Schlagworte: Ampelkoalition

Lachende Pferde
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Der Tankrabatt – was für ein Schwachsinn

Jetzt haben wir die Bescherung: Den Tankrabatt, der den immer teureren Sprit wenigstens für drei Monate billiger machen soll. Wenn es funktioniert. Denn wieviel die stets raffgierigen Ölkonzerne von dem Steuersegen einbehalten und nicht an die Autofahrer weitergeben, ist längst nicht ausgemacht. So oder so: Der Tankrabatt ist der größte anzunehmende Schwachsinn. Und manchmal fragt…

Kröte
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Krötenschlucken oder Ampel?

Das Wahlergebnis NRW: Natürlich ein riesiger Erfolg für die CDU, da gibt es nichts dran zu deuteln. Aber ganz so eindeutig, daß es zu einer Regierung unter einem MP Wüst kommt, ist es beiweitem nicht. Warum? Eine Große Koalition halte ich, bei den riesigen Animositäten zwischen den beiden „Großen“ hier, für zu höchstens zwei Prozent…

Selenskyj im Bundestag am 17.03.2022
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Ampel nach dramatischer Selenskyi-Rede – erbärmlich, nur noch erbärmlich

Das waren geradezu historische Momente der Schande, der Schande für die regierende Ampelkoalition nach der emotionalen und dramatischen Video-Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi im Bundestag. Eine Rede, die das deutsche Parlament zu einer grundsätzlichen Debatte eigentlich zwingen musste. Aber die Ampel-Mehrheit hat diese Debatte verhindert, hat sich verweigert. Diese Weigerung wurde mit erbärmlich-billigen Floskeln…

Drei Erdmännchen
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„Die Ampel – was für ein Start …“

Jedem Anfang, so lautet der berühmte Vers von Hermann Hesse, wohnt ein Zauber inne. Bei der Ampel in Berlin aber hat es sich sehr schnell ausgezaubert. Ihr ist ganz früh vieles kläglich schief gegangen. Jüngstes Beispiel: Das Satyr-Spiel der Regierungskoalition um eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich immer wieder selbst seiner…

Gaskraftwerk Lausward, Düsseldorf
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Ampelvertrag: 23 GW neue Gaskraftwerke?

Der Vertrag der Ampel-Koalition hat die Blockade in der Wende des Stromsystems aufgelöst. Der bislang verantwortliche Bundeswirtschaftsminister verfolgte die Strategie, auf Sicht zu fahren. Er wollte den Ausbaubedarf im Stromsystem erst dann zur Wahrnehmung zulassen, wenn die vdL-Kommission ihren Green Deal von 2019 schließlich mit Punkt und Komma in das Gesetzblatt der EU eingestellt haben…

Olaf Scholz
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Aufbruch oder doch nur eine neue Regierung

Aufbruch heißt das Stichwort, mit dem der neue Kanzler Olaf Scholz verbunden wird und seine Ampel-Koalition, die ihn wählen soll.  Eine Koalition aus drei Parteien im Bund, das gab es noch nie. Aufbruch, also etwas Neues. Das sogenannte Narrativ-wie es neudeutsch heißt- also die Erzählungs- hat man noch nicht gefunden. Aber Aufbruch soll sein, mindestens….

Titelseite Koalitionsvertrag
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Gar nicht so schlecht – Der Koalitionsvertrag

Robert Habeck hätte sich „mehr gewünscht“, so zitiert ihn die SZ am Tag nach dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung aus SPD,  den Grünen und der FDP. Aber haben seine Grünen nicht erreicht, was ihrem Anspruch laut dem Wahlergebnis Ende September entspricht? Den „Einstieg in einen Umbruch in der Klimapolitik“ zum Beispiel? Und ist nicht, wie…

Entscheidung- Symbolbild
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Ruckeln beim Aufschwung

Die deutsche Wirtschaft ist auf dem Wege aus dem Corona-Keller. Doch die Prognosen für das Wachstum wurden von nahezu allen Experten mehr oder weniger revidiert. Das Bundeswirtschaftsministerium erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme beim Bruttoinlandsprodukt von 2,6 %, für 2022 ein Plus von 4,1 %. Der Sachverständigenrat prognostiziert einen Anstieg um 2,7 % für…