist viel in den heutigen Zeiten.Scharfmacher können wir nicht brauchen, wenn wir ein Tablett mit…

Ampel
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Pandemie-Bremse beim Ampel-Start

Die Ampel-Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz wird nun starten. Sie hat zahlreiche Projekte in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Die Ziele sind definiert worden, der Weg dahin wird viel Mut und Ausdauer verlangen. Die Startbedingungen sind schwierig. Denn nach wie vor steht die Bekämpfung der Pandemie ganz oben auf der Agenda. Die Inzidenzzahlen sind viel zu hoch,…

Notbremse
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„Epidemische Lage“ – wer bringt die Ampel zur Vernunft ?

Begreife, wer begreife kann … aber es ist nicht zu begreifen. Die Corona-Entwicklung gerät in Deutschland außer Kontrolle, und die Ampel-Koalitionäre bestehen weiter hartnäckig und uneinsichtig darauf, die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ auslaufen zu lassen. Was für ein Signal: Schon sprachlich wird suggeriert: Alles nicht mehr so schlimm. Wer will dann noch von…

Gelber Porsche
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FDP bleibt auch in der Ampel die rücksichtslose Klientel-Partei

SPD, Grüne und FDP umsäuseln sich (noch), als hätten sie sich auf einmal ganz lieb. Aber gebe sich niemand der Illusion hin, dass die FDP in der angestrebten Ampel-Koalition etwas anderes ist als die rücksichtslose Klientelpartei. Eine Interessenvertretung der Besserverdienenden mit eklatantem Mangel an Verantwortungsbewusstsein für Umwelt, Klima und Sozialwesen. Was sie als kleinste Partei…

Krankenhaus
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Pläne der Ampel-Koalition: Die Fallpauschalen in den Krankenhäusern sollen angepasst und weiterentwickelt werden!

Zu den kaum beachteten Teilen des Sondierungspapiers der Ampel- Willigen gehört der Gesundheitsbereich. Zu erwarten gewesen wäre, dass sich die „veröffentlichte Meinung“ nach den langen und auch oft quälenden Diskussionen über Krankenhausaufenthalte während der Covid 19- Monate geradezu auf die Gesundheit stürzt. Pustekuchen. Eher interessiert, ob an Mallorcas Stränden wieder gebechert werden darf, und ob…

Vergrößerungsglas über Schriftzug "facts"
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CDU: Kein Neuanfang ohne Wahrhaftigkeit

Vor der CDU liegen höchst aufreibende und mühsame Wochen. Bevor der personelle Neuanfang startet, will man die Gründe für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl analysieren und aufarbeiten. Dafür ist nun eine neue Kommission vorgesehen, ein wahrlich sensationeller Vorschlag! Am Tag nach der Wahl hätte Armin Laschet der Konrad Adenauer Stiftung, einem Demoskopie-Institut oder einer…