Da können die Mehrheitsverhältnisse noch so deutlich sein, da kann auch die Wertschätzung für den Amtsinhaber überragend, sein Ansehen in der Bevölkerung überwältigend sein: Reine Formsache ist die Wahl des Bundespräsidenten nie; auch die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier für eine zweite – und damit zugleich letzte – Amtszeit war bei aller Vorhersehbarkeit des Ausgangs ein…
Als die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier(66) so gut wie sicher schien, meldeten sich urplötzlich Medien, um anzumerken, dass es eigentlich Zeit für eine Frau im Schloss Bellevue in Berlin sei. Und auch der neue NRW-Ministerpräsident Wüst(CDU) trat ein wenig vorlaut auf, um auf die Dringlichkeit hinzuweisen, es müsse endlich eine Frau Bundespräsidentin werden. Wogegen grundsätzlich…
Und wenn jetzt die zukünftigen Koalitionäre sich bitte mal besinnen und konstruktiv öffentlich in einem vernünftigen Konsens auftreten könnten – es wäre ermutigend. Ein munteres Aufatmen könnte sich hörbar machen in unserer demokratischen Republik: Alle drei Parteien räumen selbstkritisch zumindest je einen politischen Fehler in der Vergangenheit öffentlich ein: Heute zunächst: Die Sozialdemokratie: Die SPD…
Es war bezeichnend, dass der frisch gewählte künftige Bundespräsident, der Sozialdemokrat Frank Walter Steinmeier, einen Satz des ersten Sozialdemokraten im Amt des deutschen Staatsoberhauptes an den Anfang seiner Rede in der Bundesversammlung stellte. Gustav Heinemann hatte 1969 gesagt: „Es gibt schwierige Vaterländer, eines davon heißt Deutschland!“ Dieser Satz war das stille Motto, das über dieser…
„Gerne sogar“ nahm der frisch gewählte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier(61) die Wahl zum künftigen deutschen Staatsoberhaupt an. Der Jurist, langjährige Bundesaußenminister, frühere Kanzleramtsminister des Kanzlers Gerhard Schröder ist damit der 12. Präsident nach Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel, Karl Carstens, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Johannes Rau, Horst Köhler, Christian Wulff und…
„Ausgerechnet jetzt“ überschrieb die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihren Abschiedsbeitrag über Joachim Gauck, um auf einer ganzen Seite immer wieder zu betonen, dass es einen ungünstigeren Zeitpunkt für einen Wechsel im Amt des Bundespräsidenten nicht gebe. Man kann, bei allem Respekt vor der Leistung Gaucks, der aus persönlichen Gründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet hat, diese…
Zu sagen hat der Bundespräsident in Deutschland nicht all zu viel, er wirkt durch die Kraft seiner Worte. Er repräsentiert vielmehr die Republik in aller Welt. Aber gleichwie, das Amt ist begehrt, und die Frage, wer deutsches Staatsoberhaupt wird, ist eine hochpolitische. Sie war auch oft eine Generalprobe für einen späteren Machtwechsel im Kanzleramt. Beispiel…
