Schlagworte: Angela Merkel

Annegret Kramp-Karrenbauer
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AKK ante portas? Machtpoker in Berlin

Eigentlich sollten sich mitten in der schwersten EU-Krise und in der Endphase einer so wichtigen Europawahl die konkurrierenden Parteien voll auf den Wahlkampf konzentrieren. Es ist daher erstaunlich und riskant, dass die neue  CDU- Vorsitzende Annegret Kramp- Karrenbauer ausgerechnet jetzt die ohnehin schon summende Spekulation über einen vorgezogenen Kanzler*Innenwechsel höchst selbst in der „Welt am…

Start - Ziel
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Alles hat ein Ende – nur die Merkel hat zwei

Der Kampf ist vorbei, eine Epoche neigt sich dem Ende zu. Die Schlacht beginnt. Angela Merkel wird zur Geschichte.  Wahlen stehen schon nächstes Jahr wieder an und die wollen gewonnen werden. Auch hanseatische Vorschusslorbeeren verwelken schnell. Martialisch bzw. historisch gefärbt sind teilweise die Begrifflichkeiten, die die Berichterstattung über den CDU-Parteitag in Hamburg begleiten. Fakt ist:…

Angela Merkel
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Sensation, Erdbeben, Revolution: Nach Kauders Sturz ist Merkel allein zu Haus

Donnerwetter! Was für eine Sensation! Da bleibt einem die Spucke weg. Wer hätte das gedacht? Volker Kauder, der treue Fraktionschef, der Angela Merkel 13 Jahre diente, zuverlässig, berechenbar, gestürzt von einem gewissen Ralph Brinkhaus. Ralph wer? könnte man fragen, ohne dem neuen Mann an der Spitze der Unions-Fraktion zu nahe zu treten. Gewiss, er war…

Vorsicht Steinschlag
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RUMOREN IN DEN UNIONS-LÄNDERN

Die heißen Tage dieses Sommers sind vorbei. Politisch wurde zwar weiterhin über die Migration diskutiert, ohne das Problem friedensstiftend zu lösen. Die CSU setzt nun eigene Grenzpolizisten ein. Ministerpräsident Söder besuchte öffentlichkeitswirksam eine Station, betonte jedoch dabei, dass auch Bayern unter der Oberaufsicht der Bundespolizei steht. Ansonsten haben Söder, Seehofer, Dobrindt und andere CSU-Lautsprecher inzwischen…

Angela Merkel und Donald Trump 2017
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Bei Trump geht politische Vernunft nicht

Die Stippvisite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington wirft die Frage nach der persönlichen Sympathie als politischem Faktor auf. Rational betrachtet sollte es für die bilateralen Beziehungen zwischen zwei Ländern nicht von alles entscheidender Bedeutung sein, ob die Chemie zwischen den Regierungschefs stimmt. Doch bei Gastgeber Donald Trump ist politische Vernunft nicht der Maßstab….

Die Raute
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Groko: Nun an die Arbeit!

Es gibt viel zu tun, packt’s nun an! So lautet die Aufforderung an die Große Koalition, die nach fast 6 Monaten gebildet wurde. Wie schwierig es in einer Demokratie ist, eine stabile regierungsfähige Mehrheit zu bilden, ist in dieser Zeit seit dem September 2017 mehr als deutlich geworden. Sowohl die CDU und CSU als auch…

Zukunft
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Ja zur GroKo – Erneuerung bleibt Aufgabe

Die Spannung legt sich, Routine kehrt ein. Der Prozess der Regierungsbildung endet Mitte März mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts. Seit der Bundestagswahl ist dann fast ein halbes Jahr vergangen. Soviel politische Debatte war selten, auch soviel Erkenntnis. Die Sondierungsgespräche für eine erste Schwarz-Gelb-Grüne Koalition auf Bundesebene scheiterten. Mit den Grünen…

Big Bang
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Neuer Big Bang-Versuch von Angela Merkel

Am nächsten Sonntag startet der nächste Versuch, doch noch eine Mehrheit für eine Regierungskoalition im Bund zu erreichen. Der erste Anlauf in Richtung Jamaika, nämlich CDU, CSU, FDP und Grüne zu einem Bündnis zusammenzubringen, ist grandios gescheitert. Die Unionschristen und Liberalen stimmten zwar weitgehend auf vielen Sachgebieten überein, doch als Angela Merkel mit immer größeren…

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CSU-Minister Schmidt zerstört Vertrauen

Mit seiner Kamikaze-Entscheidung zur weiteren Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat in der Europäischen Union hat der deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) einen gefährlichen Sprengsatz gelegt. Ausgerechnet bei einem solchen Reizthema die SPD vorzuführen, ist ein ungeheuerlicher Vorgang – in der Sache ebenso wie im Stil. Für den Bruch der Koalitionsgeschäftsordnung gibt es keinerlei Rechtfertigung, schon gar…