Schlagworte: Angela Merkel

Angela Merkel und Donald Trump 2017
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Bei Trump geht politische Vernunft nicht

Die Stippvisite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington wirft die Frage nach der persönlichen Sympathie als politischem Faktor auf. Rational betrachtet sollte es für die bilateralen Beziehungen zwischen zwei Ländern nicht von alles entscheidender Bedeutung sein, ob die Chemie zwischen den Regierungschefs stimmt. Doch bei Gastgeber Donald Trump ist politische Vernunft nicht der Maßstab….

Die Raute
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Groko: Nun an die Arbeit!

Es gibt viel zu tun, packt’s nun an! So lautet die Aufforderung an die Große Koalition, die nach fast 6 Monaten gebildet wurde. Wie schwierig es in einer Demokratie ist, eine stabile regierungsfähige Mehrheit zu bilden, ist in dieser Zeit seit dem September 2017 mehr als deutlich geworden. Sowohl die CDU und CSU als auch…

Zukunft
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Ja zur GroKo – Erneuerung bleibt Aufgabe

Die Spannung legt sich, Routine kehrt ein. Der Prozess der Regierungsbildung endet Mitte März mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts. Seit der Bundestagswahl ist dann fast ein halbes Jahr vergangen. Soviel politische Debatte war selten, auch soviel Erkenntnis. Die Sondierungsgespräche für eine erste Schwarz-Gelb-Grüne Koalition auf Bundesebene scheiterten. Mit den Grünen…

Big Bang
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Neuer Big Bang-Versuch von Angela Merkel

Am nächsten Sonntag startet der nächste Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierungskoalition im Bund zu erreichen. Der erste Anlauf in Richtung Jamaika, nämlich CDU, CSU, FDP und Grüne zu einem Bündnis zusammenzubringen, ist grandios gescheitert. Die Unionschristen und Liberalen stimmten zwar weitgehend auf vielen Sachgebieten überein, doch als Angela Merkel mit immer größeren…

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CSU-Minister Schmidt zerstört Vertrauen

Mit seiner Kamikaze-Entscheidung zur weiteren Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat in der Europäischen Union hat der deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) einen gefährlichen Sprengsatz gelegt. Ausgerechnet bei einem solchen Reizthema die SPD vorzuführen, ist ein ungeheuerlicher Vorgang – in der Sache ebenso wie im Stil. Für den Bruch der Koalitionsgeschäftsordnung gibt es keinerlei Rechtfertigung, schon gar…

Merkelraute
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Merkels Rolle beim Scheitern von Jamaika

Als es vorbei war mit Jamaika, zeigten viele auf Lindner, den FDP-Chef, die „Süddeutsche Zeitung“ nannte ihn auf ihrer Seite 3-Geschichte „Spielverderber“. Aber hatte der oft vorlaute Liberale wirklich die Alleinschuld am Scheitern dieser Vierer-Runde? Welche Rolle hat eigentlich die Kanzlerin gespielt? Hat nicht Angela Merkel die Karre an die Wand gefahren, wie es ein…

Dämmerung
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Merkel-Dämmerung: Rien ne va plus!

Die vier Parteien haben sondiert, diskutiert, spekuliert, umfangreiche Punkte für die verschiedenen politischen Felder auf’s Papier gebracht. CDU und CDU, FDP und Grüne sind immer wieder vor die TV-Kameras getreten, um ihre Vorstellungen und Forderungen darzulegen, ihre Kompromissbereitschaft zu deklarieren und alle Details zu kommentieren. Stunden um Stunden, Tage und Nächte lang saßen die Führungen…

Karrikatur, Bildrechte Heiko Samurai
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Merkel hat sich verkalkuliert

FDP-Chef Christian Lindner, so die Formulierung am Morgen bei WDR2, habe am Sonntagabend um 23.58 Uhr den Stecker gezogen, das Licht ging aus für eine mögliche Jamaika-Koalition aus CDU, CSU, der FDP und den Grünen. Lindner als der neue Macher in der Hauptstadt? Es sei besser nicht zu regieren als schlecht zu regieren, so hatte…