Schlagworte: Ampelkoalition

Drei Erdmännchen
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„Die Ampel – was für ein Start …“

Jedem Anfang, so lautet der berühmte Vers von Hermann Hesse, wohnt ein Zauber inne. Bei der Ampel in Berlin aber hat es sich sehr schnell ausgezaubert. Ihr ist ganz früh vieles kläglich schief gegangen. Jüngstes Beispiel: Das Satyr-Spiel der Regierungskoalition um eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich immer wieder selbst seiner…

Gaskraftwerk Lausward, Düsseldorf
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Ampelvertrag: 23 GW neue Gaskraftwerke?

Der Vertrag der Ampel-Koalition hat die Blockade in der Wende des Stromsystems aufgelöst. Der bislang verantwortliche Bundeswirtschaftsminister verfolgte die Strategie, auf Sicht zu fahren. Er wollte den Ausbaubedarf im Stromsystem erst dann zur Wahrnehmung zulassen, wenn die vdL-Kommission ihren Green Deal von 2019 schließlich mit Punkt und Komma in das Gesetzblatt der EU eingestellt haben…

Olaf Scholz
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Aufbruch oder doch nur eine neue Regierung

Aufbruch heißt das Stichwort, mit dem der neue Kanzler Olaf Scholz verbunden wird und seine Ampel-Koalition, die ihn wählen soll.  Eine Koalition aus drei Parteien im Bund, das gab es noch nie. Aufbruch, also etwas Neues. Das sogenannte Narrativ-wie es neudeutsch heißt- also die Erzählungs- hat man noch nicht gefunden. Aber Aufbruch soll sein, mindestens….

Titelseite Koalitionsvertrag
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Gar nicht so schlecht – Der Koalitionsvertrag

Robert Habeck hätte sich „mehr gewünscht“, so zitiert ihn die SZ am Tag nach dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung aus SPD,  den Grünen und der FDP. Aber haben seine Grünen nicht erreicht, was ihrem Anspruch laut dem Wahlergebnis Ende September entspricht? Den „Einstieg in einen Umbruch in der Klimapolitik“ zum Beispiel? Und ist nicht, wie…

Entscheidung- Symbolbild
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Ruckeln beim Aufschwung

Die deutsche Wirtschaft ist auf dem Wege aus dem Corona-Keller. Doch die Prognosen für das Wachstum wurden von nahezu allen Experten mehr oder weniger revidiert. Das Bundeswirtschaftsministerium erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme beim Bruttoinlandsprodukt von 2,6 %, für 2022 ein Plus von 4,1 %. Der Sachverständigenrat prognostiziert einen Anstieg um 2,7 % für…

Ampeln
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Koalition geht nur über Vertrauen

Keine Koalitionsverhandlung ist der vorhergehenden gleich. Nicht einmal annähernd. Koalitionsverhandlungen sind auch keine Computerspiele. Man findet nämlich keine Reset-Taste. Der „Knochenbau“ solcher Verhandlungen mag sich gleichen, die Verhandlungen tun es nicht. Verläufe hängen davon ab, ob ein oder mehrere Beteiligte diese klar dominieren. Woran hängt Dominanz? An einem vorausgegangenen Wahlsieg? An offenkundiger Erfahrung? An der…

FDP Logo
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Eigenständige FDP

Christian Lindner hat eine Ampelkoalition seiner FDP mit SPD und Grünen nach den NRW-Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres ausgeschlossen, Und er tut gut daran. Denn die FDP kann mit einem ordentlichen Ergebnis in NRW nur rechnen, wenn sie glaubwürdig bleibt. Sie kann nicht die jetzige Koalition aus SPD und Grünen ständig kritisieren, um dann nach…